Frankreich: Präsident Hollande - ein Staatschef auf dem Tiefpunkt
Ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich kann Staatschef François Hollande nicht damit rechnen, in die Stichwahl zu gelangen. Sein Machtverlust lässt sich in diesen Tagen mit Händen greifen. Ein Kommentar.
In einem Jahr sind Präsidentschaftswahlen in Frankreich, aber der Abgesang auf den amtierenden Staatschef François Hollande hat bereits begonnen. Zuerst hatte er kein Glück, und dann kam auch noch Pech dazu – wenn die Lage im Nachbarland nicht so ernst wäre, könnte man die bisherige Amtsführung Hollandes mit diesem Fußballer-Bonmot umschreiben. Tatsächlich liegt die Ursache für Hollandes Scheitern aber nicht in seiner fehlenden Fortune, sondern in einem beispiellosen Vertrauensverlust bei seinen ehemaligen Anhängern in der sozialistischen Regierungspartei.
Eine zweite Amtszeit Hollandes gilt als unwahrscheinlich
Dass Hollande eine zweite Amtszeit anstrebt, erscheint immer unwahrscheinlicher. Nach einer gerade veröffentlichten Umfrage hat er keine Chance, in die entscheidende zweite Runde bei der Präsidentschaftswahl zu gelangen – und zwar unabhängig davon, wen die oppositionellen Konservativen ins Rennen schicken. Angesichts der miesen Umfragewerte von Hollandes konservativem Amtsvorgänger Nicolas Sarkozy will das schon einiges heißen.
Aber auch wer den Meinungsforschungsinstituten nicht traut, findet genug Belege für den Machtverlust des Präsidenten. In diesen Tagen führen ihm seine Gegner so deutlich wie nie zuvor vor Augen, dass er kaum noch Großes bewegen kann. Erst scheiterte die von Hollande geplante Verfassungsreform, mit deren Hilfe der Staatschef nach den Anschlägen vom 13. November die Bekämpfung des Terrors erleichtern wollte. Und dann machten am Donnerstag Gewerkschafter, Schüler und Studenten landesweit gegen die Reform des Arbeitsrechts mobil – eben jene Reform, mit der Hollande den Trend der ständig steigenden Arbeitslosigkeit umkehren und für sich selbst eine letzte Chance für eine erneute Kandidatur im kommenden Jahr bewahren will.
Sozialdemokratie statt Sozialismus - diesen Schwenk machten die Anhänger nicht mit
Die Verfassungsreform endete nicht zuletzt deshalb im Nichts, weil die Opposition, die den Senat kontrolliert, dem Staatschef ganz gezielt eine Niederlage beibringen wollte. Der Chef im Elysée-Palast könnte dies noch verschmerzen – gäbe es da nicht auch noch einen Aufstand in den eigenen Reihen. Bei den Sozialisten herrscht Revolutionsstimmung: Erst kündigte die beliebte Justizministerin Christiane Taubira aus Protest gegen die Verfassungsreform die Mitarbeit auf, und jetzt läuft die Parteilinke Sturm gegen die geplante Arbeitsrechtsnovelle.
Zumindest kann man Hollande zugutehalten, dass er sich mit den Arbeitsmarktreformen dem selbst gestellten Anspruch treu bleibt, Frankreichs Unternehmen zu mehr Wettbewerbsfähigkeit zu verhelfen. Schon vor zwei Jahren verkündete er eine rhetorische Wende. Die Devise lautete: Sozialdemokratie statt Sozialismus.
Bei den oppositionellen Konservativen ist Alain Juppé der Umfragen-König
Doch nun steht Frankreich offenbar eine Wende ganz anderer Art bevor. Bei den Sozialisten ist kein Kandidat in Sicht, dem im kommenden Jahr eine erfolgreiche Bewerbung ums Präsidentenamt zuzutrauen wäre. Umfragen-König bei den konservativen Republikanern ist indes der frühere Premierminister Alain Juppé. Dennoch bleibt die Entscheidung über Frankreichs nächsten Ersatz-Monarchen spannend. Denn wo im Nachbarland ein König ist, ist auch die Fronde nicht weit.