Korruption in Spanien: Ministerpräsident Rajoy: "Die tägliche Kost der Spanier"
Seit langem wird Spanien von Korruptionsskandalen erschüttert. Jetzt wurde der Gesundheitsministerin ihre von Geldgeschenken gepolsterte Vergangenheit zum Verhängnis. Und Premier Mariano Rajoy sagt: Bestechlichkeit gehört zum Land.
Einer der blau gepolsterten Sessel der Regierungsbank im spanischen Parlament blieb leer – ein Symbol für den jüngsten Bestechungsskandal in den Reihen der konservativen Regierungspartei von Ministerpräsident Mariano Rajoy.
Nur Stunden vor jener großen Parlamentsdebatte, in der Rajoy am Donnerstag versprach, mit härteren Gesetzen und mehr Transparenz gegen die Korruption im Land zu kämpfen, stolperte seine enge Vertraute, Gesundheitsministerin Ana Mato, über eine unschöne Schmiergeldaffäre. Die Korruption gehöre leider derzeit "zur täglichen Kost der Spanier", gestand Rajo ein. "Ich verstehe die Empörung."
Luxusautos und Edelreisen
Der 55-jährigen Konservativen Mato wurde ihre Vergangenheit zum Verhängnis, die von Unternehmern mit Luxusautos, Edelreisen und Geldgeschenken gepolstert worden sein soll. Da war sie zwar noch keine Ministerin, aber Abgeordnete und einflussreiches Mitglied der Parteiführung. Zudem Ehefrau eines weiteren Verdächtigen, des damaligen Senators und Kleinstadtbürgermeisters Jesús Sepúlveda, der über 700.000 Euro für politische Gefälligkeiten kassiert haben soll.
Es ist der vorläufige Höhepunkt einer langen Serie von mutmaßlichen Korruptionsfällen in der Umgebung des Partei- und Regierungschefs Rajoy. Gegen frühere Schatzmeister, Generalsekretäre und weitere prominente Weggefährten wird ermittelt, weil sie unter Verdacht stehen, in den letzten Jahrzehnten öffentliche Aufträge gegen hohe Bargeldsummen vermittelt zu haben.
Auch auf Rajoy selbst fallen Schatten: Nach Aufzeichnungen seines Ex-Schatzmeisters Luis Bárcenas soll Rajoy seit 1997 annähernd 350.000 Euro Schwarzgeld fragwürdiger Herkunft kassiert haben.
Ralph Schulze