Trump schottet Amerika nach Asien ab: Und Buddha lacht – ein bisschen
Die USA steigen aus dem Pazifischen Handelsabkommen TPP aus. Das wird kein schneller Einstieg für China. Dennoch haben US-Arbeiter den Schaden. Eine Analyse.
Den Ausstieg aus multilateralen Handelsabkommen hatte Donald Trump versprochen. Nun liefert er. Vor dem Treffen mit Gewerkschaftsbossen unterschrieb er den Abschied vom transpazifischen Handelsabkommen TPP. Acht Jahre mühsamer Verhandlungen sind zunichte.
Wer jubelt, wer klagt, wer schweigt?
Es sollte zu denken geben, wer jubelt, wer klagt und wer schweigt. In den USA freuen sich die Gewerkschaften und der linke Flügel der Demokraten. Selbstbewusste Republikaner wie John McCain protestieren. Erstens gehört der Glaube an den Nutzen des Freihandels zum Programmkern der Republikaner. Zweitens hält McCain es für einen strategischen Fehler, auf die Gestaltung der Ordnungsstrukturen in Asien zu verzichten. Die meisten Republikaner schweigen. Sie wollen sich nicht früh mit dem neuen Präsidenten anlegen. Und sie spüren, dass der Kampf gegen den Freihandel populär ist, auch wenn sie es für eine Fehlkalkulation halten, dass Protektionismus gut für Amerikas Arbeiterschaft sei.
Im Ausland sind vor allem Japan und Australien entsetzt, enge Verbündete der USA in Asien. Wenn die USA sich zurückziehen, entstehe ein Machtvakuum, das China füllen werde. Bei TPP ging es nie allein um Zölle und technische Fragen. Das Hauptziel war ein strategisches: Regeln für die Arbeit, Eigentum und Handel festzuschreiben, denen sich auch China nicht auf Dauer entziehen könne. Die bisher zwölf TPP-Länder stehen für 40 Prozent der Weltwirtschaft und dominieren den Handel im Pazifik. Ohne die USA sind es 20 Prozent der Weltwirtschaft, ungefähr ebenso viel wie China alleine.
Wer die Regeln bestimmt
Gewiss darf eine Gewerkschaft bemängeln, dass sie noch schärfere Mindestlöhne und Standards für Arbeitsbedingungen und Umwelt sehen möchte als in TPP vereinbart. Japan und Australien würden entgegnen, dass die TPP-Regeln in jedem Fall besser sind als alles, was China freiwillig zugesteht. Zugespitzt: In was für einer Welt sollen die Kinder und Enkel im Pazifikraum leben? Einer Welt nach TPP-Standards oder den niedrigeren chinesischen Regeln?
Peking lächelt stumm, ist aber nicht wirklich glücklich. Einerseits ist es ein Vorteil, wenn der Druck nachlässt, sich nach den Regeln der USA und ihrer pazifischen Verbündeten zu richten. Andererseits muss China nun selbst ein regionales Handelsbündnis formen – aus zehn Staaten Südostasiens mit Japan, Südkorea, Australien, Neuseeland und Indien. Dabei werden, falls es gelingt, schärfere Regeln herauskommen, als Peking anstrebt.
Australiens neues Ziel: TPP minus USA
Australien und Japan wollen dem zuvorkommen, indem sie an „TPP minus 1“ festhalten: TPP ohne die USA. Das sei immer noch besser als ein von Peking dominiertes Abkommen.
Die Widersprüche zeigen sich auch bei den Folgen des TPP-Ausstiegs für das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta, das Trump neu verhandeln möchte. TPP hat schärfere Regeln als Nafta für die Internet-Ökonomie, geistiges Eigentum und Agrargüter. Sie hätten auch für die Nafta-Staaten Mexiko und Kanada gegolten. Dieser Vorteil entfällt nun für Amerika. Trumps Tat wirkt stark. Dass sie die USA und ihre Arbeiter wie von ihm versprochen stärkt, ist längst noch nicht entschieden.