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Robert Mugabe und seine Frau Grace aufgenommen Anfang November.
© Jekesai Njikizana/AFP
Update

Nach Militärputsch in Simbabwe Mugabe räumt Probleme ein - tritt aber nicht zurück

Trotz großen Drucks hat Simbabwes Langzeitpräsident Robert Mugabe seinen Verbleib im Amt angekündigt. Die eigene Partei fordert seinen Rücktritt - sonst droht ein Amtsenthebungsverfahren.

Trotz Militärputsch und Rücktrittsforderungen der eigenen Partei hat Simbabwes Langzeitpräsident Robert Mugabe in einer Rede an die Nation seinen Verbleib im Amt angekündigt. Damit setzte sich der 93-jährige Staatschef über ein Ultimatum der Regierungspartei Zanu-PF hinweg, die ihn am Sonntag als Vorsitzenden abwählte und seinen Rücktritt als Staatschef bis spätestens Montagmittag forderte.

Der 93-Jährige wurde am Sonntag von seiner Regierungspartei Zanu PF als Vorsitzender abgesetzt und durch seinen früheren Stellvertreter ersetzt. Mugabes Frau Grace, die seine Nachfolgerin werden sollte, wurde aus der Partei ausgeschlossen und soll wie andere Gefolgsleute Mugabes vor Gericht gestellt werden.

Die Partei stellte Mugabe zudem ein Ultimatum: Bis Montag müsse er auch als Präsident Simbabwes abtreten, andernfalls werde ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet. Die einflussreiche Veteranen-Gruppe in der Partei forderte ihn auf, das Land zu verlassen, solange er das noch könne.

Mugabe räumte in einer Rede an die Nation Probleme in dem verarmten Land ein, kündigte aber nicht wie weithin erwartet seinen Rücktritt an. Er verstehe, dass die schlechte wirtschaftliche Lage und Kämpfe innerhalb der Regierungspartei Zanu-PF viele frustriert hätten, sagte der 93-Jährige am Sonntagabend im staatlichen Fernsehen ZBC. Ein Insider hatte zuvor berichtet, Mugabe habe sich in Verhandlungen mit der Militärführung zum Rücktritt bereiterklärt. Es werde noch an einer Rücktrittserklärung gearbeitet.

In der am Abend im Fernsehen übertragenen Rede kündigte Mugabe indes an, er werde den Kongress der Regierungspartei ZANU-PF im Dezember leiten.

Robert Mugabe steht noch immer unter Hausarrest

Nach dem Putsch des Militärs in dieser Woche steht Mugabe unter Hausarrest in seiner Villa. Er hatte das Land seit der Unabhängigkeit von Großbritannien im Jahr 1980 regiert. Seit Jahrzehnten befindet es sich jedoch im wirtschaftlichen Niedergang und war zuletzt international isoliert.

An die Spitze der Regierungspartei Zanu PF rückt jetzt sein früherer Stellvertreter Emmerson Mnangagwa. Dieser war von Mugabe abgesetzt worden, um den Weg für seine Frau Grace als Nachfolgerin zu ebnen. Diese Entscheidung hatte das Eingreifen des Militärs ausgelöst.

Auf den Straßen hatten Hunderttausende Demonstranten ihre Wut über Mugabe schon am ganzen Wochenende freien Lauf gelassen. Sie forderten einen politischen und wirtschaftlichen Wandel. "Darauf habe ich mein ganzes Leben gewartet", sagte der 34-jährige Frank Mutsindikwa. "Endlich sind wir frei". Der 22-jährige Remember Moffat hielt Bilder von Militärchef Constantino Chiwenga und dem von Mugabe entlassenen Emmerson hoch: "Das sind unsere neuen Führer", rief er.

Fraglich ist, ob das Land demokratischer wird

Mugabe selbst hatte schon am Freitag einen freiwillige Abgabe der Macht abgelehnt. Er wolle lieber sterben, hatte er über seinen Neffen verlauten lassen. Das Aus für den lange als unangreifbar geltenden Mugabe binnen weniger Tage könnte auch andere langjährige Diktatoren in anderen afrikanischen Staaten unter Druck setzen, etwa Ugandas Yoweri Museveni oder Joseph Kabila im Kongo.

Angesichts der Rolle des Militärs bei der Absetzung Mugabes gilt es aber als fraglich, ob Simbabwe nun demokratischer wird. Auch der neue Parteichef Mnangagwa arbeitete lange an der Seite Mugabes. Er war früher auch Chef des Geheimdienstes und trägt den Spitznamen "Das Krokodil". (Reuters/dpa)

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