Atomstreit mit Nordkorea: Trumps Drohungen hatten Erfolg
Die Lehre aus Donald Trumps Umgang mit Nordkorea und China ist unbequem für Europa: Härte kann die Kriegsgefahr verringern – manchmal. Ein Kommentar.
Was wäre, wenn Donald Trump ausnahmsweise mal recht behält? Es muss ja nicht alles falsch sein, nur weil er es tut. Und weil er einmal eine andere Strategie versucht als seine Vorgänger. Umgekehrt werden seine fragwürdigen Taten nicht generell entschuldbar, falls er im Einzelfall Erfolg hat.
Kim verschiebt die Angriffspläne
Er hat einen Sturm der Empörung geerntet, als er Nordkorea mit Vernichtung durch einen Atomangriff drohte. Das hätte ein Barack Obama nie gemacht. Freilich hatte Kim Jong Un die Apokalypse zuerst beschworen. Er werde die USA in ein „Feuermeer“ verwandeln. Muss die zivilisierte Welt sich das gefallen lassen? Trump antwortete mit „Feuer und Zorn“. Und legte, als Kim nicht gleich nachgab, nach. Dann lenkte Kim ein: Er habe seine Angriffspläne auf den US-Stützpunkt Guam im Westpazifik verschoben.
Es ist verantwortungslos, mit Atomkrieg zu drohen. Aber man muss zugeben: Trump war erfolgreich. Da wird er die Forderung Russlands und Chinas, die alljährlichen Manöver der USA mit Südkorea in dieser Woche um des Friedens willen abzublasen, selbstbewusst ignorieren.
China will die Sanktionen nun endlich durchsetzen
Ähnliches gilt für die Drohung mit Handelsstrafen. Trump sagt, China müsse mehr Druck auf Nordkorea ausüben. Peking wickelt mehr als 90 Prozent der Im- und Exporte Nordkoreas ab. Trump will Kim zu einem Vertrag nach Muster des Atomdeals mit dem Iran zwingen: Pjöngjang soll die Entwicklung von Atomraketen beenden; das würde international überwacht. Im Gegenzug würde ganz Korea atomwaffenfrei, und die USA reduzieren ihre militärische Präsenz in Südkorea.
Auch hier hat Trump nach einigem Hin und Her Erfolg. Im vergangenen Jahr hatten China und Russland ihren Handel mit Nordkorea trotz der UN-Sanktionen gesteigert. Nun bemüht sich China ernsthaft, den Schmuggel strategischer Güter zu verhindern. Experten sagen, Nordkorea könne die Interkontinentalraketen nicht selbst bauen. Die Triebwerke kämen aus Russland, China, vielleicht auch aus der Ukraine. Bei wasserdichten Sanktionen bekäme Kim keine Atomraketen. Falls Trumps Handelskonflikt mit Peking und Moskau Erfolg hätte, würde sich die Kriegsgefahr verringern.
Der milde Ansatz funktioniert nicht mal in Europa verlässlich
Es ist eine unbequeme Erfahrung für Europa: Harte Drohungen können den Frieden retten. Es kommt auf den Einzelfall an. Viele hierzulande glauben das Gegenteil. Militär sei gefährlich. Wer die Aufrüstung eines Gegners mit Gegenrüstung beantworte und ihn so abschrecke, sei ein Kriegstreiber. Auch die Drohung mit Handelskriegen sei unverantwortlich; stets litten die einfachen Menschen. Konflikte müsse man diplomatisch befrieden. Eskalation sei falsch.
Dabei funktioniert dieser gedankliche Ansatz nicht mal in der EU verlässlich. Auch hier verteidigen Staaten ihre Interessen mit Nachdruck. Siehe Polen und Ungarn. Siehe Euro- und Migrationskrise. Wie darf man da erwarten, dass sich ein Diktator allein von diplomatischen Bemühungen beeindrucken lässt? In den meisten Ländern der Erde sind Drohungen akzeptierte Mittel der Politik.
Putin, Erdogan, Kim setzen Druck und Militär bedenkenlos ein
Die Putins, Erdogans, Kims setzen Druck und Militär bedenkenlos ein. Ein Trump eben auch. Zudem hat der Westen mit Drohungen Erfolg gehabt. John F. Kennedy blieb in der Kubakrise hart, die Sowjetschiffe mit den Raketen kehrten um. Die Nachrüstung der Nato führte zum Abbau sowjetischer Raketen. Der Vormarsch prorussischer Milizen in der Ostukraine endete, als Kanzlerin Merkel Putin in Minsk versicherte, andernfalls werde der Westen der Ukraine Waffen liefern. Seit Trump syrische Flughäfen bombardierte, wurde kein Chemiewaffeneinsatz mehr bekannt.
Drohungen und Härte sind nicht immer richtig. Bei inflationärem Gebrauch verlieren sie ihre Wirkung. Sie müssen glaubhaft sein. Da liegt das Problem mit Trump. Er wirkt wie ein Spieler, der gerne mal blufft. Das kann tödlich enden.