Manuela Schwesig im Wahlkampf: Seit Wochen geht es in den Umfragen bergauf
Für die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern scheint es gut zu laufen vor dem 26. September. Wird sie im Erfolgsfall im Bund mehr mitmischen?
Eigentlich kann dieser sonnige Spätsommertag für Manuela Schwesig kaum besser beginnen. Gleich bei der ersten Begegnung am Wahlkampfstand der SPD in der Stadt Güstrow erlebt die Ministerpräsidentin von Mecklenburg- Vorpommern eine Huldigung.
Als Sie auf eine ältere Frau mit weißem Kleid und blauer Jacke zusteuert, bekennt die, vor Aufregung schnaufend: „Wir lieben Sie über alles, unsere ganze Familie, wir sind alle SPD.“ Natürlich freut sich die 47-jährige Sozialdemokratin, die an diesem Tag einen roten Hosenanzug trägt. Sie rät dem weiblichen Fan, erst mal wieder zur Ruhe zu kommen. Doch die Frau ist völlig aus dem Häuschen und meint zum Abschied: „Das ist ein Höhepunkt meines Lebens!“
Die kleine Episode passt zum großen Bild: Manuela Schwesig und ihre SPD stehen gut da, knapp zehn Tage vor der Landtagswahl, die mit der Bundestagswahl zusammenfällt. Seit Wochen geht es in den Umfragen bergauf, 39 Prozent meldete Infratest Dimap Ende vergangener Woche.
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Damit scheint sicher, dass die frühere Bundesfamilienministerin die Regierung in Schwerin weiter anführen kann – die Frage ist womöglich eher, ob sie dafür am Ende überhaupt noch einen Partner braucht.
Es kommt auf die Persönlichkeit an
Noch stärker als in der alten Bundesrepublik kommt es bei Wahlen in den neuen Ländern auf die Persönlichkeit an – und die gebürtige Brandenburgerin kommt auch jenseits des sozialdemokratischen Milieus gut an, wie am Wahlkampfstand in Güstrow zu erfahren ist: Ein Mann, der sich als CDU-Traditionswähler bezeichnet, sagt, er werde womöglich trotzdem für Schwesig stimmen; eine Anhängerin der Linkspartei hat ihre Stimme zwar schon abgegeben, zeigt sich von der Regierungschefin aber beeindruckt: „Die setzt sich ein für ihr Land.“
Das hohe Ansehen Schwesigs hängt mit ihrem früheren Wirken auf der Bundesebene und ihrer politischen Arbeit zusammen, wohl aber auch mit ihrer dramatischen persönlichen Geschichte. Zwei Jahre, nachdem sie ihr Amt als Ministerin in Berlin aufgegeben und zur Nachfolgerin von Ministerpräsident Erwin Sellering zur Ministerpräsidentin gewählt worden war, wurde bei ihr im September 2019 Brustkrebs festgestellt.
Ihren Posten als stellvertretende Vorsitzende der Bundes-SPD gab sie deshalb auf, als Regierungschefin und SPD-Landeschefin machte sie aber weiter, kämpfte und ging offen mit der Krankheit um. Im Frühling 2020 gab sie bekannt, sie habe die Therapie gut überstanden und sei nun geheilt. An der stellvertretenden Bundes-Vorsitzenden hatten viele Sozialdemokraten damals ihre Bereitschaft gelobt, auch am Wochenende überall in der Republik Basistermine zu absolvieren. Schwesig musste sich durch Einsatz und Präsenz Loyalität erarbeiten, weil sie als Mecklenburg-Vorpommerin nur über eine geringe Hausmacht auf Parteitagen verfügte.
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Schon im Bundesfamilienministerium hatte sich die Diplom-Finanzwirtin als Politikerin gezeigt, die ihre Ziele hartnäckiger als viele andere verfolgt und dafür auch vor Konflikten mit Autoritäten nicht zurückschreckt. Der damalige Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll seine Mitarbeiter mit den Worten „Gebbet Se der Frau das Geld“ angewiesen haben, der jüngeren Sozialdemokratin nachzugeben, weil er keine Forderungsanrufe von ihr mehr ertragen wollte.
Hartnäckig und zuweilen widerspenstig zeigte sich die Regierungschefin auch beim Einsatz für die Interessen ihres Landes, wobei sie sich mit einer gewissen Skrupellosigkeit über Vorgaben der Bundesregierung hinwegsetzte, wenn sie etwa die Sanktionen gegen Russland attackierte. Einer neuen Stiftung zur Absicherung der in ihrem Bundesland endenden Gaspipeline Nord Stream 2, zu der die Gazprom-Tochter 20 Millionen Euro beisteuerte, gab sie den Namen „Klima und Umweltschutz“, was Ökologen und andere Gegner des Projekts empörte.
Auch beim Kampf gegen die Corona-Pandemie spielte die Landesmutter von gerade mal 1,6 Millionen Einwohnern eine wichtigere Rolle als manche Kollegen aus weit größeren Bundesländern. Zunächst lehnte sie strengere Regeln für alle ab, solange sich das Virus im Norden noch kaum ausgebreitet hatte. Später attackierte sie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und legte sich bei Bund-Länder-Gipfeln sowohl mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) als auch mit der Kanzlerin an.
Im Wahlkampf heißt ihr Slogan nun "Die Frau für MV". Die Mutter zweier Kinder verspricht eine starke Wirtschaft, sozialen Zusammenhalt und ökologische Verantwortung, preist die Abschaffung aller Betreuungsgebühren bis hin zur Schule sowie ein neues „Minibus“-Angebot, das auch auf dem platten Land innerhalb von zwei Stunden Mobilität sichern soll.
Trotz Corona boomt der Tourismus, die Exporte laufen gut. Zugutekommt ihr, dass ihr Regierungspartner CDU ohne Schwergewicht antritt: Spitzenkandidat Michael Sack ist nicht einmal Landesminister, sondern nur Landrat.
Interaktives Dashboard zur Bundestagswahl: Welcher Kandidat wieviel auf Social Media postet
Sollten am 26. September mit Schwesig im Norden, Franziska Giffey in Berlin und Olaf Scholz im Bund pragmatische Sozialdemokraten siegen, könnte dies auch den Kurs der Bundespartei verändern. Schwesig hat erklärt, dass ihr Platz in Schwerin sei. Als neue Parteichefin aber könnten viele Genossen sie sich im Erfolgsfall trotzdem vorstellen.