Zwei Flugzeuge an einem Tag: Merkel und Kramp-Karrenbauer fliegen getrennt in die USA
Fast zeitgleich fliegen Merkel und Kramp-Karrenbauer jeweils in einer Maschine in die USA – und ernten Kritik. Das Kanzleramt gibt Platzprobleme als Grund an.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) fliegen zwei Tage nach der Verabschiedung des Klimapakets der großen Koalition am Sonntagnachmittag fast zeitgleich an die Ostküste der USA - allerdings in unterschiedlichen Maschinen. Hätten die beiden nicht auch zusammen fliegen können?
Auf Anfrage des Tagesspiegels sagte ein Regierungssprecher: „Unabhängige Delegationsreisen werden unabhängig geplant.“ Wie „Spiegel Online" berichtet, sollten Merkel und Kramp-Karrenbauer ursprünglich gemeinsam fliegen. Der Airbus A340 sollte erst in New York zwischenlanden und dann weiter nach Washington, wo Kramp-Karrenbauer am Montag ihre US-Kollegen Marc Esper trifft. Das Kanzleramt habe dem Bericht zufolge vorgegeben, dass die Delegation von Kramp-Karrenbauer dazu weniger als zehn Personen umfassen müsse. Das Verteidigungsministerium habe aber ein gutes Dutzend an Personal eingeplant. Es war also zu wenig Platz in der Maschine. Deshalb fliegt Kramp-Karrenbauers Delegation nun in einem A310 der Luftwaffe.
Flugreisen stehen derzeit angesichts der Klimaschutzdebatte in der Kritik. Im Maßnahmenpaket der großen Koalition ist deshalb vorgesehen, Fliegen durch eine Erhöhung der Luftverkehrsabgabe zu verteuern, um damit im Gegenzug einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Fernverkehr-Bahntickets zu finanzieren.
Das Verteidigungsministerium verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass die Bundesregierung seit 2014 die Klimawirkungen der notwendigen Dienstreisen ihrer Beschäftigten ausgleiche. Dies gelte auch für militärische Flüge im Rahmen des Personentransports. Die CO2-Emissionserfassung für Flüge der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums erfolge dabei im Nachgang des jeweiligen Fluges.
Kritik von den Grünen
Im Gespräch mit dem „Spiegel“ äußerte der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, Kritik an dem Vorgehen: „Der Umgang in der Bundesregierung mit den Maschinen der Flugbereitschaft hat das Niveau von Kleinkindern, die sich um Sandförmchen streiten.“
Nach Informationen des „Spiegels“ kostet eine Flugstunde einer Regierungsmaschine zwischen 24.000 und 35.000 Euro. Das Flugzeug für Kramp-Karrenbauer könnte daher mindestens 360.000 Euro kosten.
Merkel soll nun am Sonntagnachmittag mit dem Regierungsairbus A340 um 15.30 Uhr ab Berlin-Tegel zum UN-Klimagipfel in New York starten. Kramp-Karrenbauer werde nach den Planungen der Bundeswehr um 16.00 Uhr mit dem Truppentransporter A310 ab Berlin-Tegel nach Washington aufbrechen. (Tsp/AFP)