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Eine Schulklasse in Deutschland.
© Patrick Pleul/dpa

In Berlin, Köln und Frankfurt: Türkei will eigene Schulen in Deutschland gründen

Die Bundesregierung verhandelt mit der Türkei über Schulen in Berlin, Köln und Frankfurt am Main. Sie will damit die eigenen Auslandsschulen absichern.

Die Türkei will einem Zeitungsbericht zufolge drei Auslandsschulen in Deutschland gründen. Die Regierung Ankara verhandele derzeit mit der Bundesregierung über ein Abkommen, das die Gründung dieser Schulen ermöglichen solle, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Informationen aus dem Auswärtigen Amt.

Das Abkommen solle den rechtlichen Rahmen für die drei Schulen regeln, die analog zu den drei deutschen Auslandsschulen in Ankara, Istanbul und Izmir gegründet werden sollten, heißt es in dem Bericht. Als Standorte für die türkischen Schulen seien Berlin, Köln und Frankfurt am Main im Gespräch. In diesen Städten leben viele türkische und türkischstämmige Bürger.

Die Türkei darf allerdings ebenso wie andere Staaten nicht selbst als Schulträger in Deutschland auftreten. Diese Rolle müssten private Vereine übernehmen.

Die Verhandlungen laufen dem Bericht zufolge bereits seit vergangenem Sommer. Auch die betroffenen Bundesländer Berlin, Nordrhein-Westfalen und Hessen seien daran beteiligt.

Die Gespräche sind demnach durch die vorübergehende Schließung der deutschen Schule in Izmir durch die türkischen Behörden ein Jahr zuvor ausgelöst worden. Das türkische Erziehungsministerium hatte die Maßnahme damit begründet, dass der Schule die rechtliche Grundlage fehle. Das geplante Abkommen mit der Türkei zielt nun dem Auswärtigem Amt zufolge darauf ab, „die Rechtsgrundlage für die deutschen Auslandsschulen in Ankara, Istanbul und Izmir abzusichern“.

Türkische Schulen sollen wie Privatschulen behandelt werden

Die türkischen Schulen in Deutschland wiederum sollen der Zeitung zufolge als sogenannte Ersatzschulen betrieben werden. So werden Privatschulen bezeichnet, die zwar selbst Lehrmethoden wählen und Personal einstellen dürfen, aber Lerninhalte vermitteln, die denen in öffentlichen Schulen gleichwertig sind. Sie benötigen eine staatliche Genehmigung und unterstehen den jeweiligen Landesgesetzen.

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Diese Rechtsform sei geeignet, möglichen Bedenken entgegenzuwirken, wonach die Schulen der türkischen Regierung eine Möglichkeit zur Einflussnahme auf türkische und türkischstämmige Schüler in Deutschland eröffnen könnten, hieß es laut "SZ" aus dem Auswärtigen Amt.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Peter Heidt forderte, das Auswärtige Amt müsse sicherstellen, dass die türkischen Schulen nicht zum Einfallstor für die "Ideologien" des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan würden. An den türkischen Schulen in Deutschland dürfe nichts vermittelt werden, "was unseren Interessen und freiheitlichen Werten widerspricht", sagte der FDP-Obmann im Menschenrechtsausschuss der "SZ". (AFP, dpa)

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