Eine Reise mit klarer Warnung: Scholz als Krisendiplomat im Weißen Haus
In den USA ist der Kanzler bisher bekannt als „der unsichtbare Kanzler“. Nun versucht er dort das Image zu reparieren. Aber eines will er partout nicht sagen.
An Bord des Regierungsflugzeugs, der "Theodor Heuss", gibt sich Olaf Scholz noch betont entspannt, hat seinen immer ein wenig zu groß wirkenden grauen Reisepulli angelegt. Was dann gleich wieder zum Politikum in der Heimat wird, ob man so als Kanzler in die USA reisen könne? Aber ein Ronald Reagan trug im Flieger gerne Jogginghose. Und Scholz’ Vorbild Helmut Schmidt rauchte auf solchen Flügen, die Weltlage erläuternd.
Bei der Ankunft im Hotel Four Seasons kann der Kanzler dann zum Empfang Schlagzeilen wie diese in der „Washington Post“ lesen: „Kiew kann innerhalb von Tagen fallen – mit riesigen Opferzahlen.“ Der erste Satz des Artikels – beruhend auf Einschätzungen der US-Geheimdienste und von Militärs: „Russland steht kurz vor dem Abschluss der Vorbereitungen für eine groß angelegte Invasion in der Ukraine, bei der 50.000 Zivilisten getötet oder verwundet, die Regierung in Kiew innerhalb von zwei Tagen gestürzt und eine humanitäre Krise mit bis zu fünf Millionen Flüchtlingen ausgelöst werden könnte.“
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Ein großer Krieg mitten in Europa, plötzlich ein realistisches Szenario. Eines, das der schüchterne, aber trotz Negativschlagzeilen daheim vor Selbstbewusstsein strotzende, von sich und seinem Kurs überzeugte Scholz mit US-Präsident Joe Biden verhindern will.
Erstmals ist er an diesem Tag im Oval Office, jetzt im schwarzen Anzug und gestreifter Krawatte – und er bekommt das erhoffte Signal von US-Präsident Joe Biden, der ihn und Deutschland als „einen der engsten Verbündeten“ bezeichnet.
Als die Journalisten fragen, ob die neue Bundesregierung noch zuverlässig genug sei, schweigt Biden das weg, Scholz lächelt. Hinsichtlich der Heimat ist es für den Kanzler wichtig, dass hier der enge Schulterschluss zelebriert wird, aber auch mit Blick Richtung Moskau.
„Es wird einen sehr hohen Preis haben, wenn es dazu kommt, dass die Ukraine militärisch angegriffen wird“, hat Scholz vor dem Besuch im Oval Office gesagt.
Scholz ist es wichtig, dass nicht mit Einzelmaßnahmen wie einem Stopp von Nord Stream 2 gedroht wird, sondern dass der russische Präsident Wladimir Putin bewusst im Unklaren gelassen wird über die mit den USA abgestimmten Sanktionen.
Nord Stream 2: Was passiert, wenn die Panzer rollen
Nach dem über einstündigen Gespräch treten beide vor die Presse, hier erhebt man sich, wenn Präsident und Kanzler in den Saal mit den großen Kronleuchtern eintreten. Biden will gar nicht erst den Eindruck aufkommen lassen, dass es Dissonanzen gibt, dankt Scholz für die Unterstützung und die gemeinsame harte Linie, sollte Russland in die Ukraine einmarschieren.
Scholz beginnt seinen bisher wichtigsten Auftritt so: „Schönen Dank und einen schönen Nachmittag auch von meiner Seite aus."
Wenig später zögert er kurz, schaut Joe Biden an und sagt: Danke für „deine Bereitschaft“, das alles auf den Weg zu bringen. Er duzt also gleich mal den US-Präsidenten.
„Es wird sehr, sehr hohe Kosten für Russland haben“, betont Scholz, er habe den Eindruck, das werde auch in Moskau verstanden.
