Trump droht mit Grenzschließung: Tausende aus Honduras auf dem Weg in die USA
Immer mehr Honduraner machen sich in einem langen Treck in Richtung Norden auf. Jetzt droht Trump mit einem Militäreinsatz an der Grenze zu Mexiko.
Seit Tagen marschieren sie Richtung Norden, Männer, Frauen und Kinder. Bei sich haben sie nur das, was sie tragen können. Ihr Ziel: die Vereinigten Staaten, für sie das gelobte Land. Tausende Honduraner haben sich zu Fuß auf den Weg gemacht, um der Gewalt und der Armut in ihrem Land zu entkommen.
Die Bilder der marschierenden Menschen, denen sich immer weitere anschließen, laufen in Dauerschleife im amerikanischen Fernsehen. Am Donnerstag reichte es Donald Trump: Der US-Präsident drohte via Twitter mit der Schließung der Grenze zu Mexiko, sollte das Nachbarland den „Ansturm“ der Migranten nicht stoppen. Andernfalls werde er das Militär einschalten.
Bereits 2016 setzte Trump das Grenzthema im Wahlkampf ein
Scharfe Töne, die nicht zuletzt politisch motiviert sind. In weniger als drei Wochen wird bei den Zwischenwahlen auch über Trump und seine Politik abgestimmt. Da kann er sich eine Masseneinwanderung vor laufenden Kameras nicht leisten, die Wähler honorieren Härte in dieser Frage, so das Kalkül.
Bereits im Präsidentschaftswahlkampf 2016 hatte Trump das Grenzthema erfolgreich benutzt und immer wieder den Bau einer Mauer versprochen. Entscheidend vorangekommen ist er dabei aber bisher nicht, vor allem, weil der Kongress die notwendigen Gelder nicht freigibt. Den oppositionellen Demokraten, die darauf hoffen, bei den Kongresswahlen am 6. November zumindest die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückzuholen, wirft der Präsident vor, „offene Grenzen“ und „schwache Gesetze“ anzustreben.
Trump hatte vor wenigen Tagen Hilfszahlungen an Guatemala, Honduras und El Salvador einstellen lassen, weil aus diesen Ländern Flüchtlinge über Mexiko in die USA strömten. Die Führung der Staaten tue wenig, um den Zustrom zu stoppen, erklärte Trump am Donnerstag. Sie hätten „keine Kontrolle über ihre Bevölkerungen“.
US-Außenminister Pompeo reist nach Lateinamerika
Unter den Migranten befänden sich viele Kriminelle. „Der Angriff auf unser Land an unserer Südgrenze, darunter kriminelle Elemente und Drogen, die einströmen, ist weit wichtiger für mich als Präsident, als Handel oder das USMCA“, schrieb der Präsident weiter. Erst Anfang Oktober hatten sich die USA, Kanada und Mexiko auf das neue Freihandelsabkommen USMCA geeinigt. Im April hatte Trump die Nationalgarde an die Südgrenze der USA entsandt, die dabei helfen soll, die Grenze zu sichern.
Fast zeitgleich zu Trumps Twitter-Tirade machte sich US-Außenminister Mike Pompeo auf den Weg nach Lateinamerika. Er wolle dort über illegale Einwanderung und den Schmuggel von Geld, Waffen und Drogen sprechen, hieß es aus dem Außenministerium in Washington. Bei seinen Gesprächen mit den Präsidenten von Panama und Mexiko werde es auch um die Flüchtlingskarawane gehen.
Die Menschen waren Ende vergangener Woche in Honduras’ zweitgrößter Stadt San Pedro Sula gestartet. Honduras gehört vor allem wegen des Drogenhandels zu den Ländern mit den weltweit höchsten Gewaltraten. Zwei Drittel der neun Millionen Einwohner leben in Armut. Am Donnerstag näherte sich der inzwischen rund 4000 Menschen umfassende Treck in Guatemala der Grenze zu Mexiko. Mit Spannung wird erwartet, was dann passiert.
Mexiko reagiert zunächst nicht auf US-Präsidenten
Die mexikanische Regierung hat zusätzliche 500 Bundespolizisten an die Grenze entsandt, wie der Sender NBC unter Berufung auf US-Regierungsangaben berichtete. Die mexikanischen Grenzkontrolleure würden jeden hereinlassen, der gültige Dokumente dabei haben, die anderen könnten Asyl beantragen. Illegale Einwanderung dagegen werde man nicht dulden, hieß es. Die Nachrichtenagentur Associated Press berichtete allerdings, dass keiner der Migranten, mit denen ihre Reporter gesprochen hätten, einen Pass bei sich getragen habe. Von mexikanischer Seite gab es zunächst keine Reaktion auf die Drohung Trumps, die Grenze zu schließen.