Der Junge-Leute-Flüsterer: Ruprecht Polenz macht vor, wie Politiker soziale Medien nutzen sollten
Pointiert einordnen, Kritik an- und aufnehmen, das ist die Methode Polenz. Dabei nutzt er die sozialen Medien so gut wie kaum ein anderer älterer Politiker.
Der 26. Mai fängt für Ruprecht Polenz gut an. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete und frühere CDU-Generalsekretär hat Geburtstag, seine Kinder und Enkel kommen zur kleinen Feier im Familienkreis. Ab 18 Uhr jedoch trübt die Prognose der Europawahl die Stimmung. Seine Partei, die CDU, fährt das schlechteste Ergebnis seit 1989 ein. Es ist eine Schlappe mit Ansage, aber der nun 73-jährige Münsteraner kann dem Ergebnis etwas Tröstliches abgewinnen: Rechtspopulistische und rechtsradikale Parteien haben nicht so gut abgeschnitten wie befürchtet.
Seit Polenz den Kurznachrichtendienst Twitter entdeckt hat, nimmt er sie dort ins Visier – viele halten ihn für beispielhaft, wie man mit alle den Strömungen im Internet umgehen sollte als CDU-Politiker, während seine Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer von einer Verlegenheit in die nächste stürzt. Pointiert einordnen, Kritik an- und aufnehmen, das ist die Methode Polenz.
Analysen zufolge hat die Union mehr als eine Million Wähler an die Grünen verloren. Umweltschutz hat sich zu einem wahlentscheidenden Thema entwickelt. CDU und Umweltschutz sind für Polenz keine Gegensätze, seine Partei muss nur den eigenen Namen verinnerlichen: „Das C steht für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung, und Schöpfung ist ein anderes Wort für Umwelt.“
Das sehen nicht alle Parteikollegen so. Thomas Bareiß, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium und Mitglied im CDU-Bundesvorstand, äußert sich nach der Wahl auf Twitter herablassend über umweltbewusste Erstwähler. Die falsche Botschaft, findet Polenz. Die CDU muss junge Menschen ernst nehmen.
Das bekommt die Partei schon in der Woche vor der Wahl deutlich zu spüren. Die Diskussion um den Youtuber Rezo setzt die CDU unter Druck. Die Verunsicherung scheint groß, die Reaktionen fallen wenig souverän aus. Auch Polenz setzt zunächst ein paar wütende Tweets ins Netz. Er fühlt sich angegriffen und empfindet es als unfair, der CDU die Schuld an allem zu geben.
Er spricht Rezo per Brief persönlich an
Kritische Rückmeldungen bewegen ihn zum Umdenken. Er spricht Rezo in einem offenen Brief persönlich an. Darin gibt Polenz ihm weitestgehend Recht, was seine Positionen zum Klimaschutz angeht und den Umgang der Union mit jungen Wählern, insbesondere den Fridays-for-Future-Demonstranten. „Ich wollte Rezo signalisieren, dass ich zwar mittlerweile 73 bin, aber Kinder und Enkel habe, deren Zukunft mir sehr am Herzen liegt.“ Polenz sucht den Dialog, während die Partei ein fertig gedrehtes Video des Nachwuchspolitikers Philipp Amthor nicht veröffentlicht und stattdessen ein elfseitiges PDF-Dokument verschickt.
Die missverständliche Aussage von Kramp-Karrenbauer mit Blick auf den Anti-CDU-Wahlaufruf von 70 Youtubern zu Regeln für die Meinungsfreiheit in der digitalen Welt, hält Polenz für eine unglückliche Formulierung. Aber: „Es gibt nichts zu regulieren.“ Wahlempfehlungen gehören zur Meinungs- und Pressefreiheit. Neutralitätsregeln gelten nur für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
2500 Beiträge auf Twitter
Seine Partei muss unter jungen Wählern um Glaubwürdigkeit kämpfen. Dazu gehört für Polenz auch, ihre Kommunikationswege zu verstehen. „Infostände am Straßenrand und politische Versammlungen bleiben wichtig für die persönliche Begegnung, aber viel wichtiger ist inzwischen der Meinungsaustausch im Internet.“
Er selbst geht in den sozialen Medien mit gutem Beispiel voran. „Kein Politiker kann es sich heute erlauben, die Dialogmöglichkeiten von Twitter und Facebook nicht zu nutzen“, findet er. Auf Facebook ist er seit Jahren aktiv. 2015 weiht er seinen Twitter-Account ein, konzentriert sich jedoch zunächst weiter auf Facebook. Die auf 140 Zeichen beschränkten Tweets scheinen ihm zu kurz.
Im vergangenen März gibt er dem Dienst eine zweite Chance und twittert nun umso fleißiger. Knapp 2500 Beiträge haben seitdem das Licht der digitalen Welt erblickt, und jeden Tag kommen neue hinzu – durchschnittlich mehr als 30. Donald Trump, wohl einer der bekanntesten Twitter-Nutzer, kommt lediglich auf knapp elf Tweets am Tag.
Seit Schulzeiten politisch aktiv
„Trump ist auch US-Präsident, während ich im Ruhestand bin“, wirft Polenz ein. Was aber nicht heißt, dass er sich aus dem politischen Leben zurückgezogen hat. Er ist schon zu Schulzeiten aktiv und hört nicht einfach so auf, nur weil er in den Ruhestand geht. Wenn er nicht Vorträge hält oder Podiumsdiskussionen besucht, ist er auf Twitter zu finden.
Aber eignen sich die mittlerweile auf 280 Zeichen beschränkten Twitter-Beiträge für politische Diskussionen? „Es ist ein Austausch, man setzt auf Twitter immer einen Impuls.“ Die Kürze zwingt ihn dazu, sich auf ein Argument zu konzentrieren. Besonders häufig argumentiert er auf Twitter gegen rechtspopulistische Strömungen. „Ich hätte nicht für möglich gehalten, dass wir es in Deutschland angesichts unserer Geschichte noch einmal erleben müssen, dass völkisches Vokabular und Gedankengut hoffähig werden.“ Die Entwicklung treibt Polenz um. Faschismus kommt nicht aus heiterem Himmel, sagt er, es ist ein schleichender Übergang. „Deswegen halte ich es für sehr wichtig, so früh und energisch wie möglich gegenzuhalten.“
Kampf gegen Populisten
Er spricht sich dafür aus, die AfD als Partei auszugrenzen, sie nicht mehr zu Veranstaltungen wie dem Katholikentag einzuladen. Als die AfD bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten ausgegrenzt wurde, hat sie sich zum Opfer stilisiert. Eine Reaktion, die seiner Einschätzung nach nicht vermieden werden kann. „Wird die AfD nicht in eine Fernsehsendung eingeladen, ist sie Opfer, weil sie nicht dabei ist. Wird sie eingeladen, ist sie Opfer, weil ihr Fragen gestellt werden.“ Mit der Wählerschaft jedoch verhält es sich anders: „Man muss mit jedem einzelnen Wähler reden und versuchen, ihn zu überzeugen.“
Aber auch seine eigenen Parteikollegen bekommen ihr Fett weg, wenn sie der Bundeskanzlerin in den Rücken fallen. Polenz unterstützt Angela Merkels Kurs, sowohl in der Flüchtlingspolitik als auch in anderen Bereichen. Bekanntlich ist dieser Kurs innerparteilich nicht unumstritten. Polenz aber legt Wert darauf, dass seine Positionen der deutlichen Mehrheitsmeinung der CDU entsprechen. „Ansonsten wäre Merkel nicht Bundeskanzlerin.“
Sebastian Krüger