Dämpfer bei Regionalwahlen für Salvini: Trotzdem kann die Regierung in Rom nicht aufatmen
Er wollte den „Supersieg“ – nun die Enttäuschung. Oppositionschef Matteo Salvini enttäuscht bei einer wichtigen Regionalwahl.
Italiens Oppositionsführer Matteo Salvini scheint mit seiner rechtspopulistischen Lega bei einer wichtigen Regionalwahl in Italien eine Niederlage erlitten zu haben. In der Emilia-Romagna unterlag die Lega-Kandidatin Lucia Borgonzoni am Sonntag laut Hochrechnungen dem Mitte-Links-Kandidaten der Sozialdemokraten, Stefano Bonaccini.
Bestätigt sich das Ergebnis, wäre das eine Erleichterung für die angeschlagene Regierungskoalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) in Rom.
Die Wahl in der industriestarken Region in Norditalien galt als wichtiger Test für die Regierung des parteilosen Premiers Giuseppe Conte, da die Emilia-Romagna seit jeher in linker Hand ist.
Ein Verlust an die Lega wäre ein schwerer Schlag für die bei vielen Italienern unbeliebte Koalition gewesen und hätte diese zusätzlich geschwächt. Nun feierten sich zwar die Sozialdemokraten für einen Erfolg - doch die Sterne erlebten ein Wahldebakel.
Schwere Schlappen für populistische Sterne-Bewegung
Das Endergebnis wird erst im Laufe des Montags erwartet. Aber auch erste Ergebnisse aus den Wahlbezirken deuteten auf einen Rückschlag für Salvini hin. Der Lega-Chef hatte bei der Wahl auf einen Sieg gehofft, um seinen Machtanspruch auf nationaler Ebene zu untermauern.
Er sprach in der Nacht von einem „offenen Rennen“ und verwies stolz darauf, dass es in der Region nach linker Dauer-Herrschaft nun Wettbewerb gebe. Seine Kandidatin lag bei einer Hochrechnung für den Sender Rai bei rund 44 Prozent - der PD-Kandidat und amtierende Regionalpräsident Bonaccini kam auf gut 51 Prozent.
Zeitgleich wurde auch in Kalabrien gewählt, wo die Mitte-Rechts-Kandidatin Jole Santelli einen Sieg feierte. Die Politikerin der Partei von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi, Forza Italia, kam laut Hochrechnungen auf mehr als 50 Prozent.
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Die populistische Sterne-Bewegung musste bei beiden Wahlen schwere Schlappen einstecken. In der Emilia-Romagna kam die einst als Protestbewegung gegründete Partei nach Hochrechnungen nur auf unter fünf Prozent der Stimmen. Angesichts des drohenden Desasters war Außenminister Luigi Di Maio bereits letzte Woche vom Posten als Parteichef zurückgetreten.
Regierung mit schlechten Umfragewerten
Die Koalition aus Sternen und Sozialdemokraten regiert seit September 2019. Die beiden ungleichen Parteien hatten sich zusammengeschlossen, nachdem der damalige Innenminister Salvini das vorherige Bündnis mit den Sternen aufgekündigt hatte.
Beide Parteien kämpfen mit internen Streitigkeiten und schlechten Umfragewerten und haben bei mehreren Regionalwahlen schwere Schlappen hinnehmen müssen. Bei der Parlamentswahl 2018 waren die Sterne noch auf fast 33 Prozent gekommen. Salvini dringt auf Neuwahlen, die er ausweislich guter Umfragewerte gewinnen könnte.
Die Wahlbeteiligung fiel in der Emilia-Romagna mit mehr als 67 Prozent fast doppelt so hoch aus wie bei der letzten Wahl. Aus der Region stammt auch die „Sardinen“-Bewegung, die gegen Hassreden von Rechts mobil macht und international für Aussehen gesorgt hat. (dpa)