Bewerbungsgespräche bei Ursula von der Leyen: SPD fordert wichtige Posten für Frauen in Brüssel
Die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl fordert, dass die Frauen in der neuen EU-Kommission künftig maßgebliche Ressorts übernehmen sollen.
Nach und nach nimmt Ursula von der Leyens EU-Kommission Gestalt an. Am Dienstag begann die künftige Chefin der Brüsseler Behörde mit einer Reihe von kurzen Kennenlerngesprächen mit den Kommissarinnen und Kommissaren in spe, die von den Mitgliedstaaten bereits nominiert worden sind. Nach gegenwärtigem Stand hat von der Leyen gute Chancen, eines ihrer Versprechen einzuhalten: Die künftige EU-Kommission soll zur Hälfte mit Frauen besetzt sein.
Treffen mit Finnlands Ex-Finanzministerin Urpilainen
Als Erstes traf sich von der Leyen am Dienstag mit der früheren finnischen Finanzministerin Jutta Urpilainen. Die Sozialdemokratin ist eine von sieben Frauen, die bislang von den Hauptstädten für die EU-Kommission nominiert worden sind. Neben Finnland haben auch Dänemark, Estland, Tschechien, Zypern, Malta und Bulgarien weibliche Kandidatinnen benannt. Zählt man auch noch von der Leyen selbst und die Bukarester EU-Botschafterin Luminita Odobescu hinzu, die in Rumänien als Kommissarin im Gespräch ist, dann fehlen nur noch vier Kandidatinnen zum Erreichen der Geschlechterparität. Die künftige EU-Kommission wird nur 27 Mitglieder haben, weil der britische Premier Boris Johnson auf eine Vertretung in Brüssel verzichten will.
EU-Experte Greubel geht von Erfüllung der Geschlechterparität aus
Nach der Ansicht des EU-Experten Johannes Greubel vom Brüsseler Thinktank „European Policy Centre“ (EPC) ist von der Leyen vor allem gegenüber den Europaabgeordneten in der Pflicht, wenn es um die Erfüllung der Geschlechterparität in der Kommission geht. Die frühere Verteidigungsministerin war Mitte Juli nur mit einer knappen Mehrheit von neun Stimmen im EU-Parlament gewählt worden. „Sie muss diese Mehrheit nicht nur erhalten, sondern auch ausbauen“, analysiert Greubel. „Ich bin relativ zuversichtlich, dass sie liefern wird, weil sie liefern muss“, sagt er mit Blick auf das 50-Prozent-Versprechen der Deutschen.
Die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl bewertet es zunächst einmal positiv, dass aus den Hauptstädten bislang mehr als ein halbes Dutzend Frauen nominiert worden sind. Noichl, die von der Leyen bei der Wahl Mitte Juli wie die übrigen SPD-Abgeordneten die Stimme verweigert hatte, möchte aber nicht nur eine Geschlechterparität in Brüssel sehen, sondern auch ein neuartiges Ressort: Künftig müsse es einen hauptamtlichen Kommissar oder eine Kommissarin für Gleichstellung geben, fordert die Europaabgeordnete. In diesem Amt müsse es beispielsweise darum gehen, Missstände wie den Wegfall der staatlichen Förderung für Frauenhäuser in Italien zu beheben, so Noichl.
Die bayerische Abgeordnete hat noch eine weitere Forderung: Von der Leyen müsse dafür sorgen, dass die weiblichen Kommissarinnen Portfolios mit echtem Einfluss erhalten. Eine Aufteilung nach dem Motto „der Sandkasten für die Frauen und der Verhandlungstisch für die Männer“ dürfe es keinesfalls geben, so Noichl.
Wie die Ressorts in der neuen Kommission ab dem 1. November besetzt werden, liegt in der Hand der künftigen Behördenchefin aus Deutschland. Von der Leyen hat zudem die Möglichkeit, Bewerber abzulehnen, die über keinerlei europapolitische Qualifikation verfügen.
Als gesetzt gilt in Brüssel die bisherige dänische Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, die als Vizepräsidentin der Kommission eine ähnlich herausgehobene Rolle spielen wird wie von der Leyens künftiger Stellvertreter Frans Timmermans aus den Niederlanden. Welche Aufgabe sie in Brüssel übernehmen wird, ist aber noch offen.
Welche Posten die Frauen insgesamt in der neuen Kommission angesichts der bisher bekannt gewordenen Ansprüche der männlichen Bewerber erhalten werden, lässt sich noch nicht absehen. So setzt beispielsweise Lettland darauf, dass der bisherige Vizepräsident Valdis Dombrovskis auch in Zukunft eine wichtige Rolle im Bereich der Finanzen und der Wirtschaft spielt. Irland hofft wiederum darauf, dass der bisherige Agrarkommissar Phil Hogan demnächst das Handelsressort übernimmt.
Schickt Salvini die Lega-Politikerin Bongiorno nach Brüssel?
Eine knifflige Aufgabe Aufgabe könnte indes auf von der Leyen zukommen, falls sich italienische Medienberichte bewahrheiten sollten, denen zufolge Innenminister Matteo Salvini die Lega-Politikerin Giulia Bongiorno gerne in Brüssel sähe. Die Anwältin könnte dort möglicherweise das Innen- oder Justizressort übernehmen.