Online-Petition bekommt rasant Zuspruch: Mehr als drei Millionen fordern neues Brexit-Referendum
Ein zweites Brexit-Votum mit veränderten Regeln - das fordert eine Online-Petition, die ausgerechnet ein "Leave"-Befürworter gestartet hatte. Die Zahl der Unterzeichner steigt und steigt.
Eine Online-Petition für ein neues Referendum über einen EU-Ausstieg Großbritanniens hat weniger Tage enormen Zuspruch bekommen - mit weiter stark steigender Tendenz. Am Samstagmorgen lag die Zahl der Unterschriften bei mehr als 840.000. Am Sonntagmittag hatten bereits mehr als drei Millionen Menschen unterschrieben. Bereits 100.000 Unterstützer reichen aus, damit das Parlament eine Debatte "in Betracht ziehen" muss, wie es auf der Webseite für Petitionen an das Parlament heißt.
Die Petition setzt sich ein für eine zweite Abstimmung für oder gegen den Brexit mit veränderten Regeln. So müsste die eine oder die andere Seite mindestens 60 Prozent der abgegebenen Stimmen erreichen, um ihr Ziel durchzusetzen. Zusätzliche Voraussetzung wäre demnach eine Wahlbeteiligung von 75 Prozent oder höher.
Bei der Abstimmung vom Donnerstag war das Ergebnis mit knapp 52 gegen 48 Prozent für einen Brexit sehr knapp ausgefallen. Die Wahlbeteiligung lag bei gut 72 Prozent. Den Unterschied machten rund 1,3 Millionen Stimmen aus.
Ungeachtet des riesigen Zuspruchs sind die Erfolgsaussichten für die Petition allerdings fraglich. Bei 10.000 erreichten Unterschriften muss sich die Regierung zu der Petition äußern. Das hat sie bislang nicht getan.
Mit Erreichen der Marke von 100.000 Unterschriften haben die Unterstützer auch das Ziel erreicht, dass das britische Parlament eine Debatte über das Anliegen erwägen muss. Auf der Website für Petitionen des Parlaments heißt es dazu: "Petitionen, die 100.000 Unterschriften erreichen, werden fast immer debattiert." Allerdings schränkt der folgende Satz dies wiederum ein: "Wir könnten uns allerdings dagegen entscheiden, eine Petition zu debattieren, wenn das Anliegen erst kürzlich Gegenstand der Debatte war oder wenn eine Debatte darüber in naher Zukunft ansteht."
Besonders viel Zuspruch findet die Petition laut der Website im Raum London, wo der Widerstand gegen einen Brexit groß ist.
Online ist die Petition bereits seit Ende Mai. Als am Freitag deutlich wurde, wie gespalten das Land in der EU-Frage ist, schoss die Zahl der Unterstützer in die Höhe.
Der Initiator der Petition, Oliver Healey, ist ein entschiedener Befürworter des Brexit und gehört laut seiner Facebook-Seite zur rechten Partei "English Democrats". Er habe die Petition vor Wochen gestartet zu einer Zeit, als die Umfragen nicht auf einen Sieg des "Leave"-Lagers hindeuteten, schrieb er. Ziel sei gewesen, bei der Abstimmung die Latte für einen Verbleib Großbritanniens in der EU höher zu legen.
(Tsp, dpa)