Casdorffs Agenda: Müllers Forderung nimmt der SPD den Dauerschmerz
Solidarisches Grundeinkommen statt Hartz IV: Der Vorschlag ist ein neuer Punkt auf der Agenda der SPD. Das ist auch nötig. Ein Kommentar.
Mann der Stunde ist: Michael Müller. Berlins Regierende Bürgermeister hat ein Thema benannt, mit dem er möglicherweise eine der größten Änderungen sozialpolitischer Art der vergangenen Jahre bewirkt.
Solidarisches Grundeinkommen statt Hartz IV – diese Forderung nimmt seiner SPD den Dauerschmerz und bedeutet zugleich einen neuen Punkt auf der Agenda.
Endlich. 2010 ist ja lange vorbei. Inhaltlich wie politisch kann Müller damit ziemlich groß rauskommen. In der Bundesregierung finden sich schon Bundesgenossen, bei den Bundesbürgern auch.
Im Bundesarbeitsministerium sitzt der bisherige Chef der Senatskanzlei, Björn Böhning; und fast zwei Drittel sind laut Umfrage für das Solidareinkommen.
So viel Zustimmung hat die SPD nicht alle Tage. Ganz vielleicht wird dieses Thema der Aufbruch zu sich selbst. Auch für Müller.
Stephan-Andreas Casdorff