Nach Anschlag auf Sergej Skripal: USA drohen Russland mit neuen Sanktionen
Die USA erwägen die Verhängung weiterer Sanktionen gegen Russland. Grund ist der Giftgasanschlag auf den früheren Doppelagenten Sergej Skripal.
Die USA erwägen wegen des Giftanschlags auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal die Verhängung weiterer Sanktionen gegen Russland. Das US-Außenministerium erklärte am Dienstag in Washington, Moskau habe die Bedingungen der USA nicht erfüllt und müsse nun mit neuen Strafmaßnahmen rechnen. Das Außenministerium habe den Kongress darüber informiert, erklärte Sprecherin Heather Nauert.
Das US-Außenministerium hatte am 6. August festgestellt, dass Russland wegen des Giftanschlags auf Skripal und dessen Tochter Julia im englischen Salisbury gegen das US-Gesetz über chemische und biologische Waffen aus dem Jahr 1991 verstoßen habe. Die US-Regierung verhängte daher eine Reihe von Sanktionen, die eher symbolischer Natur waren.
Zugleich forderte Washington Moskau auf, binnen 90 Tagen den Verzicht auf die Nutzung chemischer und biologischer Kampfstoffe zu erklären. Die Frist lief am Dienstag ab. Als Konsequenz müssten nun laut den gesetzlichen Bestimmungen weitere Sanktionen verhängt werden. Nauert erklärte, das Außenministerium habe begonnen, mit dem Kongress über die weiteren Schritte zu beraten.
Die US-Regierung hat in den vergangenen Jahren wiederholt Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Damit reagierte Washington nach eigenen Angaben auf Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt, auf russische Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016, auf Moskaus mutmaßliche Rolle beim Giftgasanschlag auf Skripal sowie auf Verletzungen der UN-Sanktionen gegen Nordkorea. (AFP)