Lkw-Anschlag in Stockholm: „Schweden bleibt eine offene Gesellschaft“
Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven zeigt sich nach dem Anschlag in Stockholm entschlossen und stolz auf seine Landsleute. Der mutmaßliche Täter ist ein Usbeke.
Am Tag nach dem mutmaßlichen Terroranschlag in der Stockholmer Innenstadt hat die schwedische Polizei nähere Informationen zu dem festgenommenen Verdächtigen bekannt gegeben. Es handelt sich um einen 39-jährigen Mann aus Usbekistan. Laut unbestätigten Medienberichten lebte der Mann seit mehreren Jahren in Schweden und hatte um Asyl angesucht. Auf Facebook soll er Sympathien für die Terrororganisation IS ausgedrückt haben. Der schwedische Nachrichtendienst bestätigte lediglich, dass man schon früher Informationen über den Verdächtigen erhalten habe. Diese hätten sich jedoch nicht nachprüfen lassen.
Die Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen wegen Terror- und Mordverdachts ein. Die Behörden gehen davon aus, dass es sich bei dem Festgenommenen um den Fahrer des Lkws handelt, der am Freitagnachmittag gegen 15 Uhr durch die Fußgängerzone in Stockholm gerast war. „Nichts deutet darauf hin, dass wir den Falschen haben“, sagte der schwedische Polizeichef Dan Eliasson auf einer Pressekonferenz am Samstag. Der 39-Jährige war am Freitagabend gegen 21 Uhr in Märsta rund 35 Kilometer von Stockholm festgenommen worden.
Bei dem Anschlag im Zentrum Stockholms waren vier Menschen getötet worden. 15 Personen wurden verletzt, vier von ihnen schwer. In dem Lkw befand sich laut Polizei eine „spezielle Anordnung“, die derzeit untersucht werde. Medien berichteten von einer Bombe.
Stolz auf die gegenseitige Hilfe
Der Tatort war am Samstag mit Blumen übersät. Kronprinzessin Viktoria und ihr Mann besuchten, ganz in Schwarz gekleidet, den Platz. „Ich spüre eine große Trauer und Leere“, sagte sie unter Tränen. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Stefan Löfven legte vor dem Kaufhaus Åhlens, wo der Lastwagen zum Stehen gekommen war, einen Strauß roter Rosen nieder. „Schweden ist eine offene Gesellschaft und so soll es auch bleiben“, sagte er. Für Montag um 12 Uhr ordnete er eine Gedenkminute im ganzen Land an. Gleichzeitig lobte der Ministerpräsident das Verhalten der Stockholmer. „Ich bin vor allem sehr stolz darüber, wie die Menschen einander geholfen haben.“ In den Stunden nach dem Attentat war der öffentliche Verkehr in weiten Teilen Stockholms zum Erliegen gekommen. Tausende saßen in der Innenstadt fest. Viele Stockholmer richteten daraufhin eine Art privaten Shuttleservice mit ihren Privatautos ein, andere öffneten ihre Wohnungen, boten Unterschlupf und Verpflegung an.
Angst vor Terror ist gestiegen
Der Schrecken sitzt dennoch tief. Es ist der erste tödliche Terroranschlag in der schwedischen Hauptstadt. Im Dezember 2010 hatte nur ein paar hundert Meter vom jetzigen Tatort entfernt ein Selbstmordbomber im Weihnachtsgeschäft versucht, möglichst viele in den Tod zu reißen. Der Anschlag missglückte, lediglich der Täter selbst kam ums Leben.
Seitdem ist die Angst vor Terrorattentaten ständig gestiegen. Nach Angaben des staatlichen Nachrichtendienstes Säpo haben sich seit 2013 rund 300 Schweden dem IS in Syrien oder dem Irak angeschlossen, 150 von ihnen sind mittlerweile zurückgekehrt. Die Regierung richtete daraufhin eine Behörde ein, welche die Arbeit im Kampf gegen gewaltbereite Extremisten koordinieren sollte. Anfang März lobte jedoch die zuständige Demokratieministerin Alice Bah Kuhnke in einem Fernsehinterview die gute Arbeit, die die Gemeinde Umeå mit IS-Rückkehrern leiste. Dumm nur, dass es dort nicht einen einzigen Rückkehrer gibt. Mittlerweile ist die Ministerin nicht mehr zuständig, das Vertrauen in die Kompetenz der Behörde ist dennoch nachhaltig gestört.
In Schweden ist trotz Druck vonseiten der Europäischen Union die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung kein Straftatbestand, im Gegensatz zum Beispiel zu Deutschland, Frankreich und Belgien. Das Recht auf Versammlungsfreiheit gilt als höheres Gut. Somit muss möglichen IS-Mitgliedern die Beteiligung an einer konkreten Straftat nachgewiesen werden, um sie verurteilen zu können. Erst zwei IS-Rückkehrer wurden bislang verurteilt. Auf den Handys der Männer fanden sich Filme, die das Köpfen von Menschen zeigten. In einem Interview des Schwedischen Radios signalisierte Innenminister Anders Ygeman am Samstag Bereitschaft, die Gesetzeslage noch einmal zu diskutieren.
Karin Häggmark