Nach Ausschreitungen in Charlottesville: Trump verurteilt rassistische Gewalt - um Schaden zu begrenzen
Nach Kritik an seiner Reaktion auf rechte Gewalt in Charlottesville hat der US-Präsident in einem Statement Rassismus verurteilt.
Irgendwann zwischen Samstag und Montag ist Donald Trump offenbar zu der für ihn seltenen Einsicht gekommen, dass er einen Fehler gemacht hat. Mit einer windelweichen Erklärung, die gewalttätige Neonazis und Gegendemonstranten auf eine Stufe stellte, hatte der US-Präsident am Wochenende auf die Straßenschlachten und den Tod einer Frau in Charlottesville reagiert und einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Am Montag trat Trump erneut vor die Kameras. Unter dem strengen Blick von Gründungspräsident George Washington, der ihn von einem Gemälde im Weißen Haus herab anschaute, verurteilte Trump nun ausdrücklich Nazis, den Ku-Klux-Klan und andere rechtsextreme Gruppen. Doch der Versuch der Schadensbegrenzung könnte zu spät gekommen sein.
„Rassismus ist böse“, sagte Trump. Die rechten Gewalttäter vom Wochenende würden zur Rechenschaft gezogen. Der Präsident betonte, alle Amerikaner seien gleich, egal welcher Hautfarbe sie seien. Der Ku-Klux-Klan, Neonazis und Verfechter einer Überlegenheit der weißen Rasse seien widerlich und zudem „Kriminelle und Schläger“. Zum ersten Mal ehrte Trump die am Samstag in Charlottesville von einem mutmaßlichen Neonazi mit dem Auto getötete Gegendemonstrantin Heather Heyer, indem er sie beim Namen nannte.
Hätte er ähnliche Worte schon am Samstag gefunden, wäre aus den rechtsextremen gewaltsamen Ausschreitungen von Charlottesville wohl keine politische Krise für Trump geworden. Doch unmittelbar nach den Ereignissen war es für den Präsidenten und seine Berater offenbar wichtiger, rechtsradikale Wählergruppen nicht vor den Kopf zu stoßen, als sich von den Rechten klar zu distanzieren.
Tochter Ivanka drängte
Noch am Sonntag hatte das Weiße Haus versucht, mit einer schriftlichen Erklärung die wachsende Kritik überall im Land abzuwehren, doch es nützte nichts. Konservative wie progressive Politiker und Medien äußerten ihr Entsetzen über einen Staatschef, der in der Stunde einer nationalen Tragödie versagte. Selbst Trumps erzkonservativer Vizepräsident Mike Pence verurteilte die Rechtsradikalen unzweideutig.
Trump dagegen, so lautete das allgemeine Urteil, habe ganz offensichtlich nicht den nötigen Schneid für das Präsidentenamt. Kenneth Frazier, der Chef des Pharmakonzerns Merck, legte aus Protest gegen die Haltung Trumps seinen Posten in einem Beratungsgremium des Präsidenten nieder. Die Führung des Landes müsse für die Grundwerte der USA eintreten, erklärte der Afro-Amerikaner Frazier. Trump bedachte den Konzernchef darauf per Twitter mit einer Schimpftirade.
Medienberichten zufolge hatten schon am Wochenende wichtige Berater des Präsidenten und auch seine Tochter Ivanka auf eine eindeutige Verurteilung der rechten Gewalt gedrängt. Trump hörte nicht darauf. Er folgte offenbar seinem Chefstratege Steve Bannon, der Verbindungen zu der Bewegung der auch an den Ereignissen in in Charlottesville beteiligten „Alternativen Rechten“ hat. Rechtspopulistische, anti-muslimische und immigrantenfeindliche Parolen hatten Trump im vergangenen Jahr bei amerikanischen Rechtsradikalen beliebt gemacht. Sein erster Instinkt sagte ihm offenbar, dass er auch nach Charlottesville diese Unterstützung nicht aufs Spiel setzen sollte.
Im Laufe des Wochenendes erlebten der Präsident und seine Berater jedoch, wie der angerichtete politische Flurschaden immer größer wurde. Besonders gefährlich waren die auch von bisherigen konservativen Anhängern geäußerten Zweifel an der charakterlichen Eignung Trumps für das Präsidentenamt. Deshalb entschloss sich der 71-jährige, eine ohnehin geplante Unterbrechung seines Urlaubs für ein Treffen mit seinen Wirtschaftsberatern im Weißen Haus für die neue Stellungnahme zu nutzen.
Doch schon unmittelbar nach dem Auftritt unter dem Washington-Porträt wurde deutlich, dass Trump längst nicht alle Zweifel zerstreuen konnte. Fragen von Reportern im Weißen Haus, ob er seine erste Reaktion bedauere und ob er die politische Unterstützung rechtsradikaler Gruppen zurückweise, ließ er unbeantwortet. Anders als Trump habe die deutsche Kanzlerin Angela Merkel schon am Samstag angemessen reagiert, kritisierte Mark Hertling, ein Kommentator des Fernsehsenders CNN. Merkel wisse eben, wie man sich zu Nazis äußern müsse.
Thomas Seibert