UN-Generalversammlung: Trump bleibt sich treu
Bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen lobt US-Präsident Donald Trump vor allem sich und Amerika - und erregt ungewollt Gelächter.
Schlagfertig kann Donald Trump ja sein. Gerademal eine Minute seiner rund halbstündigen Rede ist rum, der US-Präsident klopft sich rhetorisch mal wieder auf die Schulter. "In weniger als zwei Jahren hat meine Regierung mehr erreicht als fast jede andere in der Geschichte der USA", verkündet er. In der Generalversammlung der Vereinten Nationen kommt Unruhe auf. Was als leises Geraune und Gekichere beginnt, wird lauter, und schließlich lacht fast der gesamte Saal. Trump stutzt kurz, sagt: "So wahr", und dann: "Diese Reaktion hatte ich nicht erwartet, aber: Okay." Er muss selbst ein wenig schmunzeln, dass dieses Publikum, die Vertreter von 193 Staaten, ihm sein Eigenlob offensichtlich nicht abnimmt. Von seinen Anhängern ist er an dieser Stelle anderes gewohnt.
Dann fährt er fort, und das meiste klingt so, wie man es von ihm erwartet hat, so, wie man es im Großen und Ganzen auch schon im vergangenen Jahr von ihm gehört hat. Er fährt Attacken gegen das "korrupte Regime des Iran", das "Chaos, Tod und Zerstörung" säe und daher von der restlichen Welt isoliert werden müsse. Er greift Venezuela an, ein Land, das der Sozialismus ruiniert habe und gegen das die USA am gleichen Tag noch neue Sanktionen verhängen würden. Er lobt die Verhandlungen mit dem nordkoreanischen Regime über dessen Atomprogramm, erklärt einmal mehr, die Zeit sei vorbei, dass die Amerikaner in der Handelspolitik übervorteilt würden, und kündigt an, finanzielle Unterstützung künftig nur noch "Freunden" der Vereinigten Staaten zukommen zu lassen. Und er wirbt für seine "Doktrin des Patriotismus", dafür, nationalen Interessen den Vorrang vor einer globalen Weltordnung einzuräumen. "Wir lehnen die Ideologie des Globalismus ab", sagt er, und das wirkt so fehl am Platz, hier, in diesem Tempel des Multilateralismus, wo er an dem berühmten Rednerpodest vor grünem Marmor steht, über dem die von zwei Olivenzweigen gerahmte Weltkugel prangt. Meistens bleibt es still in der Halle, nur am Ende seines Auftritts gibt es höflichen Applaus.
Trump und die UN sind keine Freunde
Geschrieben hat die Rede, die Trump mit leichter Verspätung um 10.38 Uhr an diesem regennassen grauen Dienstag in seiner Heimatstadt New York begonnen hat, einmal mehr Stephen Miller, ein Scharfmacher, der ihm schon in seinem Wahlkampf die Worte in den Mund gelegt hatte. Trump und seine Leute gehen davon aus, dass sie bei den Vereinten Nationen nur wenige Freunde haben, immerhin haben sich die USA in jüngster Zeit aus gleich mehreren UN-Initiativen und anderen internationalen Verträgen zurückgezogen. Aus dem Pariser Klimavertrag zum Beispiel, aus dem Iranabkommen, der Unesco und dem Menschenrechtsrat. Und sie haben sich geweigert, den "Globalen Pakt zu Flüchtlingen" zu unterzeichnen.
Freunde macht man sich anders. Gegenüber vom Hauptquartier der Vereinten Nationen, auf der anderen Seite des East River an einer Fabrikhalle in Queens, zählt derweil eine überdimensionale Uhr die Zeit, die Trump noch im Amt bleibt. Es sind 874 Tage, vorausgesetzt, er wird 2020 nicht wiedergewählt. Das Kunstwerk erinnert daran, wie ablehnend auch die meisten New Yorker ihrem Präsidenten gegenüberstehen.
Zur Eröffnung der siebentägigen Generaldebatte hat UN-Generalsekretär António Guterres viel von Vertrauen gesprochen. Vertrauen, das beschädigt worden sei und wiederhergestellt werden müsse. Vertrauen in die nationalen Institutionen, Vertrauen zwischen den Staaten und Vertrauen in die regelbasierte globale Ordnung. Die Welt, so diagnostiziert der Portugiese, leide unter einer krankhaften Vertrauenskrise.
