Koreanischer Gipfel in Pjöngjang: Kim Jong Un ist "grundsätzlich zur Abrüstung bereit"
Süd- und Nordkorea nähern sich bei ihrem Gipfel weiter an. Fraglich bleibt, wie ernst es Pjöngjang mit der Abrüstung meint. Und die USA setzen eine Frist.
Olympische Sommerspiele in Nordkorea? Was vor einem Jahr überall außerhalb Nordkoreas als schlechter Witz verstanden worden wäre, ist inzwischen gar nicht so unrealistisch. US-Präsident Donald Trump hält die Idee für „sehr spannend“, wie er in einem Tweet kundtat. Zuvor hatten Nordkoreas Diktator Kim Jong Un und Südkoreas Präsident Moon Jae In bei ihrem dritten Gipfeltreffen in diesem Jahr in Pjöngjang verkündet, sich um eine gemeinsame Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele 2032 bewerben zu wollen. Die guten Erfahrungen mit den Winterspielen in Südkorea dürften diese Idee beflügelt haben. Die Teilnahme einer nordkoreanischen Delegation an den Wettbewerben in Pyeongchang hatte die erstaunliche Annäherung beider Staaten eingeleitet.
Und es geht weiter. Kim Jong Un will noch in diesem Jahr erstmals Südkoreas Hauptstadt Seoul besuchen. Auch sollen der gemeinsame Industriekomplex Kaesong, die touristischen Touren zum in Nordkorea gelegenen Berg Kumgang sowie Eisenbahnlinien wiederbelebt werden. Vom Koreakrieg getrennte Familien dürfen sich per Video-Call unterhalten und sich Briefe schreiben. Die Abrüstungsverhandlungen mit Nordkorea hingegen gestalten sich schwieriger.
Zwar unterzeichneten Kim und Moon nach der zweiten Runde ihrer dreitägigen Gipfelgespräche eine „Erklärung von Pjöngjang“. Nordkoreas Machthaber bekräftigte darin seine grundsätzliche Bereitschaft zur Abrüstung, ließ aber weiter offen, wann und wie sein Atomwaffen- und Raketenarsenal konkret abgebaut werden kann. „Wir haben vereinbart, die koreanische Halbinsel zu einem Land des Friedens ohne Atomwaffen und ohne nukleare Bedrohung zu machen“, sagte Kim beim gemeinsamen Auftritt mit Moon. Die Streitkräfte beider Seiten beschlossen vertrauensbildende Maßnahmen nahe der schwer militarisierten Grenze, um Zwischenfälle zu vermeiden. Dafür unterzeichneten die Verteidigungsminister eine eigene Vereinbarung. Ab 1.November wollen beide Seiten nahe der Demarkationslinie auf den Nachbarn abzielende Militärübungen einstellen und Flugverbotszonen im Grenzgebiet einrichten.
Kim bietet an, seine größte Atomanlage zu schließen
Südkoreas Präsident berichtete, Kim habe auf dem Gipfel angeboten, seine größte Atomanlage Yongbyon zu schließen, wenn ihm die USA mit „entsprechenden Maßnahmen“ entgegenkämen. In dem Komplex stehen ein Atomreaktor und eine Wiederaufbereitungsanlage, die atomwaffenfähiges Plutonium erzeugen können. Als konkrete Maßnahme will Nordkorea Moon zufolge die Testanlage für Raketenantriebe in Sohae an der Westküste und die dortige Startrampe unter Aufsicht internationaler Inspekteure abbauen. US-Experten hatten im Juli berichtet, Nordkorea habe mit der Demontage wichtiger Teile der Raketenanlage begonnen. Sie spielte eine wichtige Rolle bei der Entwicklung der ballistischen Interkontinentalraketen Nordkoreas, berichteten Experten. „Nordkorea beginnt die praktische Phase der nuklearen Demontage“, sagte ein Sprecher des südkoreanischen Präsidialamtes zu dem Gipfel. Ohne die Yongbyon-Anlage könne Nordkorea kein Atommaterial mehr produzieren. Moon werde US-Präsident Trump am Montag in New York am Rande der UN-Vollversammlung treffen und persönlich unterrichten. Gegenwärtig sind die Verhandlungen der USA mit Nordkorea über eine atomare Abrüstung festgefahren.
Der Nordkorea-Experte Andrei Lankov bezeichnete die Vereinbarungen als oberflächlich, aber willkommen. „Sie bestätigen, dass es der wichtigste Ziel dieses Gipfels war, die richtige Stimmung zu erzeugen“, sagte Lankov der Webseite „NK News“. Sowohl Südkorea als auch Nordkorea befürchteten, dass die USA zur Politik des maximalen Drucks zurückkehren könnten, erklärte Lankov. „Es ist auch im Interesse des Südens, den Eindruck zu schaffen, dass die Nordkoreaner zur Denuklearisierung bereit sind – selbst wenn das keinen Bezug zur Realität hat.“
Amerika macht schon mal klar, was erwartet wird. US-Außenminister Mike Pompeo setzte Nordkorea am Mittwoch eine Frist bis Januar 2021 für die vollständige Abschaffung seines Atomwaffenprogramms. (mit dpa und AFP)