Kandidat für den Supreme Court: Trump geht mit Richter Kavanaugh auf Nummer sicher
US-Präsident Donald Trump hat sich entschieden, wen er für den frei werdenden Richtersitz am Obersten Gerichtshof ins Rennen schickt. Es ist eine Wahl nach dem Geschmack seiner Republikanischen Partei.
And the winner is ... der Favorit. Konservativ, aktiv katholisch, männlich, mittelalt, mit wirklich viel Erfahrung. Und ja, auch attraktiv, sehr amerikanisch. Sein offizielles Richterfoto wirkt wie aus dem College-Jahrbuch ausgeschnitten. "Herr Richter, das Podium gehört Ihnen", sagt Donald Trump und schiebt seinen Kandidaten ins Rampenlicht. Es ist kurz nach 21 Uhr in Washington. Der US-Präsident hält sich an diesem Abend extrem genau an die Zeiten, immerhin geht um eine Liveschaltung zur besten Sendezeit. Und Trump kennt sich aus im Show-Business.
Brett Kavanaugh, 53, bisher noch Bundesrichter am Berufungsgericht in Washington, DC., soll jetzt seine Bewerbungsrede halten - und die muss sitzen, noch ist die Schlacht nicht gewonnen. Denn das könnte es werden, eine Schlacht um die Nachbesetzung des Ende Juli frei werdenden Richterstuhls am Supreme Court, dem Obersten Gericht der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Opposition wird es Trump und seinem Kandidaten nicht leicht machen wollen, zu viel steht auf dem Spiel nach Anthony Kennedys überraschender Ankündigung, als Richter in Rente zu gehen.
Es geht um ein Amt auf Lebenszeit
Der Kandidat lässt sich vom US-Präsidenten auf die Schulter klopfen, atmet einmal richtig tief durch - immerhin ist es, wenn die Nominierung erfolgreich ist, ein Amt auf Lebenszeit - und beginnt seine kurze Ansprache im East Room des Weißen Hauses. Da er der konservative Topkandidat war, beinhaltet die Rede auch alles, was in den eigenen Reihen ankommt - ohne die andere Seite, die Demokraten im Senat, deren Zustimmung bei den knappen Mehrheitsverhältnissen von Vorteil wäre, wirklich zu verärgern.
Kavanaugh spricht über seine Ehrfurcht vor der Verfassung, darüber, wie stolz er sei, dass Trump sich für ihn entschieden habe. Ausführlich erwähnt er seine Familie. Die Mutter, die sich hochgearbeitet hat, von der Lehrerin bis zur Richterin, die ihm gezeigt habe, wie wichtig die Gleichheit aller Amerikaner sei, und gelehrt habe, auf seinen gesunden Menschenverstand zu vertrauen. Der Vater mit den hohen moralischen Standards, mit dem er, Brett, Sport nicht nur geschaut, sondern auch betrieben habe. Beide Eltern sind an diesem Abend dabei. Und er erwähnt natürlich seine Frau Ashley und seine beiden, ebenfalls sportverrückten Töchter, die mit hochroten Wangen neben ihm stehen. Ashley, so erzählt er, habe er im Jahr 2001 kennengelernt, als beide im Weißen Haus arbeiteten. "Unser erstes Date war am 10. September 2001", dem Vorabend von 9/11. Nur kurz hintereinander hätten sie am 11. September das Weiße Haus verlassen, nachdem ein drittes Flugzeug ins Verteidigungsministerium gestürzt war. Was für eine Geschichte. Man kann sich gut vorstellen, wie sehr alleine das Donald Trump bei seinem Vorgespräch beeindruckt hat.
"Keiner ist besser geeignet", sagt Donald Trump
"Tadellose Qualifikationen" bescheinigt Trump seinem Kandidaten. Es gebe niemandem im Land, der für den Posten am mächtigen Supreme Court besser geeignet sei. Kavanaugh kann da mithalten: Es gebe niemanden, der vor solch einer Entscheidung mit mehr und unterschiedlicheren Leuten geredet habe als Trump. Was gleichzeitig unterstreichen soll: Kavanaugh ist eine sichere Bank, gegen ihn kann jetzt doch wirklich keiner ernsthaft etwas haben.
Es dauert nicht lange an diesem Abend, bis die amerikanischen Medien und Think Tanks erste Analysen des Mannes liefern, dessen Ernennung zum neunten Richter des Supreme Court dem konservativen Lager am Gericht auf lange Sicht eine stabile Mehrheit verschaffen soll. Der scheidende Kennedy galt zwar als Konservativer, aber er stimmte zuverlässig mal mit den vier Konservativen, mal mit den vier Linksliberalen im Richterkollegium und prägte so die Entscheidungen des Supreme Court.
Wie hat Kavanaugh in seiner bisherigen Karriere geurteilt, zum Beispiel bei den Themen Abtreibung, Religionsfreiheit, Gewaltenteilung, Homo-Ehe? Alles kann von Bedeutung sein - denn für seine Beförderung an das Oberste Gericht, das in solchen Schlüsselfragen oft das letzte Worte spricht, muss er noch die Zustimmung des Senats erhalten. Dort verfügt Trumps Republikanische Partei über eine hauchdünne Mehrheit von einer einzigen Stimme.
Auch Melanie Trump ist an diesem wichtigen Abend anwesend
19 Minuten dauert die Show. Um 21.20 Uhr verlassen erst das Ehepaar Trump, ja, auch Melania ist an diesem wichtigen Abend dabei, dann die versammelten Senatoren der Republikanischen Partei den East Room, um in den angrenzenden Räumen bei Jazzmusik zu feiern. Und nach Feiern ist ihnen wohl zumute. Immerhin könnte die von ihrem Präsidenten so erstaunlich rasant vorangetriebene Kandidatenkür doch bedeuten, dass noch vor den wichtigen Midterm-Wahlen im November, bei denen die republikanische Mehrheit im Kongress kippen könnte, das Oberste Gericht fest in konservativer Hand ist.
"Vor dem ersten Montag im November" werde Kavanaugh bestätigt sein, versichert Tex Cruz, der erzkonservative Senator aus Texas, den wartenden Journalisten. "Er ist großartig", sagt Senator Mike Lee aus Utah, der ebenfalls auf der "Shortlist" der möglichen Kandidaten gestanden hat. Selbst Senator John McCain, der schwer kranke republikanische Trump-Kritiker, findet aus der Ferne nur positive Worte über den Kandidaten des Präsidenten: "Richter Brett Kavanaugh hat einwandfreie Referenzen", twittert McCain.
Die Republikanische Partei ist an diesem Abend mit sich selbst im Reinen. Das immerhin ist Donald Trump schon mal geglückt.