Treffen der Präsidenten: Steinmeier und Mattarella beschwören starkes Europa
In Rom regieren die Europakritiker. Bundespräsident Steinmeier forderte bei einem Treffen von seinem Amtskollegen, dass Italien sich zu Europa bekennt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der italienische Präsident Sergio Mattarella haben angesichts populistischer und europafeindlicher Strömungen die Bedeutung der deutsch-italienischen Freundschaft hervorgehoben. Deutschland und Italien komme in einer durch den Brexit kleiner werdenden EU noch größeres Gewicht zu, sagte Steinmeier nach einem Treffen mit Mattarella am Freitag in Berlin. Die EU und Deutschland brauchten ein Italien, das sich zu Europa bekenne und die EU zukunftsfähig mache.
Der Bundespräsident bezog sich dabei auch auf die EU-kritische und populistische Regierung aus rechter Lega und Fünf-Sterne-Bewegung, die seit 2018 in Rom regiert und auf Konfrontationskurs mit der EU gegangen ist. Bei einem Mittagessen mit Mattarella sagte Steinmeier laut Redemanuskript: „Bei Ihnen in Italien gerät die Idee des vereinten Europa bei vielen in Misskredit, und auch hier in Deutschland werden solche Stimmen lauter.“
Mattarella, der von Steinmeier als „überzeugter italienischer Europäer“ begrüßt wurde, hob die Bedeutung der Wahl zum Europaparlament im Mai hervor. Wie Steinmeier mahnte er, die Errungenschaften der Europäischen Union nicht als selbstverständlich zu betrachten. Steinmeiers Aufforderung, mehr mit Andersdenkenden zu sprechen, sei ein Schlüssel für das Zusammenleben in Europa.
Steinmeier und Mattarella kündigten an, in diesem Jahr gemeinsam der Massaker deutscher Soldaten vor 75 Jahren während des Zweiten Weltkriegs in Italien gedenken zu wollen. 1944 kam es unter anderem zu deutschen Massakern in den Ardeatinischen Höhlen, in Marzabotto und in Sant'Anna di Stazzema.
Nach dem Essen mit Steinmeier im Schloss Bellevue traf Mattarella auch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen. Auch ein Gespräch mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) war geplant. Im Mittelpunkt dürften dabei die Lage der Europäischen Union, der Brexit und die Europawahl im Mai gestanden haben.
In den Turbulenzen um den Brexit sieht Steinmeier die Regierung in London am Zug: „Die Entscheidungen liegen jetzt in Großbritannien“, sagte er. Auf die Frage, ob London nach der Ablehnung des Brexit-Vertrags im Unterhaus mehr Verhandlungszeit benötige, sagte er: „Das kann ich nur ganz schwer beurteilen, weil wir im Augenblick nicht einmal wissen, was im Augenblick der Wunsch der britischen Regierung ist“. Es sei unklar, „ob man nach Möglichkeiten eines geordneten Brexit sucht oder ob man die Dinge einfach laufen lässt“. (dpa)