UN-Generalsekretär Guterres warnt vor einer "Politik des Pessimismus"
Guterres erinnert daran, dass er vor einem Jahr an derselben Stelle die Herausforderungen aufgezählt hat, die die Welt zu lösen habe. Keine davon sei inzwischen behoben, beklagt er. Noch immer bedrohen die Kriege in Syrien, dem Jemen und anderen Ländern, die untragbare Situation der Rohingyas, der Nahostkonflikt, Terror und Extremismus, Atom-, Chemie- und biologische Waffen, sowie Ungleichheit, Handelsstreitigkeiten und die Diskriminierung von Flüchtlingen den Weltfrieden. Im 70. Jahr der Erklärung der Menschenrechte seien diese zunehmend gefährdet und Autoritarismus im Aufschwung, sagt der 69-Jährige. Es ist ein trübes Bild, das der UN-Generalsekretär von der Welt zeichnet, die er selbst ja repräsentiert.
Angesichts einer "Politik des Pessimismus" warnt Guterres vor sich selbst erfüllenden Prophezeiungen. Wer seinen Nachbarn als Gefahr betrachte, könne genau die Bedrohungen schaffen, die vorher nicht existierten. Wer seine Grenzen schließe, um Migration zu steuern, befördere letztlich nur das Geschäft der Schlepper. Und wer im Namen der Terrorbekämpfung Menschenrechte ignoriere, provoziere erst den Terror, der eigentlich bekämpft werden solle.
Guterres nennt keine Namen von Personen, die für diesen Zustand verantwortlich sein könnten. In seiner Rede erwähnt er zwar noch die Gefahren des Klimawandels sowie die Chancen und Risiken durch die Digitalisierung. Und doch sind es diese eindringlichen Worte seiner Eröffnungsrede, die noch nachklingen, als wenig später Trump auf das grüne, etwas erhöhte Podest steigt, um der internationalen Gemeinschaft seine Sicht auf die Welt zu präsentieren. Auf Trumps Politik trifft fast alles zu, was Guterres zuvor als Bedrohung an die Wand gemalt hat.
"Amerika wird von den Amerikanern regiert", sagt Trump
Für Trump ist es das zweite Mal, dass er bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen eine Rede hält. Die erste im vergangenen Jahr ging bereits in die Geschichtsbücher der UN ein, weil er damals schon vor der versammelten Weltgemeinschaft nicht nur mit angeblichen innenpolitischen Erfolgen geprahlt, sondern auch Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un direkt gedroht und zur Verteidigung des Nationalstaats aufgerufen hatte. Auch in diesem Jahr widmet er längere Passagen seiner Rede der Bedeutung der Nationalstaaten. Sein Hauptziel als Staatsoberhaupt sei es, die Souveränität der USA zu schützen, sagte er. "Amerika wird von den Amerikanern regiert."
Ein zweites Mal ist Gelächter zu hören, als der US-Präsident mittendrin einmal in seine abgehackte Twitter-Sprache verfällt. Da spricht er gerade über die Ölpreise der Opec und behauptet, dass die Organisation erdölexportierender Länder den Rest der Welt ausnehmen würde. "Ich mag das gar nicht", sagt er dann, keinem dürfe das gefallen. "Nicht gut." Ob sich die versammelten Diplomaten mehr über die These oder die Sprache von Trump amüsieren, bleibt offen.
Am Ende klingt Trump dann aber milder, beschwört Werte, die für alle gelten würden, und fast macht er den UN eine Liebeserklärung. "Die gesamte Welt ist reicher und humaner, weil es diese wunderschöne Zusammenkunft von Ländern gibt", die alle auf ihre Art ganz besonders und einzigartig seien, sagt er da. In allen Anwesenden schlage das Herz eines Patrioten. Darauf wollten die USA aufbauen und so die Welt zu einem besseren Ort machen. Er endet mit den Worten: "Gott segne die Nationen der Welt."
Vielleicht ist es derzeit schon ein Signal, dass der US-Präsident in diesem Jahr nicht mit "Gott segne Amerika" endet.
Juliane Schäuble