US-Außenminister im Nahen Osten: Pompeo wirbt um Vertrauen der Verbündeten
Mit widersprüchlichen Aussagen zum Abzug aus Syrien hat US-Außenminister Pompeo in Ägypten für Verwirrung gesorgt.
US-Außenminister Michael Pompeo hat um das Vertrauen der amerikanischen Verbündeten im Nahen Osten geworben, mit einer Bekräftigung des Abzuges der US-Soldaten aus Syrien aber neue Fragen aufgeworfen. „Wenn sich Amerika zurückzieht, dann folgt das Chaos“, sagte Pompeo am Donnerstag in einer Grundsatzrede in der ägyptischen Hauptstadt Kairo.
Nur wenige Stunden zuvor hatte sich der Minister erneut zum Rückzug der 2000 in Syrien stationierten amerikanischen Soldaten bekannt. Pompeo nutzte seine Rede zu neuer Kritik am Iran und am ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama.
Vor zehn Jahren hatte Obama in Kairo einen neuen Anfang in den Beziehungen zwischen den USA und der islamischen Welt beschworen – nun bezeichnete Pompeo die Politik des Ex-Präsidenten als verfehlt und naiv. Zwar ist es sehr ungewöhnlich für einen Spitzenpolitiker, im Ausland öffentlich alte innenpolitische Rechnungen zu begleichen.
Für die Regierung von Präsident Donald Trump ist die Abgrenzung von Obama jedoch Programm: Trump will Partnern wie Israel, Ägypten und Saudi-Arabien, die Obamas Öffnungspolitik gegenüber dem Iran abgelehnt hatten, die Botschaft senden, dass Teheran gegenüber keine Kompromisse mehr gemacht werden sollen.
Iran stoppen
Pompeo betonte, der Nahe Osten werde nie zur Ruhe kommen, wenn der Iran nicht gestoppt werde. Auch in Syrien würden die USA nicht ruhen, bis „der letzte Stiefel“ der Iraner aus dem Land geworfen worden sei. Der Minister betonte auch, die USA würden sich nicht aus Syrien zurückziehen, bis der „Islamische Staat“ besiegt sei.
Bei einem Gespräch mit dem ägyptischen Außenminister Sameh Schukri kurz vor seiner Rede hatte Pompeo dagegen noch bekräftigt, die Soldaten würden Syrien wie geplant verlassen.
Die derzeitige Rundreise des Ministers durch neun Nahost-Staaten soll vor allem der Unruhe entgegenwirken, die bei Verbündeten der USA durch widersprüchliche Signale im Zusammenhang mit Trumps überraschender Entscheidung zum Truppenabzug aus Syrien entstanden war. Auch Trumps Sicherheitsberater John Bolton besuchte zuvor die Region.