Political Animal: Neuwahlen – aber in der SPD
Auf dem Parteitag der Sozialdemokraten geht es um Martin Schulz und seine Führung. Ein Kommentar.
Ganz wichtig diese Woche? Der SPD-Parteitag. Er findet von Donnerstag bis Samstag in Berlin statt. Martin Schulz, intern und öffentlich höchst umstritten, rechnet mit seiner Wiederwahl als Parteichef. Zumal ja auch alle, alle sagen, dass er damit rechnen kann. Das gilt von Nahles über Scholz bis Schwesig. Einer der drei könnte es werden und wollte es vielleicht auch – nur nicht jetzt.
Dennoch steht Mr. 100 Prozent vor einer schwierigen Aufgabe: die Mehrheit wenigstens zu Beratungen über eine neue GroKo zu überreden. Reden kann er, allerdings muss er über seine eigenen Worte hinwegkommen: Schulz hatte am Wahlabend und danach immer wieder ziemlich strikt eine nun zu prüfende Neuauflage ausgeschlossen.
Am zweiten Tag werden die Sozis übrigens ihren politischen Kompass neu ausrichten. Tatsächlich soll das zu verabschiedende Reformprogramm „Kompass2018“ heißen. Mal sehen, wie die Mitgliederschaft in ihrer Breite eingebunden wird – im Programm steht, dass die SPD sie stärker beteiligen will.
Die richtige Strategie
Aber neben der internen Krisenbewältigung – Mr. 100 Prozent ist ja auch Mr. 20,5 Prozent – wird es die ganze Zeit offen und unausgesprochen um die richtige Strategie nach der Überraschung gehen, dem Aus für Jamaika. Abgesehen davon, dass das der SPD gar nicht so recht ist, wollte sie sich doch mal von dem Regierungsstress in der Opposition erholen, wird es um Aufarbeitung gehen. Da könnte es im Übrigen bei der Vorstandswahl den ein oder anderen Delegierten geben, der dem ein oder anderen in der Spitze neben Schulz einen Nasenstüber verpassen will.
Den SPD-Vizes Thorsten Schäfer-Gümbel und Ralf Stegner zum Beispiel. Dem einen, „TSG“, trotz der Wahl die ihm bevorsteht, weil seine wechselnden Äußerungen zu Koalitionen nicht zur Klarheit beigetragen haben. Dem anderen, Stegner, weil er der Politiker ist, dem sie nicht zuletzt das Zustandekommen der Jamaika-Koalition in Kiel ankreiden. Trotzdem tritt er immer noch sehr belehrend auf. Bescheidenheit ist keine Kategorie, in der er denkt; obschon er sehr viel denkt. Nur halt vielleicht nicht vor jedem Tweet.
Vor dem Hintergrund soll dann mal besser keiner die Wirkung einer Rede von Malu Dreyer unterschätzen, der mutmaßlichen Neuen in der Vize-Reihe. Ihr Wort, das einer Wahlsiegerin, kann ganz schnell noch mehr Gewicht bekommen. Frei nach Willy Brandt: Unterschätzt mir die Mainzerin nicht!