König startet letzte Konsultationsrunde: Spanien vor Neuwahlen
Niemand will Neuwahlen in Spanien. Alle Parteiführer betonten immer wieder, dass dies die schlechteste Lösung sei. Aber nun scheint es keinen anderen Ausweg mehr zu geben.
Spanien steuert auf Neuwahlen zu. König Felipe VI. begann am Montag eine letzte Runde von Beratungen mit den Parteiführern über eine mögliche Regierungsbildung. Allerdings wurden die Erfolgsaussichten als minimal eingestuft. „Es gibt keine Chance mehr, Neuwahlen abzuwenden“, sagte die Abgeordnete Ana María Oramas von einer kanarischen Regionalpartei nach einem Gespräch mit dem Monarchen. Felipe will das Parlament auflösen und für den 26. Juni Neuwahlen ansetzen, wenn sich keine Mehrheit für eine neue Regierung abzeichnet.
Spanien ist seit gut vier Monaten ohne gewählte Regierung. Bei der Wahl am 20. Dezember 2015 hatte keine Partei eine klare Mehrheit errungen. Verhandlungen über mögliche Regierungsbündnisse oder Koalitionen blieben ohne Ergebnis. Die im Parlament vertretenen Parteien führen seit Wochen keine Gespräche mehr dazu. Der König empfing am Montag zunächst die Vertreter kleinerer Parteien im Madrider Zarzuela-Palast. Der Parlamentarier Isidro Manuel Martínez berichtete, Felipe habe den Wunsch geäußert, die Parteien sollten im Falle von Neuwahlen die Kosten in Grenzen halten.
Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy und der sozialistische Oppositionsführer Pedro Sánchez wurden erst zum Abschluss der Beratungen für diesen Dienstag in den Palast geladen. Der König will in der Gesprächsrunde herausfinden, ob ein Parteiführer Aussichten hat, vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt zu werden.
Die letzte Frist für die Wahl eines Regierungschefs läuft am 2. Mai ab. Rajoy, der seit der letzten Wahl nur noch geschäftsführend im Amt ist, hatte bereit in der vorigen Woche bekanntgegeben, dass er die Hoffnung auf die Bildung einer Regierung aufgegeben habe. Er machte die Sozialisten (PSOE) dafür verantwortlich, dass voraussichtlich Neuwahlen notwendig werden. Der PSOE-Parteichef Pedro Sánchez hatte eine große Koalition nach deutschem Vorbild strikt abgelehnt. (dpa)