USA und Nordkorea: Trumps Kriegsdrohung an Kim soll China beeindrucken
Das einzige Mittel der USA gegen Nordkoreas Atompolitik ist eine Kriegsdrohung. Sie soll Chinas Führung zum Handeln bringen. Eine Analyse.
Von allen Problemen, die sich auf dem Schreibtisch des US-Präsidenten stapeln, ist Nordkorea das brisanteste. Donald Trump hat keine guten Optionen. Tatenlos zusehen, wie Kim Jong Un Atomraketen entwickelt, die Los Angeles und San Francisco erreichen, kann er nicht.
Die Diplomatie ist gescheitert
Alle diplomatischen Ansätze sind bisher gescheitert. Neue Verhandlungen im gewohnten Stil versprechen also keinen Erfolg. Eine militärische Konfrontation beschwört unkalkulierbare Risiken herauf. Nordkorea hat Atomwaffen; es kann sie nur nicht zielgerichtet einsetzen.
Wie dankbar wäre die Menschheit, wenn jetzt einer Präsident wäre, auf dessen Einfühlungsvermögen und Urteilskraft man vertrauen darf. Doch Trump regiert. Er und sein Außenminister Rex Tillerson drohen: "Alle Optionen liegen auf dem Tisch." Also auch militärisches Eingreifen. Würde Trump einen Atomkrieg riskieren? Diese Frage bereitet vielen Menschen Angst.
Fake News über den US-Flugzeugträger
Seine jüngsten Manöver steigern das Misstrauen. Als Mitte April der 100. Geburtstag des Staatsgründers Kim Il Sung anstand und alle Welt befürchtete, Pjöngjang werde das Datum mit einem Atomtest feiern, verkündete Trump, er habe einen Flugzeugträger losgeschickt. Die Drohung hatte Erfolg. Der Atomtest blieb aus. Doch dann stellte sich heraus, das Kriegsschiff fuhr gerade in die entgegengesetzte Richtung, zu einem Manöver vor Australien. Trumps Drohung war Fake News.
Kim Jong Un behilft sich mit Raketentests als Drohgesten. Die letzten waren technisch gesehen ein Misserfolg. Die Raketen explodierten. Politisch hingegen stärken die Tests den nordkoreanischen Führer, jedenfalls in den Augen seiner Anhänger. Er widersetzt sich amerikanischem Druck. Trump droht zwar auch im Fall der Raketentests mit nicht näher beschriebenen Reaktionen.
Sind Kim Jong Un und Trump am Ende lernfähig?
Da aber nichts folgt, ist die Wahrnehmung: Diese Drohungen sind leer. Raketentests nimmt Trump hin. Erst auf einen Atomtest würde er reagieren. Unter Experten gilt diese Sachlage als einigermaßen berechenbar. Beide Seiten wissen offenbar, was auf dem Spiel steht. Und sie verhalten sich entsprechend. Auf die Öffentlichkeit wirkt das Vorgehen jedoch nicht gerade vertrauenerweckend.
Dabei ist Trump durchaus bereit, dazuzulernen. Über sein Gespräch mit Chinas Präsident Xi sagt er, er habe nach wenigen Minuten verstanden, dass es nicht nur eine Frage des guten Willens sei, ob Peking Nordkorea am Bau der Atomraketen hindere. Ökonomisch sei Kim zwar von China abhängig, aber Peking könne nicht wie eine Kolonialmacht befehlen. Das verbiete die gemeinsame Geschichte.
Vorbild ist der Atomdeal mit Iran
In der Theorie ist die Lösung einfach. Nach Vorbild des Atomdeals mit dem Iran verzichtet Nordkorea auf Atomwaffen und unterwirft sich internationalen Kontrollen; dafür fallen die Sanktionen. Die Praxis ist weit schwieriger.
Nordkorea ist ein abgeschottetes Land und weniger eingebettet in die Weltwirtschaft, hat also weniger Nutzen von der Aufhebung der Sanktionen. Die Kims haben zudem andere Ziele als die Mullahs. Sie wollen nicht nur Prestigegewinn durch direkte Verhandlungen mit den USA. Sie können die Atomwaffen aus ihrer Sicht nicht aufgeben. Sie brauchen sie als Überlebensgarantie für ihr Regime, weil sie sie unangreifbar machen. Und als ein permanentes Erpressungsinstrument – so, wie sie seit Jahren Raketen- und Atomtests zur Erpressung nutzen. Sie wissen, dass sie ihr Land nicht aus eigener Kraft so versorgen können, dass die Bevölkerung stillhält.
Atomwaffen als Erpressungsmittel
Mit Atomwaffen kann man die Lieferung dessen erpressen, was fehlt: Energie, Nahrungsmittel, Industriegüter. Das heißt für die USA: Den Kims kann man nicht trauen. Und sich auch nicht auf die Abschreckung verlassen, die sonst zwischen Atommächten funktioniert. Denn Nordkorea benutzt seine primitiven Atombomben und Raketen als Erpressungsmittel. Folglich darf es niemals in den Besitz weit reichender Atomraketen kommen.
Das Land ist aber auch Chinas Pufferzone zu Südkorea, wo US-Truppen stehen. Kim kalkuliert, dass China ihn braucht und nicht fallen lassen wird; also müsse er sich nicht zu einer Lösung zwingen lassen.
Trump hat nur ein Argument, das China bewegen kann, zu tun, was es nicht tun will und so harten Druck auf Kim auszuüben, dass der vielleicht doch auf seine Atomwaffen verzichtet. Dafür muss Trump glaubwürdig mit Krieg drohen. Er werde im Notfall alle Mittel nutzen, um zu verhindern, dass Nordkorea Atomraketen entwickelt, die US-Großstädte erreichen.
Mit Krieg drohen - um Krieg zu vermeiden
Eine solche Drohung, dass Krieg die einzige Alternative zu einem von China vermittelten Atomdeal sei, kann Peking beeindrucken. Denn Krieg bedeutet Instabilität, und Instabilität stellt die Herrschaft der KP in China infrage. Die Führung weiß, sie braucht Stabilität und Wirtschaftswachstum, um die vielen inneren Probleme des Landes zu bewältigen.
Das ist der Kern des Nordkorea-Dilemmas: Die beste Chance, Krieg zu vermeiden, liegt darin, glaubwürdig mit Krieg zu drohen. Wenn das mal gut geht.