Sollen das Wahlsystem testen: Trump ruft Anhänger zu doppelter Stimmabgabe auf
Der US-Präsident streut weiter Zweifel an der Sicherheit der Briefwahl. Eine illegale Aktion am Wahltag soll die vermeintlichen Schwachstellen offenlegen.
Donald Trump hat seine Wähler bei einem Auftritt in North Carolina dazu aufgefordert, das Wahlsystem zu testen – indem sie ihre Stimme zwei Mal abgeben. Trump antwortete laut der "New York Times" (NYT) dabei auf eine Frage, ob er dem Briefwahlsystem in dem Bundesstaat traue.
Trump forderte seine Anhänger dazu auf, einmal per Brief abzustimmen und dann noch einmal persönlich ein Wahllokal aufzusuchen. Das ist illegal in den USA.
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Trump sagte laut NYT wörtlich: “Sie sollen ihre Stimme einsenden und dann wählen gehen und wenn ihr System so gut ist, wie sie behaupten, dann werden sie offensichtlich nicht abstimmen können. Wenn das alles nicht richtig funktioniert, werden sie wählen können.”
Zum Hintergrund schreibt die NYT: Die Idee, dass seine Wähler zwei Mal abstimmen, habe Trump in den vergangenen Wochen immer wieder mit seinen Beratern besprochen. Die Berater sorgen sich, dass Trumps wiederholte Kritik an der Briefwahl auch Republikaner davon abhalten könnte, abzustimmen.
US-Justizminister Barr wurde wenig später in einem Live-Interview des Nachrichtensenders CNN nach einem Kommentar zu Trumps Worten gefragt. „Mir scheint es, dass er darauf hinweisen möchte, dass die Möglichkeiten, das System zu überwachen, nicht gut sind. Und dass man erwischt würde, wenn man ein zweites Mal abstimmen wollte, wenn es gut funktionieren würde“, sagte Barr.
Auf den Hinweis, dass ein Versuch, zwei Mal abzustimmen, illegal wäre, sagte Barr: „Ich weiß nicht, wie die Gesetzeslage in diesem konkreten Bundesstaat ist.“
US-Bundesstaaten rechnen mit deutlich mehr Briefwählern
Trump streut seit Wochen fast täglich Zweifel an der Sicherheit der Briefwahl. Mitte August hatte der Präsident behauptet, dass das Ergebnis der Wahl am 3. November möglicherweise erst Monate oder Jahre später bekannt sein könnte. Wegen Fehlern beim Briefwahlsystem.
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Wegen der Corona-Pandemie rechnen die meisten US-Bundesstaaten mit deutlich mehr Briefwählern. Viele Staaten haben es einfacher gemacht, die Stimmabgabe per Post zu beantragen. Manche schicken sogar proaktiv Wahlunterlagen an die Bürger.
Trump ist das ein Dorn im Auge. Eindeutige Belege für seine Kritik führt er aber nicht an. Wegen seiner wiederholten Angriffe wird dem Republikaner vorgeworfen, Zweifel an der Sicherheit der Abstimmung zu säen.
Trump befürchtet offensichtlich, dass die Demokraten von einer Zunahme der Stimmabgabe über Briefwahl profitieren könnten. (Tsp)