Beide sparen zunächst den langjährigen Konfliktpunkt Nord Stream 2 aus; auf Nachfrage betont Biden, wenn russische Panzer die Grenze zur Ukraine überqueren, „dann wird es nicht länger Nord Stream 2 geben“.
Das ist die klarste Nachricht des Tages.
Scholz widerspricht nicht, er betont, man sei sich völlig einig, dass man die gleichen Maßnahmen ergreifen werde. Er erwähnt Nord Stream 2 aber kein einziges Mal namentlich.
Dann wechselt Scholz ins englische, um auch für das US-Publikum klarzumachen: „We will be united, we will act together.“
Scholz irritiert, CNN spießt Scholz' Nord-Stream-2-Kurs auf
In der Sache ist man sich hinter verschlossenen Türen einig, warum aber Scholz partout Nord Stream 2 in den Mund nimmt, es auf mehrfache Nachfrage unterlässt, Bidens Ansage auch öffentlich zu unterstützen, bleibt sein Rätsel. Irgendwann rollt Scholz mit den Augen, als er vom hartnäckigen Korrespondenten der Deutschen Presse-Agentur wieder auf die Pipeline angesprochen wird.
Will er als Verhandlungsfuchs der russischen Seite zeigen, dass man in dieser Frage selbst bewusst nicht in die Offensive gehen will?
Nach dem Biden-Treffen folgt ein Live-Interview mit Jack Tapper bei CNN, hier ist Scholz weit lebendiger und besser als oft daheim in Interviews, das englisch ist gut.
Es sei "totaler Nonsens“, dass Deutschland mehr ein Alliierter Russlands sei als des Westens. Auch hier weigert er sich, Nord Stream 2 explizit zu nennen. Aber er betont: „Wir werden absolut gemeinsam agieren, wenn Russland in die Ukraine einmarschiert.“
Scholz hat mitunter spezielle politische Taktiken, die ins Dickköpfige gehen können - CNN interpretiert das dann prompt als Gegensatz zu Biden und macht aus dem Interview die Eilmeldung: "Deutschlands Kanzler weigert sich, Bidens Ankündigung zu unterstützen, eine der wichtigsten russischen Gaspipelines stillzulegen, wenn Putin in die Ukraine einmarschiert - aber verspricht eine gemeinsame Antwort."
Aber Scholz wirkte schon zuvor bei Biden empathischer als sonst, nickte und lächelte ihm zu - für ihn ist der erste Auftritt in den USA gut gelaufen - wenn da nicht die selbst verschuldete Nord-Steam-2-Irriation wäre. Und die echte Bewährungsprobe kommt erst noch.
Kriegsverhinderungsmission auf Chef-Ebene
Während US-Medien bisher kritisch auf Scholz blicken, haben seine Leute, allen voran die Chefberater Jens Plötner (Außen) und Jörg Kukies (Wirtschaft und Europa) mit den Amerikanern ein Sanktionspaket abgestimmt. Wladimir Putin soll aber bewusst über das Ausmaß im Unklaren gelassen werden. Scholz sagt, es gehe darum „schnell, entschlossen und einmütig handeln zu können.“ An der deutschen Verlässlichkeit gebe es keinen Zweifel.
„Hinten sind die Enten fett“, pflegte Gerhard Schröder zu sagen. „Entscheidend ist, was hinten rauskommt“, sagte Helmut Kohl.
So ähnlich agiert auch Scholz, wochenlang wurde mit allen Seiten verhandelt, nun beginnt eine Kriegsverhinderungsmission auf Chef-Ebene, in enger Abstimmung mit Außenministerin Annalena Baerbock. Selten musste ein Kanzler in einer heikleren außenpolitischen Lage starten. Aber der Eindruck, den er bisher auf internationaler Bühne hinterlässt, ist ein anderer als Angela Merkel zum Start.
