Große Koalition: Union und SPD wollen nun ganz schnell sondieren
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich darauf verständigt, am 7. Januar Sondierungsgespräche zu beginnen. Bis zum 12. Januar soll ein Ergebnis vorliegen.
Union und SPD wollen am 7. Januar Sondierungsgespräche zur Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Weitere Gespräche sollten vom 8. bis 11. Januar folgen, teilten CDU, CSU und SPD am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen der Partei- und Fraktionschefs mit. Ziel sei es, zum 12. Januar ein Ergebnis vorzulegen, über das dann in den Parteigremien und Fraktionen beraten werde. Zu Jahresbeginn wollten sich die Parteien in getrennten Sitzungen auf die Sondierungen vorbereiten. Die drei Parteien sprachen von einem guten Gespräch in "vertrauensvoller Atmosphäre". Vereinbart wurden den Angaben zufolge auch 15 verschiedene Themengebiete für die Beratungen.
An dem Treffen am Mittwoch nahmen für die CDU Kanzlerin Angela Merkel und Fraktionschef Volker Kauder, für die CSU der Vorsitzende Horst Seehofer und Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sowie für die SPD Parteichef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles teil.
Der Amtsantritt einer neuen Regierung könnte sich im Fall erfolgreicher Verhandlungen bis ins Frühjahr hinziehen. "Ich gehe davon aus, dass wir es Ostern schaffen können", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, dem ZDF. Der Ostersonntag fällt in diesem Jahr auf den 1. April. Er hob zugleich hervor, dass für die SPD weiterhin neben einer erneuten großen Koalition andere Optionen auf dem Tisch lägen.
Während die Union nur über eine erneute große Koalition verhandeln will, hält die SPD auch andere Kooperationsmodelle für möglich. Sie will die Sondierungsgespräche deshalb ergebnisoffen führen. In der Partei gibt es auch Befürworter einer Tolerierung einer unionsgeführten Minderheitsregierung oder einer Kooperation mit CDU und CSU, bei der nur einige Kernprojekte fest vereinbart werden. (AFP, Reuters)