Vor Amtsenthebungsverfahren: US-Demokrat will ins Trump-Lager wechseln
Jeff Van Drew will Republikaner werden – bislang war er aber Demokrat. Sein Wechsel könnte ein Abstimmungsergebnis verzerren. Präsident Trump gratuliert.
US-Präsident Donald Trump hat auf Twitter den möglichen Übertritt eines demokratischen Abgeordneten zu den Republikanern begrüßt. US-Medien hatten zuvor unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen berichtet, dass der als moderat geltende Abgeordnete aus New Jersey Jeff Van Drew plane, in den kommenden Tagen die Seiten zu wechseln.
Politisch heikel ist vor allem der Zeitpunkt: In der kommenden Woche wird eine entscheidende Abstimmung im US-Repräsentantenhaus über die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump erwartet. Van Drew hatte sich in der Vergangenheit gegen ein Impeachment des Präsidenten ausgesprochen und auch dagegen gestimmt.
„Danke für deine Ehrlichkeit, Jeff. Alle Demokraten wissen, dass Sie Recht haben, aber im Gegensatz zu Ihnen haben sie nicht den „Mumm“, das zu sagen!“, twitterte Trump in der Nacht zum Sonntag. „Habe immer gehört, dass Jeff sehr klug ist!“, schrieb der Präsident weiter.
Van Drew sitzt im Repräsentantenhaus und vertritt dort seit 2018 einen ehemals republikanischen Bezirk, in dem Trump als beliebt gilt. Demokratische Kritiker werfen Van Drew laut US-Medien vor, dass ein Parteiwechsel vor allem dem politischen Selbsterhalt diene.
Trump habe Van Drew bei einem Treffen am Freitag dazu ermutigt, zu den Republikanern zu wechseln, hieß es in den Berichten. Weder Van Drew selbst noch seine Stabs- und Kommunikationschefs kommentierten die Berichte. Entsprechende Gerüchte habe es schon länger gegeben. Trump hat die Bemühungen der Demokraten, ihn aus dem Amt zu drängen, immer wieder als Parteipolitik abgetan.
Bei der in der kommenden Woche geplanten Abstimmung im Repräsentantenhaus ist eine Mehrheit absehbar; die Demokraten dominieren die Kammer. Das eigentliche Verfahren findet dann voraussichtlich im Januar im Senat statt - dort haben Trumps Republikaner die Mehrheit. (dpa)