Krise der SPD: Schrecken ohne Ende für die Sozialdemokraten
Jüngste Umfragezahlen sehen die SPD nur noch auf Platz vier - und der Partei fehlt weiter ein Thema zum Punkten. Ein Kommentar.
Ein annus horribilis für die SPD, ein schreckliches Jahr, nähert sich dem Ende. Nur, zu Ende ist das Schreckliche nicht. 2019 kann noch ganz anderes hervorrufen als Unmut oder Missmut. Das haben die vergangenen Tage deutlich gezeigt.
Man muss den scheidenden SPD-Abgeordneten Marco Bülow weder mögen noch für eine große Leuchte halten, um in seinem Parteiaustritt doch eine grundlegende Warnung zu erkennen. Immerhin hat er es auf den Punkt gebracht (was in der jetzigen Situation bei den Genossen auch Mut erfordert). Denn wer von denen da oben will sich schon eingestehen, dass die Stimmung an der Basis grottenschlecht ist? Und dass es veritable Gründe dafür gibt.
Nur noch ganze vier Prozent trauen der SPD zu, die großen Gegenwartsfragen zu lösen. Eine Katastrophe! Weil sich an diesem Wert – der nebenbei tiefste seit Erfindung der Demoskopie – die Zukunftschance entscheidet. Und eine Änderung ist gegenwärtig nicht in Sicht. Warum? Weil die SPD kein Thema hat, mit dem sie – und nur sie – identifiziert wird. Dass die SPD schon 155 Jahre besteht, ist keine Garantie fürs Überleben. Und noch kein Argument, sie zu wählen.
Sind Nahles und Scholz die Richtigen?
Die SPD Ende 2018 ist eine Partei in Angst. Genau da hat Bülows Kritik ins Mark getroffen. Angst vor Neuwahlen, vor der Union, vor der Diskussion, vor einem Sonderparteitag, vor der Urwahl. Richtig ist, dass sich dieser Eindruck bis in die kleinsten Gliederungen verbreitet hat.
Was sich die SPD seit 155 Jahren auf die Fahnen heftet, sind die Begriffe Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität und Demokratie. Es schreibt sich leicht – aber alle die Begriffe müssen unter den rasant veränderten Umständen und, nicht zuletzt, im europäischen Rahmen aufs Neue definiert werden. Nötig wäre da nicht weniger als ein Godesberg 4.0.
Wer aber Parteichefin Andrea Nahles hört – oder gerade Vizekanzler Olaf Scholz zu Europa –, der hört keinen Politikentwurf, für den sich wieder mehr als erschreckende 14 Prozent begeistern könnten. Nur noch Platz vier im Bund! Da drängt sich automatisch die Frage auf, ob das Gespann Nahles und Scholz noch das richtige ist. Und diese Frage wird 2019 wiederkehren. Mit aller Macht.