Giftgas in Syrien: Russland fordert Untersuchung durch Chemieexperten
Die OPCW soll den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Duma untersuchen. Dabei kann die Organisation die Schuld gar nicht klären.
Nach dem mutmaßlichen Angriff mit Chemiewaffen im syrischen Duma drängt Russland auf Aufklärung durch die unabhängigen Experten der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen. Die OPCW veröffentlicht seit Jahren Berichte über das Kampfgeschehen. Allerdings sind diese Recherchen eingeschränkt. Die OPCW darf nur klären, ob Chemiewaffen eingesetzt wurden – nicht jedoch von wem.
Das war nur der Joint Investigative Mechanism (JIM) vorbehalten, einem Zusammenschluss aus Experten der Vereinten Nationen und der OPCW. Das Programm wurde 2015 eingeführt, musste zwei Jahre später auf Grund von Blockaden durch Russland jedoch wieder eingestellt werden.
Drei Mal nutzte Russland sein Veto im UN-Sicherheitsrat, um eine Verlängerung des JIM zu verhindern. Der Vorwurf: Das Programm erhebe unbegründete Vorwürfe gegen die Syrische Regierung. Machthaber Baschar al Assad sei für Angriffe auf Regionen verantwortlich gemacht worden, welche die JIM-Experten gar nicht besichtigt hätten.
Verhindern und verzögern
Russland reichte damals Vorschläge ein, wie die Untersuchungskommission ihre Arbeit fortsetzen könne. Diesen Entwurf wiederum blockierten unter anderem die USA. Das Schema hat Tradition im Sicherheitsrat. Als der syrische Bürgerkrieg 2011 begann, nutzte Russland sein Vetorecht mehrfach zum Schutz seines Verbündeten Assad.
Mehr als zehn Mal hat Russland seitdem Resolutionen verhindert, verzögert oder zu Gunsten von Assad abgeschwächt. So wurden die Gewalttaten der Syrischen Regierung erst verurteilt, als Russland selbst eine Resolution im Dezember 2011 einbrachte – dann jedoch ohne Sanktionen.