Freihandel: TTIP und Ceta nützen den Menschen
Dem Freihandel wird zunehmend mit Skepsis begegnet. Doch statt pauschaler Ablehnung ist genaueres Hinschauen notwendig. Ein Kommentar.
Die Debatte um Freihandelsabkommen wurde zu lange vom Chlorhühnchen geprägt. Es ist Zeit, darüber zu sprechen, was für die Menschen in der EU auf dem Spiel steht, wenn die Abkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (Ceta) in Bausch und Bogen verdammt werden. Gerade die exportorientierten Unternehmen in Deutschland sind darauf angewiesen, dass ihnen der Zugang zu neuen Absatzmärkten erleichtert wird.
Klar ist, dass die Weltwirtschaft in Zukunft vor allem außerhalb der EU wachsen wird. Wer weiter in alle Welt verkaufen und Jobs sichern will, hat ein Interesse daran, dass Importschranken fallen und Normen vereinheitlicht werden. Es ist schwer nachvollziehbar, warum zum Beispiel Gewerkschaften, die die Belegschaften in der Autobranche oder im Maschinenbau vertreten, bei den großen Anti-TTIP-Demonstrationen mitlaufen. Sie handeln damit gegen die Interessen ihrer Mitglieder, die sich um ihre Arbeitsplätze Sorgen machen.
Auch die Schwellenländer würden profitieren
Eine Reihe von professionellen Lobbyorganisationen feuert die Proteste gegen TTIP an. Die Drahtzieher der Kampagne waren von Anfang an auf ein Nein festgelegt, ohne zu wissen, was bei den Verhandlungen herauskommen würde. Warum eigentlich? Macht es nicht Sinn, erst einmal zu schauen, wie das Verhandlungsergebnis am Ende aussieht? In diesem Zusammenhang ist auch Kritik an den Methoden der Gegner von TTIP und Ceta angebracht. Sie bereiten eine Massen-Verfassungsbeschwerde vor. Bürger sollen über Plattformen im Internet aufgefordert werden, in Karlsruhe Rechtsmittel gegen Ceta zu erwirken. Bei allem Respekt für ungewöhnliche Protestformen: Das höchste deutsche Gericht sollte nicht als Briefkasten für einen gelenkten Massenprotest missbraucht werden.
Statt pauschaler Ablehnung lohnt ein näherer Blick auf die geplanten Freihandelsabkommen. Hieß es nicht immer, die Schwellenländer zögen den Kürzeren, wenn die EU noch besser mit den USA ins Geschäft käme? Nun aber zeigt sich, dass die EU-Kommission gerade mit vielen afrikanischen und südamerikanischen Staaten intensiv verhandelt. Auch die Menschen in diesen Regionen würden profitieren, wenn der Handel auf Trab käme. Ihre Jobs wären sicherer, die Löhne höher. Damit darf das immer wieder vorgebrachte Argument, TTIP schade den Menschen in den Schwellenländern, als entkräftet gelten, oder?