Asylzentren jenseits des Mittelmeeres: Niger könnte ein Pilotprojekt werden
Mit Asylzentren in afrikanischen und arabischen Krisengebieten könnte verhindert werden, dass Flüchtlinge ihr Leben auf "Todesbooten" riskieren. Doch das Vorhaben der EU kommt nicht recht voran.
Seit Langem wird in der EU über die Idee nachgedacht, in afrikanischen und arabischen Krisengebieten Asylzentren zu eröffnen. Damit soll ermöglicht werden, dass der Asylanspruch von jenen, die vor Kriegen und politischer Verfolgung fliehen, schon auf der anderen Seite des Mittelmeeres geprüft werden kann und Asylberechtigte nicht mehr auf „Todesbooten“, sondern auf ganz legalen Wegen nach Europa kommen können. Bislang ist man dabei in der EU nicht wesentlich weitergekommen.
Immerhin hört man nun aus der EU-Kommission in Brüssel, dass über ein Pilotprojekt nachgedacht wird, das möglicherweise im westafrikanischen Staat Niger starten könnte. Im Niger befinden sich zehntausende Flüchtlinge aus dem Nachbarland Nigeria, die vor den brutalen Gewaltexzessen islamistischer Milizen geflohen sind. Dabei wird die Zusammenarbeit mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) erwogen. Das UNHCR kümmert sich schon lange im Niger wie in allen anderen Krisenregionen der Welt um die Betreuung und Registrierung von Menschen, die auf der Flucht sind. Nach einer Art „Erstprüfung“ im Camp könnten jene Flüchtlinge, die Chancen auf Asyl haben, für ein konkretes Aufnahmeverfahren nach Europa gebracht werden. Allen anderen soll bei der Rückkehr in ihre Heimatländer oder die Umsiedlung in andere Staaten geholfen werden.
Dazu sind freilich im europäischen Asylrecht noch Hürden zu überwinden: Die potenziellen Berechtigten müssten nach einem gerechten Schlüssel über alle EU-Staaten verteilt werden. Und die EU müsste sich über einheitliche Kriterien für die Asylerteilung und Abschiebung einigen. Eine europäische Übereinkunft in diesen Fragen liegt in weiter Ferne.
Allerdings harren angesichts der vielen Kriege und Krisen auf der anderen Seite des Mittelmeeres inzwischen nicht nur zehntausende, sondern Millionen mögliche Berechtigte aus. Nach UNHCR-Schätzung hat etwa die Hälfte der Bootsflüchtlinge gute Asylgründe. Jegliches europäisches Aufnahmeprogramm würde zwangsläufig an seine Grenzen stoßen. Ganz abgesehen von einem derzeit unüberwindlichen Hindernis: Im umkämpften Libyen, jenem Transitland, von dem heute die meisten Flüchtlingsschiffe ablegen, ist an eine humanitäre Mission mit Asylzentren überhaupt nicht zu denken.