Gipfeltreffen in Vietnam: Trump und Putin sehen keine militärische Lösung in Syrien
Ein offizielles Treffen der beiden Präsidenten am Rande des Apec-Gipfels in Vietnam gab es nicht. Dennoch veröffentlichten sie eine gemeinsame Erklärung zum Syrien-Konflikt.
US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin haben Gemeinsamkeiten in der Syrien-Politik betont: Am Rande des Apec-Gipfels in Vietnam zeigten sie sich einig, dass der Syrien-Krieg nicht militärisch gelöst werden könne, hieß es in einer am Samstag vom Kreml veröffentlichten Erklärung. Darin kündigten Putin und Trump auch an, den Kampf gegen die IS-Miliz fortzusetzen. Sie seien "entschlossen zum Sieg über den IS". " Die Präsidenten sind sich einig, dass es für den Konflikt in Syrien keine militärische Lösung gibt", erklärte der Kreml auf seiner Webseite.
Putin und Trump hatten am Rande des Apec-Gipfels im vietnamesischen Danang informell miteinander gesprochen. Im Syrien-Krieg stehen die USA und Russland auf gegnerischen Seiten: Russland unterstützt die Regierung von Präsident Baschar al-Assad, die USA unterstützen Assads Gegner. In der Erklärung bekannten sich Trump und Putin zu Syriens "Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit, territorialer Integrität und säkularer Natur". Sie drängten die Konfliktparteien dazu, an den Genfer Friedensgesprächen unter Leitung der UNO teilzunehmen. Diese kommen bislang nur schleppend voran.
"Menschliches Leiden verringern"
Laut Kreml sprachen Putin und Trump in Danang zudem über "die Notwendigkeit, das menschliche Leiden in Syrien zu verringern". Sie riefen "alle UN-Mitgliedstaaten" auf, "in den kommenden Monaten" den Zugang humanitärer Hilfe zu verbessern. "Zufrieden" zeigten sich die beiden Präsidenten den Angaben zufolge mit den Bemühungen, Zusammenstöße zwischen ihren jeweiligen Streitkräften in Syrien zu verhindern. Dies habe "erheblich dazu beigetragen", der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in den vergangenen Monaten Niederlagen zuzufügen. Zuletzt hatte die russische Armee den USA vorgeworfen, nicht entschlossen genug gegen den IS vorzugehen und stattdessen die von Russland unterstützten Einsätze gegen die Dschihadisten zu behindern.
Im Irak, wo der IS ebenfalls viele Gebiete verloren hat, startete die Armee am Samstag nach eigenen Angaben eine Offensive gegen den letzten Rückzugsort der Dschihadisten im Land. Demnach wollen die irakischen Truppen mit Unterstützung von Stammeskämpfern die in der Wüste nahe der syrischen Grenze gelegene Ortschaft Rummana und den Bezirk Rawa vom IS befreien.
Diplomatische Lösung ist in weiter Ferne
Auf diplomatischer Ebene liegt eine Lösung des Syrien-Konflikts noch in weiter Ferne. Neben den UN-geführten Gesprächen in Genf, bei denen um eine politische Lösung gerungen wird, laufen Verhandlungen in der kasachischen Hauptstadt. Bei den von Russland, der Türkei und dem Iran initiierten Gesprächen in Astana stehen die Durchsetzung eines Waffenstillstands und andere Schritte zur Deeskalation im Mittelpunkt.
Wegen der Differenzen zwischen den USA und Russland - etwa zum Syrien-Konflikt und zum Ukraine-Konflikt - war mit Spannung erwartet worden, ob sich Trump und Putin am Rande des Apec-Gipfels zu einem bilateralen Gespräch treffen. Das Weiße Haus hatte Angaben des Kreml, wonach ein solches Treffen geplant war, dementiert. Schließlich kam es dann zu dem informellen Wortwechsel. Der Umgang des US-Präsidenten mit seinem russischen Kollegen steht auch in Trumps Heimat unter besonderer Beobachtung: Mehrere Vertreter des Trump-Teams werden verdächtigt, eng mit Moskau zusammengearbeitet zu haben, um Trump im vergangenen Jahr zum Wahlsieg zu verhelfen. Für Trump ist eine Begegnung mit Putin ein Balanceakt, weil er Russlands Unterstützung im Atomkonflikt mit Nordkorea gewinnen will. (AFP)