Schulz gegen Nahles: SPD-Chefin wehrt sich gegen Putschgerüchte
Martin Schulz sondiert seit Monaten seine Chancen, wieder eine wichtigere Aufgabe für die SPD zu übernehmen. Rückt er schon bald zum Fraktionsvorsitzenden auf?
Bei der Europawahl droht ein Verlust von über zehn Prozentpunkten, Bremen könnte die SPD erstmals an die CDU verlieren: Die SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles erwartet ein sehr ungemütlicher Wahlsonntag, nach dem Durchhalteparolen zu wenig sein könnten.
Während es für den Parteivorsitz, das einst „schönste Amt neben Papst“ (Franz Müntefering) kaum Alternativen gibt, schielen mehrere Bundestagsabgeordnete auf die attraktivere Aufgabe des Fraktionsvorsitzes, da hier die Regierungspolitik aktiv gestaltet wird.
Aufhorchen lässt nun ein Treffen von Nahles und Ex-Parteichef Martin Schulz, der seit Monaten unzufrieden ist über die Entwicklung seiner Partei, so wie auch sein Vorgänger Sigmar Gabriel und viele andere. Er macht fast 100 eigene Termine im Europawahlkampf, hat den überparteilichen Verein „Tu was für Europa“ gegründet und leidet am Niedergang seiner Partei.
Sie höre, er wolle sie an der Fraktionsspitze ablösen, habe Nahles Schulz in einem Vieraugengespräch zur Rede gestellt, berichtet nun der "Spiegel". Er habe zwar akute Putschpläne bestritten, nicht aber seine grundsätzlichen Überlegungen. Er habe im Gespräch mit Nahles ein Szenario entworfen, wonach sie wieder das Arbeitsministerium übernehmen könnte, um öffentlich mit einem klaren Thema punkten zu können.
Dem Tagesspiegel wurde das Gespräch am Freitag bestätigt – schon länger soll Schulz diese Ambitionen hegen, zumal er sich ziemlich abserviert fühlt, Nahles hatte 2018 den Vorsitz von ihm übernommen und nach internem Widerstand konnte er auch nicht seinen Traumjob, das Amt des Außenministers antreten. Auftritte im Bundestag wie seine Attacken gegen AfD-Fraktionschef Alexander Gauland („Sie gehören auf den Misthaufen der deutschen Geschichte“) haben gezeigt, dass er mit klarer Kante seine Partei mitreißen und das Profil schärfen kann.
Schulz arbeitet seit Monaten an Comeback
Nahles war in der vergangenen Wahlperiode Arbeitsministerin und bekam für ihre Arbeit viel Lob, sie brachte die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns auf den Weg. In Fraktionskreisen wurde der Verdacht geäußert, dass durch Indiskretionen mögliche Gegenspieler von Nahles beschädigt werden sollen. Schulz sondiert nach Tagesspiegel-Informationen seit Monaten seine Chancen, wieder eine wichtigere Aufgabe als die eines normalen Abgeordneten zu übernehmen. Aber er hat schon in der eigenen Landesgruppe Nordrhein-Westfalen mit Fraktionsvize Achim Post einen Konkurrenten.
Doch beiden werden intern aktuell kaum Chancen eingeräumt. Auch über Post mögliche Ambitionen sickerten zuletzt Informationen nach außen. Fakt ist: Es wird sehr viel telefoniert und sondiert, Bundesminister bereiten sich auf Krisensitzungen am Sonntag oder Montag im Willy-Brandt-Haus vor.
Nach 27,3 Prozent mit Spitzenkandidat Martin Schulz bei der Europawahl 2014 droht ein Absturz am Sonntag auf 16 bis 17 Prozent. Bei der parallel stattfindenden Wahl in der einstigen roten Hochburg Bremen liegt die SPD mit 23 bis 24,5 Prozent in Umfragen hinter der CDU. Seit Nahles den Parteivorsitz im April 2018 übernommen hat, gab es nur Wahlniederlagen – und Umfragen taxieren die älteste deutsche Partei fast kontinuierlich unter dem Bundestagswahlergebnis von 2017, die 20,5 Prozent waren bereits das schlechteste in der Geschichte der Bundesrepublik.
Bei Schulz zweifeln viele aber nach seiner Zeit als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat an seinen Führungsqualitäten. So sei er auch vor seiner Ablösung als Parteichef in den Koalitionsverhandlungen oft nur Statist gewesen, das Kommando hätten Nahles und der spätere Vizekanzler Olaf Scholz übernommen. Bisher wird allgemein aber nicht mit einem Rücktritt von Nahles oder einem Putsch direkt nach dem kommenden Wahlsonntag gerechnet.
50-jähriger Rechtsanwalt als Kompromisskandidat
Ihr politisches Schicksal dürfte weniger an Brüssel oder Bremen hängen, sondern vielmehr an Brandenburg. Dort und in Sachsen wird am 1. September gewählt. Wenn die SPD in Brandenburg die Macht verliert, könnte der Druck zu groß werden, zumal kurz danach im September die turnusmäßige Wahl der neuen Fraktionsführung ansteht. Von den Seeheimern über die Netzwerker bis zur Parlamentarischen Linken verliere Nahles in der Fraktion an Rückhalt, heißt es.
Es wird darauf verwiesen, welchen Einfluss unter den 152 SPD-Abgeordneten insbesondere die Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen mit insgesamt 62 Abgeordneten haben.
Ein Name, der nun häufiger fällt, ist der von Matthias Miersch. Er ist Sprecher der Parlamentarischen Linken, kommt aus Niedersachsen und wäre schon bei der Bildung der großen Koalition fast Umweltminister geworden. Miersch gilt als Mann des Ausgleichs, nicht als intriganter Strippenzieher. Der 50-jährige Rechtsanwalt könnte als Kompromisskandidat Chancen haben, heißt es. „Der hat das drauf“, sagt ein Abgeordneter im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Er könne Brücken bauen, sei kein Ideologe und rhetorisch beschlagen.
Daneben ist sicher auch der einst von Schulz geholte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ein Kandidat für solche Aufgaben. Dass Nahles indes das Ruder für die SPD herumreißen kann, glauben die wenigsten, viele Beistands- und Lobesbekundungen hören sich mittlerweile sehr pflichtschuldig an.