„Habe moralische Empörung zum Ausdruck gebracht“: Putin könne nicht an der Macht bleiben – Biden steht zu seiner Aussage
Eine Satz des US-Präsidenten löste bei russischen Politikern Empörung aus. Biden will ihn aber nicht als Aufruf zum Machtwechsel verstanden sehen.
US-Präsident Joe Biden steht zu seiner umstrittenen Aussage über Kremlchef Wladimir Putin im Ukraine-Krieg, will diese aber nicht als Aufruf zum Machtwechsel in Moskau verstanden wissen. „Ich nehme nichts zurück“, sagte Biden am Montag vor Journalisten im Weißen Haus. „Solche Menschen sollten keine Länder regieren, aber sie tun es. Die Tatsache, dass sie es tun, bedeutet aber nicht, dass ich meine Empörung darüber nicht zum Ausdruck bringen kann.“ Damit sei aber kein Politikwechsel der USA und kein Aufruf zum Machtwechsel im Kreml verbunden. Niemand glaube, dass er davon gesprochen habe, Putin zu Fall zu bringen.
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„Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben“
Biden hatte Putin am Samstagabend bei einer Rede in Warschau einen „Diktator“ genannt und mit den Worten geschlossen: „Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben.“ Das Weiße Haus betonte danach umgehend, das sei kein Aufruf zum Sturz Putins. Bidens Aussage löste in Russland Empörung aus. Der US-Präsident hatte bereits am Sonntag dementiert, dass er damit einen Machtwechsel gefordert habe.
Dennoch stellte der Kreml am Sonntagabend klar, dass nicht die USA über die Führung in Russland entschieden. „Das entscheidet nicht Biden, der Präsident Russlands wird vom russischen Volk gewählt“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow nach der Rede Bidens in Polen.
Er mache mit „erschreckender Regelmäßigkeit“ Äußerungen und Fehler, die schlimmer seien als Verbrechen, meinte der prominente russische Außenpolitiker Konstantin Kossatschow. Es habe Zeiten gegeben, da habe das Wort eines US-Präsidenten Gewicht gehabt, das sei nun vorbei, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat.
Der russische Parlamentschef Wjatscheslaw Wolodin warf dem US-Präsidenten „undiplomatische Äußerungen“ und „Hysterie“ vor.
„Habe meine moralische Empörung zum Ausdruck gebracht“
Biden betonte wiederum am Montag: „Ich habe meine moralische Empörung zum Ausdruck gebracht, und ich entschuldige mich nicht für meine persönlichen Gefühle.“ Er verwies auf die „Brutalität“ Putins beim Angriffskrieg gegen die Ukraine und sagte: „Er sollte nicht an der Macht bleiben.“
Auf die Frage, ob er besorgt sei über eine mögliche Eskalation durch seine Aussage, antwortete Biden: „Nein, bin ich nicht. Überhaupt nicht.“ Der US-Präsident wurde auch gefragt, ob er bereit sei, Putin ein weiteres Mal zu treffen. Biden erwiderte, das hänge davon ab, worüber der russische Präsident sprechen wolle. (dpa)