Casdorffs Agenda: Schulz braucht Maß und Mitte für seine Vereinigten Staaten von Europa
Viele Sozialdemokraten beschäftigen sich noch rückwärtsgewandt mit der Agenda 2010. SPD-Chef Schulz blickt nach vorn auf das Thema Europa.
Unabhängig von allem anderen, eines bleibt: der Schock der Erkenntnis. Die SPD hat im Vergleich zu 1998, dem Jahr, als Gerhard Schröder mit Oskar Lafontaines Hilfe Bundeskanzler wurde, mehr als zehn Millionen Wähler verloren. Manche Länder, Nachbarn, haben nicht so viele Einwohner. Und das nur, weil die SPD die "Neue Mitte" aufgegeben hat. Weil ihr Politikentwurf, für den sie sich begeistern kann (Lafontaine), nicht Mut zur Zukunft und zu kühnen Entwürfen ist, sondern Summe aller Ängste, die gegenwärtig in der Gesellschaft vorhanden sind.
Lieber arbeiten sich immer noch Genossen an der Agenda 2010 ab, obwohl die längst überholt und Vergangenheit ist, anstatt an einer Agenda 2025 zu arbeiten. Obwohl, halt, einer - Martin Schulz. Er hat einen Punkt dafür gemacht: Die Forderung nach den Vereinigten Staaten von Europa, die bis 2025 erreicht sein sollen. Hundert Jahre nach dem Heidelberger Programm der Partei, in dem das auch schon enthalten war.
Will sagen: Europa muss jetzt das Thema der Zukunft sein, in jeder Hinsicht, von der Sicherheit übers Soziale bis zur Ökonomie. Zumal für Sozialdemokraten, die diese Erkenntnis schon lange haben. Ohne Europa kein erfolgreiches Deutschland, und ohne ein erfolgreiches Deutschland kein europäischer Fortschritt. Dafür aber braucht es Maß und Mitte. Andernfalls werden die Schockwellen die SPD noch ganz anders durchschütteln.
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