Vor dem Parteitag: Simone Peter gibt Parteivorsitz der Grünen auf
Ende Januar wählen die Grünen ein neues Duo an die Parteispitze. Die bisherige Vorsitzende Simone Peter will nicht mehr kandidieren. Aus Niedersachsen bewirbt sich Anja Piel.
Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter wird nicht wieder für den Parteivorsitz kandidieren. Sie wolle sich der Erneuerung der Parteispitze nicht verschließen, schrieb die 52-Jährige in einem Brief an die Grünen, aus dem zuerst die Deutsche Presse-Agentur zitierte.
Mit der Kandidatur der niedersächsischen Grünen-Politikerin Anja Piel, über die die „Hannoverschen Allgemeine Zeitung“ zuerst berichtete, sei „weiter Bewegung“ in die Kandidatenfrage gekommen, „die mich wiederum bewogen hat, den Platz frei zu machen“, schrieb Peter. Sie ist seit 2013 Grünen-Vorsitzende. Im Oktober hatte sie noch angekündigt, sich beim Parteitag Ende Januar erneut zur Wahl zu stellen.
Neben der niedersächsischen Landtags-Fraktionschefin Piel kandidieren der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck und die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock für die Doppelspitze. Sie werden beide zum realpolischen Flügel der Partei gezählt, Piel und Peter zum linken Flügel. Traditionell besetzen die Grünen ihre Chefposten mit Vertretern beider Flügel, zudem muss mindestens eine Frau der Partei vorsitzen. Peter gilt auch im linken Flügel als umstritten.
Der scheidende Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat seiner Partei empfohlen, die strengen Quotierungsregeln bei der Besetzung von Spitzenämtern zu überdenken. „Das mit der Frauenquote hat sicherlich seine Berechtigung. Da zeichnen sich die Grünen auch aus“, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“. Die Quote nach den Frauen und nach den Flügeln, die in gar keiner Geschäftsordnung oder Satzung stehe, „das ist dann vielleicht manchmal ein bisschen zu viel des Guten“.
„Die doppelte Doppelquote führt dann eben manchmal dazu, dass man de facto keine Wahl mehr hat, sondern dass der oder die, die zur Wahl stehen, die sind es dann halt auch.“ Man sollte überlegen, ob man die Quotierung wirklich jedes mal brauche und „ob es nicht besser wäre, wenn man die Leute danach aussucht, von denen man glaubt, dass sie die Aufgabe am besten können“.
Die Grünen wählen am 26. und 27. Januar bei einem Bundesparteitag in Hannover eine neue Führung. Özdemir verzichtet nach mehr als neun Jahren an der Grünen-Spitze ebenfalls auf eine erneute Kandidatur. Er wollte ursprünglich Fraktionschef im Bundestag werden. Dies hat er jedoch aufgegeben, weil es nach seinen Angaben dafür keine Mehrheit in der Fraktion gibt. (dpa)