Die Reise zum wichtigsten Helfer in dieser Frage von Krieg und Frieden kommt sehr spät, die „New York Times“ titelte: „Deutschlands unsichtbarer Bundeskanzler macht sich unter heftiger Kritik auf den Weg nach Washington.“
Die Deutsche Botschaft habe nach Berlin gekabelt, dass Deutschland in Washington zunehmend als „unzuverlässiger Partner“ gesehen werde - und die neue Ampel-Koalition weigere sich Waffen an die bedrohte Ukraine zu liefern - und schicke stattdessen 5000 Helme.
Biden und Scholz sind beide mit großen Erwartungen gestartet; beide eint, dass sie mit schlechten Zustimmungswerten zu kämpfen haben, sie sind aufeinander angewiesen – und wollen ein Signal der Stärke an Moskau aussenden.
Gerade bei der Frage der Sanktionen hat Deutschland als wirtschaftlich stärkstes Land Europas große Bedeutung. Scholz’ Botschaft an das Weiße Haus und Joe Biden ist in dieser Hinsicht klar: Deutschland ist bereit, fast alles mitzutragen, es gibt kein deutsches Ausscheren, keine Sonderbeziehungen der SPD-geführten Regierung mit Moskau.
Und ja, im Falle eines Einmarsches droht das Aus für Nord Stream 2, er steht hier zu einer noch von Merkel getroffenen Vereinbarung vom Juli 2020. Scholz hat sich fast den ganzen Montagvormittag in Washington frei gehalten, um sich auf die Unterredung im Oval Office und die anschließende Pressekonferenz vorzubereiten. Um sein bisheriges Bild in den USA zu reparieren, gab es nach dem CNN-Interview auch noch ein Abendessen mit US-Kongressmitgliedern.
Mischung aus Verwunderung, Enttäuschung und Ärger in Washington
Nach der Rückkehr nach Berlin hat Scholz für Dienstagabend Emmanuel Macron und den polnischen Präsidenten Andrzej Duda ins Kanzleramt geladen, es folgt ein Empfang der baltischen Regierungschefs, bevor es am 14. Februar nach Kiew und am 15. Februar zu Putin nach Moskau geht.
„Solange geredet wird, wird nicht geschossen“, sagte Willy Brandt. Verwundert wird in der US-amerikanischen Hauptstadt aber notiert, dass Frankreichs Präsident Macron und Italiens Premier Mario Draghi regelmäßig zum Hörer greifen und mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprechen – oder ihn wie Macron nun in Moskau besuchen –, während von Scholz nur ein Telefonat mit Putin am 21. Dezember öffentlich übermittelt ist.
Merkel hat demnach in ihrer letzten Amtswoche im Dezember öfter mit Putin wegen des Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine telefoniert als Scholz in den ersten zwei Monaten seiner Amtszeit.
„Es gibt in Washington eine Mischung aus Verwunderung, Enttäuschung und Ärger über die Bundesregierung“, sagt Thomas Kleine-Brockhoff, Vizepräsident des German Marshall Fund.
„Deutschland wird als das schwächste Glied in der Kette der Nato-Verbündeten gesehen und als diejenigen, die nur versuchen, so wenig zu machen wie möglich. Die sagen, wenn es Sanktionen gibt, dann bitte nicht zu harte, vor allem nicht im Energiebereich.“
Der Bundeskanzler müsse besser kommunizieren und mehr bieten. Etwa, dass er die Nato-Abschreckungsmaßnahmen unterstützt, das kann auch verstärkte Truppenpräsenz bedeuten. Emotion und Pathos sei das, was es bei einem Auftritt in Washington brauche.
„Aber es ist eben auch das, was dem Kanzler ein bisschen fehlt.“ Man sei an einem Punkt, an dem es nicht mehr reiche, zu sagen, wir tun schon so viel. „Die wirtschaftliche Unterstützung der Ukraine ist wichtig und willkommen. Jetzt geht es aber um eine ganz konkrete militärische Bedrohung“, betont Kleine-Brockhoff.
