Da waren es nur noch 90: Mit Lars Herrmann verlässt ein weiterer Abgeordneter die AfD
Der Polizist Lars Herrmann ist aus der AfD-Fraktion und der Partei ausgetreten. Als Grund nennt er seinen Konflikt mit dem „Flügel“ um Björn Höcke.
Die AfD-Fraktion im Bundestag hat einen weiteren Abgeordneten verloren. Der Innenpolitiker Lars Herrmann ist aus Partei und Fraktion ausgetreten. Das bestätigte ein Fraktionssprecher dem Tagesspiegel. Zuvor hatte das Rechtsaußen-Blatt „Junge Freiheit“ darüber berichtet. Jetzt hat die Fraktion nur noch 90 Abgeordnete.
Zur Begründung gab Herrmann an, er sei wegen Kritik am thüringischen AfD-Vorsitzenden und „Flügel“-Chef Björn Höcke aus der Landesgruppe Sachsen im Bundestag ausgeschlossen worden, ohne angehört worden zu sein. „Das war für mich der Zeitpunkt, um zu sagen, dass mich hier nichts mehr hält.“
Er wolle als fraktionsloser Abgeordneter weiter im Bundestag bleiben. Herrmann begründete seinen Schritt auch damit, dass der sächsische Landesverband und sein Kreisverband Leipzig-Land mit Vertretern des „Flügels“ besetzt seien.
Ausschlaggebend sei für ihn auch die Pressekonferenz von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gemeinsam mit Verfassungsschutz (BfV) und Bundeskriminalamt (BKA) am Vortag gewesen. Diese hätten den „Flügel“ als rechtsextremistisch eingestuft. Herrmann, der Bundespolizist ist, sagte: „Als Beamter habe ich auch Pflichten. Diesen werde ich gerecht.“
AfD bedauert den Austritt
Der Fraktionssprecher sagte, die Fraktion bedauere es sehr, dass Herrmann ausgetreten sei. Der Bundestagsabgeordnete sei von Beruf Polizist und habe Sorge gehabt, dass er wegen seiner AfD-Mitgliedschaft nach dem Ende seines Bundestagsmandates nicht in den Dienst zurückkehren könne.
Die AfD wird derzeit vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Prüffall geführt - im Laufe des kommenden Jahres wird die Behörde wohl entscheiden, ob sie die AfD in Gänze beobachtet. Das könnte Auswirkungen haben für Beamte in der Partei.
Er ist nicht der erste Abgeordnete aus der AfD-Fraktion ausgetreten ist. Zuletzt hatte vor genau einem Jahr der Abgeordnete Uwe Kamann die Fraktion verlassen. Der IT-Unternehmer und Digitalpolitiker hatte den Eindruck, sich bei der AfD mit seinen Themen nicht verwirklichen zu können - so zumindest äußerte er sich damals im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Später kritisierte er die Radikalisierung der AfD.
[Lesen Sie mehr auf Tagesspiegel.de: Polizei will Ex-Funktionär der AfD-Jugend loswerden.]
Auch Mario Mieruch, ein Vertrauter der ehemaligen Parteichefin Frauke Petry, war ausgeschieden. Und Petry selbst hatte bereits kurz nach der Bundestagswahl verkündet, nicht Teil der Fraktion sein zu wollen.
Sie trat dann auch aus der AfD aus und machte unterschiedliche Vorstellungen über den künftigen Kurs der Partei verantwortlich. (mit dpa)