Transatlantische Beziehung: Und wenn Trump den Nato-Ausstieg wahr macht?
Ohne die Technik der US-Streitkräfte sind die Europäer blind, stumm und taub. Und das ist nur eins der dann anstehenden Probleme. Ein Gastbeitrag.
Die Anzeichen, dass sich die USA aus der Nato verabschieden könnten, lassen sich nicht mehr wegreden. Das kann mit dem zur Zeit viel diskutierten Paukenschlag passieren: Die USA treten als Teil der disruptiven Trump-Show aus der Nato aus. Es kann aber auch langsam und leise passieren, wenn sich Amerika einfach nicht mehr für die Nato interessiert. Letztlich wäre der Effekt der gleiche: Europa muss seine Sicherheit selbst gewährleisten, nicht wie jetzt ein bisschen, hier und da, wenn es gerade passt, und die Fähigkeiten da sind. Sondern immer. Eigenständigkeit ist dann keine Wahlmöglichkeit, es ist der Zustand, in dem Europa allein entscheidet, wie seine Sicherheit aussieht, und wie viel Sicherheit es haben wird.
Wenn diese Sicherheit auf den gleichen Instrumenten beruhen soll wie bislang, also glaubwürdiger militärischer Abschreckung, Verteidigungsfähigkeit und dem politischen Einfluss einer wichtigen Staatengruppe auf die globalen Ordnungsstrukturen, dann muss Europa sich weit strecken, um die Lücken einer weltpolitisch disruptiven und selektiven USA zu füllen. Und es würde durch eine lange Phase der Ungewissheit gehen. Die unwichtigste Frage ist dabei, ob das in der EU oder der Nato stattfindet. Statt institutionellem Mikrodesign von Zuständigkeiten dürften in solch einer dramatischen Situation die konstituierenden Staaten im Mittelpunkt stehen und die Institutionen begleiten. Egal wie: Militärisch und politisch kommen enorme Aufgaben auf Europa zu.
Militärisch sind die Europäer abhängig von den USA. Sie sind nicht in der Lage, auch nur mittelfristig die US-Fähigkeiten zu ersetzen. Das reicht von Transportfähigkeit über Truppen, konventionelle Ausrüstung bis hin zu US-Nuklearwaffen, die die Abschreckung in Europa gewährleisten. Dazu kommen die Einsätze, von Afghanistan bis Polen.
Selbst wenn die Europäer heute begännen: Im besten Fall in rund zehn bis 15 Jahren wäre Europa in der Lage, sich selbst mit Waffensystemen aus eigener Produktion auf heutigem Niveau zu verteidigen. Größere Projekte wie ein neues europäisches Kampfflugzeug würden noch länger dauern.
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Auch der nukleare Schirm lässt sich nicht einfach ersetzen
Viel dringlicher sind allerdings die Lücken, die die USA hinterlassen, bei all dem, was keine Waffen sind: Die USA besitzen ein einzigartiges Netz aus Sensoren zur Aufklärung und die Möglichkeit, Informationen schnell auszuwerten und überall und jedem zu Verfügung zu stellen. Ohne diesen Zugang sind die Europäer blind, stumm und taub. Würden sie angegriffen, müssten sie sich weitestgehend unkoordiniert und mit hohen Verlusten verteidigen.
Auch der nukleare Schirm der USA lässt sich nicht einfach ersetzen. Nicht die ausgefeilten Verfahren in der Nato, nicht die Waffen selber. Frankreich und Großbritannien würden ihre Nuklearwaffen bei einem Angriff auf Europa zwar einsetzen, spätestens, wenn ihr eigenes Überleben auf dem Spiel steht. Doch unter welchen Umständen ein Einsatz stattfinden würde, von wem, wie umfangreich: All diese Fragen werden lange unklar bleiben. Gleichzeitig hat die damit ausgedrückte Unsicherheit sicherheitspolitische Wirkung weit über Europa hinaus. Für die Nato-Staaten, die bislang unter dem US-Schirm waren, sinkt die Verlässlichkeit ihres Schutzes. Für die Außenwelt erhöht sich die Unsicherheit, wann und wie Europa reagiert. Die Stabilität der nuklearen Ordnung sinkt. Letztlich würde Europa für den Rest der Welt, aber auch für sich selbst unberechenbarer werden.
Komplexer noch sind die ordnungspolitischen Herausforderungen. Die USA selbst sind ein wesentlicher Faktor globaler Ordnung, den Europa einhegen müsste – zumindest soweit, dass sich die USA nicht gegen Europa stellen. Washington ist zugleich stets ein wesentlicher Faktor der politischen Einigung in Europa gewesen. Die Ironie besteht darin, dass es gerade diese einigende Rolle der USA nun bräuchte, damit Europa geschlossen ohne die USA weiter machen kann. Die Alternative ist die Führung eines oder einiger europäischer Staaten. Die restlichen Europäer werden eine solche Führung aber nur akzeptieren, wenn die Alternativen deutlich schlechter sind. Es besteht also durchaus das Risiko, dass Europa sich selbst auseinanderdividiert, statt durch Einigkeit Einfluss zu haben.
Kein EU-Staat eignet sich als Nachfolge-Hegemon
Tatsächlich hat kein anderer Nato-Staat das Format, die USA als politische Führungsmacht zu ersetzen, keiner hat das Standing und die Macht, auch keiner der drei großen Europäer. Sie haben zudem weder den Anspruch, noch erfreuen sie sich der Unterstützung der anderen Staaten, um die Rolle des Hegemons zu übernehmen. Wer übernimmt also politische Führung und hält den Laden zusammen? Am wahrscheinlichsten ist trotz alledem ein europäisches Führungstrio aus Paris, London und Berlin. Eine inhaltliche Einigung wird angesichts der unterschiedlichen Prioritäten schwierig. Und selbst dann werden sie gemeinsam kaum die gleiche Führungsstärke entwickeln und nicht so bereitwillig akzeptiert werden wie die USA.
Im Ergebnis sind mehr interne Konflikte, weniger Initiativen zu erwarten. Gleichzeitig könnten einige Staaten versucht sein, aus Furcht vor einer schwachen Nato ihr Heil in bilateralen Beziehungen mit den USA zu suchen. Damit scheint sich zwar ihr nationales Sicherheitsproblem vorübergehend zu verbessern, langfristig schwächt das aber die Nato noch weiter, und damit letztlich auch die kollektive Sicherheit in Europa.
Für die Europäer ist das eine dramatische Situation. Eigenständigkeit ist frühestens, und auch nur bei besten Bedingungen in zehn bis 15 Jahren denkbar. Daher müssen die Europäer zweigleisig fahren. Erstens versuchen, die transatlantischen Beziehungen zu retten, zweitens Europa ernsthaft auf eigene Füße zu stellen.
Mehr Europa ist also richtig. Es übersieht aber häufig, wie groß gerade im sicherheits- und verteidigungspolitischen Bereich die Aufgaben sind, wenn man die politische und militärische Lücke füllen will, die die USA hinterlassen könnten. Und auch, wie wenig Europa in den vergangenen Jahren in der Lage war, der eigenen ambitionierten Rhetorik im Verteidigungsbereich Taten folgen zu lassen. „Mehr Europa“ ist oft wohlfeil, weil nicht ausbuchstabiert wird, was tatsächlich zu tun ist. Genau das steht jetzt an.
Claudia Major ist Senior Associate bei der Stiftung für Wissenschaft und Politik. Christian Mölling ist stellvertretender Forschungsdirektor bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.
Claudia Major, Christian Mölling