Bundespräsident in Belarus: Steinmeier besucht "Ort des Todes"
In Weißrussland gedenkt der Bundespräsident gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Minsk und Wien der Opfer des NS-Terrors - unter schwierigen politischen Vorzeichen.
In einem Waldstück südlich von Minsk warten mehrere hundert Menschen – junge Frauen in Freizeitkleidung, alte Männer mit Kippas auf dem Kopf, ehemalige Sowjetsoldaten mit bunten Orden auf der Brust. Viele halten Rosen in der Hand. Die umstehenden Kiefern bieten kaum Schutz vor der brütenden Hitze. Aus Lautsprechern tönt getragene Musik.
Der Platz, an dem die Menschen geduldig warten, ist ein „Schreckensort“, ein „Ort des Todes“, wie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier später sagen wird. Zusammen mit seinen beiden Amtskollegen, den Präsidenten Weißrusslands und Österreichs, Alexander Lukaschenko und Alexander van der Bellen, schreitet er durch das Waldstück, der wartenden Menge entgehen. Die drei Staatsoberhäupter sind gekommen, um einen neuen Teil der Gedenkstätte „Malyj Trostenez“ einzuweihen – auf dem Gebiet eines ehemaligen Vernichtungslager der Nationalsozialisten.
„Der Schritt wird schwer und schwerer, je näher man diesem Ort kommt“, sagt Steinmeier in seiner Rede. „Das Wissen um das, was an diesem Ort geschehen ist, wird zur tonnenschweren Last.“ Tatsächlich ist kaum vorstellbar, was sich in diesem heute so friedlichen Wald von Blagowschtschina vor mehr als 70 Jahren zugetragen hat. Abertausende verloren hier und im angrenzenden Lager ihr Leben. Zu Tode gequält wurden sie, erschossen, erhängt und vergast – von Angehörigen der Waffen-SS und der deutschen Wehrmacht. Die Opfer waren belarussische Zivilisten, Sowjetkämpfer und Partisanen, aber auch Juden aus Berlin, Köln oder Wien. In Viehwagen wurden sie angekarrt, allein 24000 Juden aus dem Deutschen Reich. 10000 jüdische Österreicher sind hier gestorben, mehr als irgendwo sonst während des Holocaust. Die meisten wurden nach der Ankunft am Minsker Bahnhof auf Lastwagen gezwungen und in den Wald gefahren, wo sie per Genickschuss hingerichtet und in einem der 34 Massengräber verscharrt wurden.
Um dieser Opfer zu gedenken, ist Steinmeier auf Lukaschenkos Einladung nun nach Weißrussland gereist. Sein Besuch in Belarus, wie die ehemalige Sowjetrepublik heute offiziell heißt, ist keine Selbstverständlichkeit. Es ist das erste Mal, dass ein deutscher Bundespräsident zu Gast ist. Das Verhältnis zwischen den beiden Ländern ist kompliziert. Zu verschieden sind die politischen Vorstellungen. Belarus gilt bei vielen als die „letzte Diktatur Europas“, was am autoritären Führungsstil des Langzeit-Präsidenten Lukaschenko liegt. Seit 1994 steht er an der Spitze des Staates und hält die Zügel fest in der Hand. Versammlungs- oder Medienfreiheit gibt es nicht. Deutschland hat immer wieder mehr Rechtsstaatlichkeit und die Einhaltung von Menschenrechten angemahnt sowie kritisiert, dass Belarus bis heute an der Todesstrafe festhält.
Zwar versichert das Bundespräsidialamt, dass auch solche Themen bei der Reise auf der Tagesordnung stehen, wenn sich Steinmeier und Lukaschenko nach der Gedenkfeier im Präsidentenpalast treffen. Im Vordergrund des Besuchs in Weißrussland soll aber das Gedenken stehen: das Erinnern an die Opfer von Malyj Trostinez.
