Vereinte Nationen: Trumps UN-Botschafterin Nikki Haley tritt ab
Nach nur zwei Jahren verlässt Nikki Haley ihren Posten in New York. Sie hatte es nicht immer einfach in ihrem Job.
Es war die Überraschung der Woche – selbst für viele Außenpolitikexperten innerhalb der US-Regierung. Und eine herbe Enttäuschung. Die amerikanische Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, kündigte am Dienstagmorgen (Ortszeit) ihren Rücktritt zum Ende des Jahres an. Dass es die als gemäßigt geltende Haley im Team von Präsident Donald Trump nicht immer einfach hatte, war bekannt. Aber der Zeitpunkt war dann doch überraschend, nur zwei Wochen zuvor hatte sie noch ihren großen Auftritt bei der UN-Generalversammlung in New York. Und in vier Wochen stehen die Kongresswahlen an, bei denen Trumps Republikaner eigentlich jede Unterstützung brauchen, um ihre Mehrheit zu verteidigen.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Oval Office des Weißen Hauses dankte Trump Haley für die „fantastische Arbeit“, die sie in ihren zwei Jahren geleistet habe. Er nannte Haley seine „Freundin“ und lobte ihren Einsatz bei Themen wie Nordkorea und China. Bereits vor etwa sechs Monaten habe sie erwähnt, dass sie eventuell eine Auszeit nehmen und zum Ende des Jahres aufhören wolle. Er habe ihren Rücktritt akzeptiert. Es gebe viele Interessenten für ihre Nachfolge, einen Ersatz werde er in spätestens zwei bis drei Wochen bekannt geben. Er hoffe, dass Haley in einer anderen Funktion zurückkomme.
Haley, die während der Pressekonferenz wie immer viel lächelte, bedankte sich ihrerseits beim Präsidenten. „Es war eine einmalige Ehre im Leben“, sagte sie. „Es war ein Segen, jeden Tag in die UN zu gehen - gerüstet, um Amerika zu verteidigen.“ Es sei wichtig zu verstehen, wann es an der Zeit sei, zur Seite zu treten und die Aufgabe an jemand anderen zu übergeben. Haley sagte, sie habe sehr intensive Jahre hinter sich. Außerdem erklärte sie, sie werde bei der Präsidentschaftswahl 2020 nicht antreten, sondern sich für die Wiederwahl Trumps einsetzen. Mehrfach war spekuliert worden, dass sie selbst Interesse daran habe, Präsidentschaftskandidatin der Republikaner zu werden. Für 2024 schloss sie das allerdings nicht aus.
Kritisch und loyal zugleich
Auch weil sich die 46-Jährige im Wahlkampf 2016 kritisch über Trump geäußert hatte - in den Vorwahlen warb sie für Trumps republikanischen Herausforderer Marco Rubio -, war es für viele überraschend, als der Präsident sie nach der Wahl zur UN-Botschafterin ernannte. Von einem „Feigenblatt“ war die Rede, mit dem Trump seiner Regierung einen moderaten Anstrich geben wolle. Bevor Haley im Jahr 2010 erstmals zur Gouverneurin von South Carolina gewählt wurde, war sie Abgeordnete im Regionalparlament ihres Bundesstaats. Außenpolitische Erfahrungen machte sie in dieser Zeit kaum.
Die Tochter indischer Einwanderer gilt als Anhängerin offener Märkte und möglichst freien Welthandels, Positionen, die denen ihres Chefs widersprechen. In der Iran-Frage wiederum vertrat sie wie Trump eine harte Haltung und hatte in ihrer Antrittsrede vor den Vereinten Nationen sie 2017 „eine Politik der Stärke“ angekündigt. Auch unterstützte sie mit Nachdruck Trumps Linie einer effizienteren UN - mit weniger Beiträgen der USA, was viele Vertreter der 192 weiteren Mitgliedstaaten ärgerte. Für das UN-Haushaltsjahr 2018/19 hatte sie im Dezember Kürzungen von 285 Millionen Dollar (248 Millionen Euro) angekündigt. Im März erklärte Haley, die USA würden künftig zudem nur noch ein Viertel der Kosten zu den weltweiten Friedenseinsätze schultern. Sowohl beim regulären UN-Budget als auch beim weltweiten „Peacekeeping“ sind die USA größter Beitragszahler.
Als mögliche Nachfolgerin wird unter anderem Ivanka Trump genannt
Als Reaktion auf einen anonymen Namensbeitrag in der „New York Times“, in dem von vielen Trump-Kritikern in der Regierung die Rede war, hatte Haley im vergangenen Monat in der „Washington Post“ geschrieben, sie stimme nicht in allen Punkten mit Trump überein. Sie sei aber stolz, seiner Regierung zu dienen.
Seit Trumps Amtsübernahme im Januar 2017 sind bereits mehrere Regierungsvertreter entweder zurückgetreten oder entlassen worden. Zu ihnen gehören die Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn und H.R. McMaster, Stabschef Reince Priebus, Trumps Kommunikationsdirektoren Hope Hicks und Anthony Scaramucci sowie Außenminister Rex Tillerson.
Unmittelbar nach Haleys Rücktrittsankündigung begannen auch die Spekulationen, wer auf sie folgen könnte. Unter den Genannten ist Richard Grenell, der US-Botschafter in Berlin, dem ohnehin nachgesagt wird, bald einen höheren Job anzustreben. Aber auch Trumps Tochter Ivanka und ihr Ehemann Jared Kushner wurden genannt - vor allem, weil Nikki Haley die beiden bei ihrem Auftritt am Dienstag ganz besonders würdigte.
Am Abend wurde Trump von Reportern nach möglichen Nachfolgern befragt. Er könne sich Dina Powell vorstellen, sagte er. Ivanka Trump wäre wundervoll, sagte er weiter, aber er wolle nicht des Nepotismus geziehen werden. Die eigene Tochter oder der Schwiegersohn als UN-Botschafter? Ausgeschlossen ist unter Trump bekanntlich fast nichts.
Juliane Schäuble