Supreme Court der USA: Trump will Ende der Woche Nominierung für Ginsburg-Nachfolge verkünden
US-Präsident Donald Trump hat es eilig mit der Nachfolgereglung für die verstorbene Ruth Bader Ginsburg. Freitag oder Samstag will er seine Wahl kundtun.
US-Präsident Donald Trump will noch diese Woche bekanntgeben, wen er für die Nachfolge der verstorbenen Richterin Ruth Bader Ginsburg am Obersten US-Gericht nominieren will. „Ich denke, es wird Freitag oder Samstag sein“, sagte Trump am Montag dem Sender Fox News. Er fügte hinzu, er werde bis nach der Beisetzung warten. Die liberale Richterin war am Freitag im Alter von 87 Jahren gestorben. Trump hatte bereits bekanntgegeben, eine Frau vorschlagen zu wollen.
Weniger als 50 Tage vor der Präsidentenwahl am 3. November kann der Tod der Justizikone Amerika einschneidend verändern. Von den neun Sitzen im Supreme Court werden jetzt nur noch drei von Liberalen gehalten. Die Richter werden auf Lebenszeit ernannt. Mit Entscheidungen etwa zum Recht auf Abtreibung, zur Einwanderung oder zu Bürgerrechten könnte ein deutlich konservativeres Amerika entstehen.
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Um die Ginsburg-Nachfolge ist eine Kontroverse entbrannt. Trump strebt eine rasche Neubesetzung an, um so die konservative Mehrheit im Supreme Court zu stärken. Die Demokraten fordern, dass die Nachfolge vom diesjährigen Wahlsieger geregelt wird. Trump forderte am Montag, dass der Senat noch vor der Wahl über seine Kandidatin abstimmt. Fünf Frauen seien in der engeren Auswahl. Er suche eine „gute Person“ mit „sehr, sehr hohen Moralvorstellungen“.
Richter am Supreme Court müssen vom Senat bestätigt werden. Derzeit halten Trumps Republikaner 53 von 100 Sitzen. (dpa)