Größte Vernichtungsstätte der Nazis auf sowjetischem Boden
Der Ort war die größte Vernichtungsstätte, die Deutsche jemals auf sowjetischem Boden errichtet haben. Dennoch ist dessen Geschichte in der Bundesrepublik bislang nur Experten bekannt. „Ihn in das historische Bewusstsein Europas zurückzuholen, ist ein lange überfälliger Schritt“, sagt Steinmeier. Er will, dass mehr Menschen erfahren, was hier geschehen ist – und daraus ihre Lehren ziehen. Vor allem in Zeiten, in denen Rechtspopulisten die deutsche Erinnerungskultur in Frage stellten, sei dem Bundespräsidenten das Gedenken ein besonderes Anliegen, heißt es im Schloss Bellevue. Steinmeiers Reise nach Osteuropa ist also auch ein innenpolitisches Signal – wider das Vergessen der deutschen Schuld. „Ich versichere Ihnen, wir werden diese Verantwortung auch gegen jene verteidigen, die sagen, sie werde abgegolten durch verstrichene Zeit.“
Nach einem mehrstündigen Gespräch mit Lukaschenko im Präsidentenpalast diskutierte Steinmeier mit jungen Menschen aus Deutschland uns Osteuropa am Minsker Internationalen Bildung- und Begegnungswerk, das sich für eine Aufarbeitung der NS-Geschichte stark macht. Dabei stellte Steinmeier die Gründung einer deutsch-belarussischen Historikerkommission in Aussicht. Über eine entsprechende gemeinsame Initiative sagte er: „Herr Lukaschenko war einverstanden, darüber nachzudenken.“ Zunächst wollten die beiden Länder im Herbst eine Historikertagung ausrichten, kündigte Steinmeier an. Das Ziel sei eine grenzübergreifende Erinnerungsarbeit.
Zugleich zeigte sich Steinmeier besorgt über den aktuellen Zustand Europas. Er sei nicht sicher, ob sich der Kontinent „noch auf dem Weg nach vorne“ befinde. Immer mehr Staaten setzten verstärkt auf ihre „nationale Identität“, kritisierte er. Viele Regierungen wollten sich auf die eigene, nationale Erinnerungskultur beschränken. Steinmeier forderte ein gemeinsames Erinnern an die europäische Geschichte. Dafür brauche es den „Mut zur Offenheit“ und den „Mut zum gemeinsamen Blick nach vorne“. „Ich hoffe, dass uns das in dem schwieriger gewordenen Europa gemeinsamen gelingt“, sagte Steinmeier.
Die eintägige Reise des Bundespräsidenten, bei der er von seiner Ehefrau Elke Büdenbender sowie einer 21-köpfigen deutschen Delegation begleitet wird, hat aber auch eine außenpolitische Dimension. Aus Sicht des Bundespräsidialamts liegt Weißrussland geostrategisch in einer „schwierigen Nachbarschaft“. Gemeint ist nicht nur die angrenzende Ukraine, in der seit 2014 ein Bürgerkrieg tobt. Auch ist Minsk eng mit einem anderen Nachbarn verbunden: dem mächtigen Russland. In Zeiten der neuen Ost-West-Spannungen macht das die Zusammenarbeit mit EU-Staaten wie Deutschland nicht gerade einfach. Lediglich „lose Fäden“ gebe es zur Zeit zwischen Minsk und Berlin, heißt es im Schloss Bellevue. Genau diese scheint aber vor allem Lukaschenko bei diesem Staatsbesuch aufnehmen zu wollen.
Lukaschenko hatte im Ukraine-Konflikt vermittelt
Zwar heißt es im Bellevue: „Die beiden kennen sich nicht gut.“ Trotzdem: Als sich die EU im Jahr 2016 entschloss, die bis dahin geltenden Sanktionen gegen Weißrussland aufzuheben, sprach Steinmeier – damals noch Außenminister – von einer „guten Nachricht“. Er betonte, wie wichtig der Dialog mit dem vom Westen isolierten Land sei. Im Auswärtigen Amt hatte er auch 2015 schon seinen weißrussischen Amtskollegen zu Gast. Außerdem rechnen die Deutschen Lukaschenko hoch an, dass er im Ukraine-Konflikt zwischen Ost und West vermittelte.
In Berlin wird außerdem wahrgenommen, dass sich in Minsk in jüngster Zeit politisch etwas bewegt – „auch auf den Westen zu“, wie es im Bellevue heißt. Hoffnung auf schnelle politische Durchbrüche hegt in der deutschen Hauptstadt aber niemand. Bei der aktuellen Reise stehe ohnehin das Historische im Vordergrund, wie im Bundespräsidialamt betont wird.
Lukaschenko macht während der Gedenkveranstaltung im Wald von Blagowschtschina dennoch einen diplomatischen Schritt nach vorn. Die gewohnte Nachkriegsordnung habe Risse bekommen, sagt er. Hass und Intoleranz seien auf dem Vormarsch. „Gerade deswegen ist Belarus davon überzeugt, dass es notwendig ist, einen neuen breit angelegten internationalen Dialog zu starten“, lautet seine Botschaft. Es klingt fast so, als würde sich der weißrussische Präsident eine Einladung nach Berlin wünschen.