USA und Nordkorea: Nächster Akt in der Trump-Kim-Show
Trump und Kim könnten in Hanoi offiziell das Ende des Koreakrieges erklären. Das kritische Thema ist aber die Reduzierung von Nordkoreas Raketenarsenal.
Historisch soll es werden, so viel steht fest. Schon jetzt gibt es eine Gedenkmünze des Weißen Hauses, die an das zweite Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un erinnern soll. Zumindest in einem Punkt könnte das mit dem Historischen tatsächlich klappen: Wenn sich die USA und Nordkorea bei ihrem zweitägigen Treffen im vietnamesischen Hanoi tatsächlich darauf einigen, den Korea-Konflikt für beendet zu erklären. Es wäre eine vor allem symbolische Geste, hat dieser Krieg doch eigentlich nur von 1950 bis 1953 gedauert. Aber damals wurde eben lediglich ein Waffenstillstand vereinbart, völkerrechtlich befindet sich die koreanische Halbinsel noch im Kriegszustand. Ein offizielles Kriegsende ist auch ein großer Wunsch Südkoreas.
Trump würde gerne als ein Präsident in die Geschichte eingehen, der Kriege beendet. Das hat er mehrfach gesagt. Wie viel er allerdings bereit ist, dafür aufzugeben, bereitet selbst Mitgliedern seiner eigenen Regierung Sorge. Denn die eigentlich kritische Frage, was aus dem gefährlichen Atom- und Raketenarsenal Nordkoreas wird, könnte erstmal in den Hintergrund rücken. Immerhin hat Trump ja bereits nach dem ersten Treffen im vergangenen Juni erklärt: „Von Nordkorea geht keine nukleare Bedrohung mehr aus.“
Dass das vorschnell war, wird er inzwischen wissen. Nicht zuletzt sein Geheimdienstkoordinator Dan Coats hatte ihm vor dem Kongress offen widersprochen, als er sagte, es sei unwahrscheinlich, dass Kim seine Atomwaffen aufgebe, weil er sie als überlebenswichtig für sein Regime ansehe. Und im Januar musste der US- Sondergesandte für Nordkorea, Stephen Biegun, eingestehen, dass Washington und Pjöngjang andere Vorstellungen davon haben, „was Denuklearisierung beinhaltet“. Die USA wollen, dass Nordkorea sein Atomwaffenarsenal aufgibt, und zwar „endgültig und vollständig überprüfbar“. Nordkorea versteht unter Denuklearisierung dagegen offenbar den kompletten Abzug aller Atomwaffen von der Koreanischen Halbinsel. Die Führung in Pjöngjang fordert zudem eine Aufhebung der wegen des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms verhängten Sanktionen und einen Abzug der US- Truppen aus Südkorea.
US-Aussenminster Pompeo passt auf, das Trumps Zugeständnisse nicht zu groß werden
Nach den eher vagen Ergebnissen des letzten Gipfels in Singapur, die vor allem aus Absichtserklärungen bestanden, müsste es nun einen konkreten Fahrplan geben, wie genau die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel vonstatten gehen soll, und was Washington im Gegenzug bereit ist zu geben. Dass Trump in seinem Überschwang zu große Zugeständnisse macht, soll US-Außenminister Mike Pompeo verhindern, der bei dem Treffen am Mittwoch und Donnerstag dabei sein wird.
Entscheidend wird sein, dass beide Seiten sich vertrauen. Dass sie unter „Denuklearisierung“ Unterschiedliches verstehen, ist da nicht hilfreich. Pjöngjang beharrt zudem darauf, dass es bereits konkrete Abrüstungsschritte unternommen habe: Seit mehr als einem Jahr gab es keine Atom- und Raketentests mehr, die Eingänge zum unterirdischen Atomtestgelände Punggye Ri wurden gesprengt. Andererseits wird die Anlage wohl auch nicht mehr gebraucht.
Auch der US-Präsident verweist gerne auf die derzeit ausbleibenden Atomtests. Am Sonntag klang er gar so, als ob er gar nicht viel mehr erreichen wolle. Bei dem Treffen könne etwas „sehr Gutes“ herauskommen, sagte Trump. „Vielleicht auch nicht.“ Er wolle niemanden drängen, sagte er mit Blick auf die Abrüstungsverhandlungen. „Ich will nur keine Tests. Solange es keine Tests gibt, sind wir zufrieden.“ Ob er das tatsächlich so meint oder ob das lediglich Erwartungsmanagement ist, bleibt offen. Aber es wird ihm wichtig sein, dass es nach dem Gipfel nicht heißt, er war ein totaler Reinfall.
Kim wiederum nimmt den Gipfel mal wieder zum Anlass, die Welt zu sehen. Schon vor dem ersten Gipfel in Singapur hatte er noch am Vorabend überraschend Sightseeing in dieser reichen, kapitalistischen Metropole gemacht. Vietnam bietet ein halbes Jahrhundert nach dem Krieg mit Amerika eine weniger mondäne Kulisse, doch die Botschaft ist klar: So könnte auch Nordkorea ausschauen, wenn es mit der Weltgemeinschaft zusammenarbeitet. Vietnam hat sich in den vergangenen 20 Jahren vom erbitterten US-Feind zur boomenden Wirtschaftsnation entwickelt. Dieses Modell versucht Trump Kim zu verkaufen.
Kim wird seine Nuklearwaffen nicht aufgeben
Es ist unwahrscheinlich, dass Kim sein gesamtes Nukleararsenal deklariert und einmottet, denn genau das ist es, was sein Regime am Leben erhält. Sehr wahrscheinlich wird er eine Salamitaktik verfolgen und nur stückweise Zugeständnisse machen. Für den Fall, dass der Dialog scheitert, will er sich die Option offen halten, dass Nordkorea weiter als De-facto-Atommacht akzeptiert wird, wie etwa Pakistan, das infolge politischer Trägheit seine Kernwaffen behalten kann und gleichzeitig internationale Anerkennung und wirtschaftliche Vorteile genießt.
Ebenfalls dahingestellt bleibt, welchen „transformativen“ Einfluss der von Trump versprochene Wirtschaftsaufschwung Nordkoreas auf die harsche Realität des Landes haben könnte. Die Menschenrechtslage ist desolat. Womöglich als Folge der langen internationalen Ächtung hat Nordkorea zudem den zweifelhaften Ruf erlangt, Sklavenarbeit zu exportieren, illegalen Handel zu betreiben und Verträge zu brechen.
Auch wenn sich Kim und Trump in Hanoi die Hand reichen: Bestenfalls wird das Gipfelergebnis der Beginn eines langjährigen, von Rückschlägen gezeichneten Prozesses sein. Ein Erfolg von Trump wird daran gemessen werden, ob Nordkorea tatsächlich nur dann Zugeständnisse bekommt, wenn es sein Atomarsenal nachweisbar abbaut und sich zu Frieden und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet.