Die Lehre aus dem Afghanistan-Fiasko: Nicht der Abzug war falsch, sondern der Krieg
Old-school-Militärinterventionen wie in Afghanistan tragen nicht zum Weltfrieden bei. Deutsche Sicherheitspolitik braucht neue Impulse. Ein Kommentar
Wenn es stimmt, was der Volksmund sagt, dass Einsicht der erste Weg zur Besserung sei, stehen deutsche Sicherheitsexperten noch in den Startlöchern. Denn von einer Einsicht, was das Versagen in Afghanistan betrifft, sind sie weit entfernt. Der Krieg war falsch. Das dürfte offenkundig sein. Er kostete eine Billion Dollar, dauerte knapp 20 Jahre, 50.000 afghanische Zivilisten kamen ums Leben.
Die radikal-islamischen Taliban kontrollieren dennoch wieder große Teile des Landes. Die Terrororganisation Al Qaida hat sich in anderen Ländern neu organisiert. Auch die Hoffnung, Demokratie und Menschenrechte ließen sich exportieren, hat sich nicht erfüllt. Zwanzig weitere Interventionsjahre hätten daran wenig geändert.
Eine selbstkritische Debatte bleibt aus
Wer diese Fakten nicht wahrhaben will, flüchtet sich in Illusionen. Nicht der Krieg sei falsch gewesen, heißt es, sondern der Abzug der US-Soldaten. Norbert Röttgen, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, spricht gar vom „ersten großen außenpolitischen Desaster“, das aus der „Fehlentscheidung“ des amerikanischen Präsidenten Joe Biden entstanden sei. Dabei wollten auch Bidens Vorgänger, Barack Obama und Donald Trump, so schnell wie möglich raus aus Afghanistan. Vom Rückzug überrascht sind jetzt nur jene, die davon überrascht sein wollen, um die Schuld für dessen Konsequenzen abwälzen zu können.
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Weil der Einsatz der Bundeswehr stets von einer großen parlamentarischen Allianz abgesegnet wurde – Union, FDP, eine Mehrheit von SPD und Grünen –, bleibt die selbstkritische Debatte darüber aus. Diskutiert wird über die Zulässigkeit von Abschiebungen, beklagt wird das wahrlich beklagenswerte Schicksal des afghanischen Volkes, angemahnt wird die Aufnahme von Ortskräften, die mit der Bundeswehr zusammengearbeitet hatten und nun die Rache der Taliban fürchten. Klar ist: Das Debakel, das die Nato hinterlassen hat, darf nicht das Ende aller entwicklungspolitischen und humanitären Verpflichtungen nach sich ziehen.
Cyberwar ist längst gefährlicher als Terrorismus
Doch zusätzlich lehrt die bittere Erfahrung, die der Westen in Afghanistan gemacht hat, dass Sicherheitspolitik neu gedacht werden muss. Old-school-Militärinterventionen sind kaum geeignet, zum Weltfrieden beizutragen. Korea, Vietnam, Afghanistan, Irak, Libyen, Sudan, Mali: Die Bilanz ist wenig ermutigend. Trotzdem kreist die Frage der Armee-Ausrüstung um Panzer, U-Boote, Kampfflugzeuge und Maschinengewehre. In ihrer Symbolik geradezu rührend ist die Entsendung der Fregatte „Bayern“ in den Indopazifik, um China abzuschrecken.
US-Geheimdienste gehen davon aus, dass vom Cyberwar längst eine größere Gefahr ausgeht als vom Terrorismus. Künstliche Intelligenz, Drohnen, Hacker, Laptops, Viren – das sind die Stichworte, die im Zentrum einer auf die Zukunft gerichteten Sicherheitsdebatte stehen müssen. Länder wie die USA, China, Russland, Nordkorea, Iran und Israel investieren Milliardensummen, um für den Krieg der Knöpfe gewappnet zu sein.
Vor wenigen Tagen wurde eine alarmierende Zahl bekannt. Cyberangriffe treffen Unternehmen in Deutschland mit einer existenzgefährdenden Wucht. Der Schaden betrug im vergangenen Jahr 223 Milliarden Euro. Der diesjährige Verteidigungshaushalt liegt bei 46,9 Milliarden Euro.