SPD nach der Bundestagswahl: Schwesig verbittet sich Kritik der SPD-Altvorderen
Nach der Wahlschlappe melden sich Parteigrößen wie Schröder, Müntefering und Dohnanyi ungebeten zu Wort. Die Vizechefin ärgert das - wie eine Äußerung Thomas Oppermanns.
Die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig hat sich Kritik ehemaliger Parteigrößen an der Neuaufstellung der Sozialdemokraten verbeten. Außerdem wies sie Überlegungen des Ex-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann zurück, wonach die SPD ihr Nein zu einer großen Koalition bei einem Rückzug Merkels überdenken könnte.
„Es kann nicht sein, dass einzelne Sozialdemokraten mit Beiträgen von außen jetzt schon wieder Zensuren verteilen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Alle in der SPD sollten den Verantwortlichen in der Parteiführung und neuen Fraktionsführung zunächst die Chance geben, die Partei nach einer schweren Wahlniederlage neu aufzustellen.“
Zuvor hatten sich gleich drei Altvordere der SPD kritisch über Parteichef Martin Schulz und die Führungsmannschaft geäußert: Altkanzler Gerhard Schröder (73) befand, man habe sich zu früh auf die Opposition festgelegt, der frühere Parteichef Franz Müntefering (77) hätte den Partei- und den Fraktionsvorsitz lieber in einer Hand gesehen, und der frühere Hamburger Bürgermeister und Bundesminister Klaus von Dohnanyi (89) forderte Schulz zum Rücktritt auf.
Hans-Jochen Vogel gegen Ablösung von Martin Schulz
„Ich finde solche Ratschläge jetzt weder angebracht noch zielführend“, sagte Schwesig. „Jede und jeder sollte sich selbstkritisch fragen, warum die SPD das vierte Mal in Folge eine Bundestagswahl verloren hat.“
Der ehemalige SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel (91) sprach sich gegen eine Ablösung von Martin Schulz als SPD-Parteichef aus. „Ich sehe keinen ausreichenden Grund, Martin Schulz zum Rücktritt aufzufordern“, sagte er dem „Münchner Merkur“ (Freitag). Schulz habe „unerschütterlich gekämpft und das Wahlprogramm der Partei vertreten“.
Zu Oppermanns Überlegungen zu einer möglichen großen Koalition sagte Schwesig dem Tagesspiegel: "Spekulationen aller Art sind unnötig.“ Die große Koalition sei abgewählt worden, der Auftrag an die SPD laute Opposition. „ Es gibt keine Hintertür, da ist sich die gesamte Parteiführung einig." Oppermann hatte im ZDF auf die Frage, ob die Sozialdemokraten im Fall eines Rückzugs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer großen Koalition bereit wären, erklärt: „Das wäre in der Tat eine neue Situation.“
Auf die Frage, ob die SPD bei einem Scheitern von Jamaika und drohenden Neuwahlen noch umdenke, sagte der SPD-Politiker: Für den Fall, dass es einen „Staatsnotstand“ gebe, müsse die SPD neu überlegen. Aber einen Staatsnotstand sehe er noch nicht. (Tsp,dpa)