Geste der Entspannung?: Russland gibt Ukraine drei Marineschiffe zurück
Moskau hat im Vorfeld neuer Verhandlungen drei beschlagnahmte ukrainische Marineschiffe zurückgegeben. Außenminister Maas reist an diesem Dienstag nach Kiew.
Drei Wochen vor dem Ukraine-Gipfel in Paris gibt es ein weiteres Anzeichen für Entspannung zwischen Moskau und Kiew. Russland gab am Montag drei ukrainische Marineschiffe zurück, die es vor einem Jahr beschlagnahmt hatte. Zur Vorbereitung des Gipfels, bei dem Russlands Präsident Wladimir Putin und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskyj erstmals zusammentreffen, reist Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag nach Kiew.
Die russische Küstenwache hatte die drei Schiffe im November 2018 in der Straße von Kertsch zwischen dem Schwarzen und dem Asowschen Meer beschossen und beschlagnahmt. Der Vorfall hatte den Konflikt zwischen Kiew und Moskau weiter befeuert. 24 ukrainische Besatzungsmitglieder, die bei dem Vorfall festgenommen worden waren, wurden im Zuge eines umfassenden Gefangenenaustausches mit Russland im September freigelassen.
Das russische Außenministerium bekräftigte am Montag, die drei Kriegsschiffe hätten die russische Grenze "illegal überquert". Die Schiffe seien deshalb vorübergehend als Beweisstücke beschlagnahmt worden. Im Falle weiterer "Provokationen" an der russischen Grenze werde weiterhin "hart durchgegriffen", betonte das Ministerium.
Die ukrainische Seite bestätigte die Rückgabe der Schiffe. Sie seien nun auf dem Weg "in Richtung des ukrainischen Festlands", teilte die Marine mit.
Zuletzt hatte es mehrere Anzeichen für eine Entspannung zwischen Kiew und Moskau gegeben. Neben dem Gefangenenaustausch im September hatten ukrainische Regierungstruppen und pro-russische Rebellen in der Region Donezk Anfang November mit einem Truppenteilabzug begonnen.
Gipfeltreffen im Normandie-Format
Bei den Gesprächen von Maas in Kiew werde es darum gehen, welche weiteren konkreten Schritte bei dem Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-Format Anfang Dezember umgesetzt werden könnten, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Maas komme mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, Ministerpräsident Olexii Gontscharuk sowie Außenminister Wadym Prystaiko zusammen.
Ein eigentlich zuvor geplanter Besuch von Maas an der sogenannten Kontaktlinie im Konfliktgebiet im Osten der Ukraine könne witterungsbedingt nicht stattfinden, verlautete am frühen Montagabend aus dem Auswärtigen Amt.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bestätigte unterdessen die Teilnahme von Putin am Ukraine-Gipfel am 9. Dezember in Paris, warnte jedoch vor übersteigerten Erwartungen. "Es gab eine große Verspätung, eine lange Pause in der Arbeit im Normandie-Format", sagte Peskow.
Bei den Gipfeltreffen im Normandie-Format bemühen sich die Ukraine und Russland unter der Vermittlung Deutschlands und Frankreichs um eine Beilegung des Konflikts. Das letzte Treffen fand 2016 in Berlin statt.
Nach Angaben des Elysée-Palasts setzt Paris bei dem Treffen auf neue Impulse zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, die einen Frieden in der Ostukraine ermöglichen sollen. Erwartet wird, dass sich die Gespräche auf Bedingungen konzentrieren, unter denen die Separatistengebiete im Osten der Ukraine einen Sonderstatus erhalten sollen.
Selenskyj hatte im Wahlkampf eine Beendigung des Kriegs in der Ostukraine zur höchsten Priorität erklärt. Seit dem Ausbruch des Konflikts 2014 kamen bereits 13.000 Menschen ums Leben. (AFP)