Vieles in der deutschen Debatte mag Schieflagen haben; da ist der Spott über die 5000 für die Ukraine gedachten Helme und die Dominanz der Waffenlieferungsdebatte – aus historischen Gründen lehnt die Regierung es ab, dass deutsche Waffen gegen russische Soldaten eingesetzt werden könnten. In der Regierung ärgert man sich über die Helm-Geschichte – diese seien schließlich von der Ukraine angefordert worden, um sie dann zu benutzen, um die deutsche Hilfe lächerlich zu machen.
Krisenkommunikation wirkt bisher teils katastrophal
Selten wird auch darüber geredet, dass Deutschland seit der russischen Einverleibung der Krim im Jahr 2014 rund 1,83 Milliarden an Wirtschafts- und Entwicklungshilfe an die Ukraine geleistet hat, etwa für Infrastruktur, Gebäudesanierungen, Feuerwehr und Katastrophenschutz. Die Methode Scholz ist: zunächst intern viel reden und sich abstimmen, statt jeden Tag Wasserstandsmeldungen abzugeben.
Das Motto lautet: Nicht die Lautesten lösen solche komplexen Konflikte. Und es bestehe die Gefahr, dass Russland sich immer stärker an China binde. Doch auch Scholz’ Berater haben erkannt, dass die „Wo ist Scholz?“-Debatte gefährlich ist – und schicken ihn nun wieder mehr in Fernseh-Interviews.
Die Krisenkommunikation wirkt bisher teils katastrophal – und Scholz ist außenpolitisch unerfahren, kennt weder Biden noch Putin gut. Auf Bitte der Vereinigten Staaten stuft er Nord Stream 2 nicht mehr als rein privatwirtschaftliches Projekt ein, zögerte aber lange, bis er halbwegs klar kommunizierte, dass auch die Milliarden-Pipeline als Sanktionsoption mit auf dem Tisch liegt. Ihm sitzt da auch seine Parteifreundin Manuela Schwesig im Nacken, die sich für Mecklenburg-Vorpommern durch die dort anlandende Pipeline wirtschaftliche Vorteile verspricht.
Das Problem Gerhard Schröder
Nicht hilfreich ist Scholz dabei auch der Gas-Lobbyist Gerhard Schröder. Der SPD-Altkanzler stehe bei einer Frage von Krieg und Frieden auf der Seite des Aggressors, kommentiert die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“.
Der langjährige SPD-Sprecher Tobias Dünow kommentierte die Nachricht, dass Schröder ausgerechnet in dieser Phase nun auch noch in den Aufsichtsrat von Gazprom aufrücken soll, mit den Worten: „Ich schäme mich.“ Während zum Beispiel Schwesig die Auffassung vertritt, gerade in diesen Zeiten brauche es jemanden wie Schröder, der ein gutes Verhältnis zu Putin hat. Scholz selbst macht bei CNN angesprochen auf Schröder klar, er sei der Kanzler, das zähle.
Hinzu kommt die Sorge vor steigenden Energiepreisen im Falle eines Krieges. Wie sollen russische Gaslieferungen bei einer möglichen Eskalation ersetzt werden? Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck soll nun zügig ein Konzept erstellen, wie die Gasabhängigkeit von Russland bis zum nächsten Winter verringert werden kann, etwa durch mehr Flüssiggas aus den USA.
Und dann ist da der Unmut in der Bundeswehr über Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und die Frage: Kann Deutschland Nato-Anforderungen im Falle eines russischen Angriffs auf die Ukraine zur Sicherung der baltischen Grenzen überhaupt erfüllen?
Bisher sind rund 550 Bundeswehrsoldaten im litauischen Rukla.
Das Vertrauen der Deutschen in Scholz ist in Rekordtempo gesunken. Im ARD-Deutschlandtrend stürzte ein Kanzler noch nie in einem Monat um 17 Prozentpunkte bei der Zufriedenheit ab. Gerade 60 Tage im Amt, ist Scholz schon ein Kanzler in der Krise.