Neujahrsansprache in Großbritannien: Premierminister Johnson verspricht neues Kapitel
Nach den Querelen um den Brexit will der britische Premier „Abschied nehmen von der Spaltung, dem Groll und der Unsicherheit.“ Nicht jeder teilt den Optimismus.
Der britische Premierminister Boris Johnson hat in seiner Neujahrsansprache angekündigt, nach den Brexit-Querelen ein neues Kapitel aufzuschlagen. Das Land werde am 31. Januar aus der Europäischen Union ausscheiden, „frei, unseren eigenen Kurs einzuschlagen als souveräne Nation“, sagte Johnson.
„Während wir auf Wiedersehen sagen zu 2019, lasst uns auch Abschied nehmen von der Spaltung, dem Groll und der Unsicherheit“, so der Regierungschef. Das werde „das Vertrauen der Menschen und Unternehmen wieder herstellen und eine Flut angestauter Investitionen auslösen“.
Doch nicht jeder teilt den Optimismus des britischen Premierministers. EU-Handelskommissar Phil Hogan warnte vor einem Scheitern der anstehenden Verhandlungen über ein Anschlussabkommen zwischen London und Brüssel. Ein Austritt ohne Deal Ende 2020 würde „Salz in die Wunden streuen“ und berge das Risiko, „Familien, Gemeinschaften und Regionen“ zu spalten, sagte der Ire der Tageszeitung „The Irish Times“.
Großbritannien soll am 31. Januar aus der EU austreten. In einer Übergangsphase bis Ende 2020, während der so gut wie alles beim Alten bleibt, wollen beide Seiten dann ein Abkommen über die künftigen Beziehungen aushandeln. Doch die Zeit dafür gilt als denkbar knapp. Eine noch bis Juli mögliche Verlängerungsoption um bis zu zwei Jahre hat Johnson jedoch bereits ausgeschlossen.
Die Absage Johnsons an eine Verlängerung hält Hogan jedoch für unglaubwürdig. „Wir haben gesehen, wie der Premierminister versprochen hat, eher tot im Graben zu liegen, als die Brexit-Frist zu verlängern, um dann genau das zu tun“, sagte Hogan. Johnson werde auch dieses Mal nicht in einem Graben sein Ende finden. (dpa)