11 Tage nach der US-Wahl: Trumps Personalmasche: Gegenpole
Das Tempo der Personalentscheidungen nimmt zu. Aber wer ein Grundprinzip darin sucht, findet stattdessen mehrere. Ein Kommentar
Am Freitag gab es gleich drei wichtige Personalentscheidungen: Jeff Sessions, Senator aus Alabama, wird Attorney General, in den USA eine Doppelfunktion aus Justizminister und Generalbundesanwalt. Ex-General Michael Flynn wird Nationaler Sicherheitsberater. Und Mike Pompeo, ein Abgeordneter aus Kansas, soll den Auslandsgeheimdienst CIA führen.
Nicht alle haben Trump unterstützt, einer ist gar Demokrat
Und welches Muster ergibt sich daraus für die Trumpsche Personalpolitik? Kein eindeutiges. Alles Unterstützer der frühen Stunde? Das trifft auf Sessions und auf Flynn zu, nicht aber auf Pompeo.
Lässt sich eine Annäherung an die republikanische Partei erkennen, wie sie sich in der Auswahl von Reince Priebus als Stabschef im Weißen Haus andeutete? Nein. Sessions ist ein etablierter Parteimann vom rechten Flügel. Pompeo steht der Tea Party nahe. Flynn hat sich gar als Anhänger der Demokraten im Wahlregister eingetragen. Aber Flynn ist ohnehin ein Mann, der den Außenseiter-Status liebt und sich am liebsten von seinen Militär-Kollegen abhebt. Er begleitete Trump im Wahlkampf und peitschte Anhänger zu Sprechchören auf, Hillary Clinton gehöre ins Gefängnis: "Lock her up!"
Ein Russland-Freund, ein Russland-Skeptiker
Lässt die außen- und sicherheitspolitische Ausrichtung der Ernannten Rückschlüsse zu, wie Trump mit Partnern und Gegnern in der Welt umgehen möchte? Yes and No. Für Flynn hat die Bekämpfung des radikalen Islam und des Terrors Priorität. Deshalb will er auf Russland Rücksicht nehmen; denn es sei ein Verbündeter im Kampf gegen den IS. Pompeo sieht den Schwerpunkt der aktuellen Bedrohungslage zwar ebenfalls beim radikalen Islam. Moskau ist in seinen Augen aber kein Bundesgenosse in diesem Kampf, sondern ebenfalls Gegner. Russland verbünde sich mit Schurkenstaaten und Terrororganisationen. Sessions betrachtet Putin ohnehin mit Reserve. Für Deutsche und Westeuropäer hat Sessions stets ein offenes Ohr. Als die US-Luftwaffen neue Tankflugzeuge bekommen sollte, wollte er, dass der Auftrag an Airbus geht, nicht an Boeing.
Wer ein Muster in Trumps Personalpolitik sucht, findet statt dessen mehrere. Aus der Vielfalt kann man aber vielleicht doch ein Prinzip ableiten. Trump möchte Gegenpole um sich haben. Das war schon deutlich, als er Reince Priebus, einen moderaten Mann aus der Parteihierarchie als Stabschef wählte, aber gleichzeitig den Rivalen um die Position, Stephen Bannon, zum Chefberater machte; der ist ein populistischer Feuerkopf und Feind des republikanischen Establishments. Das setzt sich nun fort: General Flynn als Sicherheitsberater ist Russland-freundlich; der CIA-Chef Pompeo und Justizminister Sessions Russland-kritisch.
Am Sonnabend umwirbt Trump einen Gegner: Mitt Romney
Und am Sonnabend will Trump sich mit Mitt Romney treffen; der ist als Außenminister im Gespräch, obwohl er seine Partei dringend davor gewarnt hatte, Trump zum Präsidentschaftskandidaten zu machen. Trumps Umgebung mahnt allerdings, man solle keine voreiligen Schlüsse ziehen. Die Begegnung müsse nicht gleich zu einem Jobangebot an Romney führen. Für den Posten des Außenministers sind auch andere im Gespräch: die indischstämmige Gouverneurin von South Carolina. Nikki Haley; der Ex-Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani; und der republikanische Rechtsaußen John Bolton, für dessen Ernennungzum UN-Botschafter George W. Bush freilich seinerzeit nicht einmal die Zustimmung aller republikanischen Senatoren bekam - weshalb er zu einem "Recess Appointment" Zuflucht nahm, einer zeitlich begrenzten Ernennung, mit der er die Zustimmung des Senats umging.
Christoph von Marschall