Flüchtlinge aus Afrika: Massengrab Mittelmeer: Empörung und Ehrlichkeit
Es ist höchste Zeit, dass Europa legale Migrationswege etabliert. So könnten Asylanträge, Bitten auf Familienzusammenführung oder andere Einwanderungsgründe bereits auf der anderen Seite des Mittelmeeres geltend gemacht werden. Ein Kommentar.
Die Empörung ist groß, und die Vorwürfe sind hart: Europa handele unmenschlich, wenn es nichts gegen das Massensterben im Mittelmeer unternehme, heißt es. Und alle sind sich - nach immer neuen und immer schlimmeren Flüchtlingstragödien - im Grunde einig, dass dringend etwas geschehen muss. Aber diese Empörung hilft nur tatsächlich weiter, wenn sie auch mit Ehrlichkeit daherkommt. Denn die entscheidende Frage lautet doch, was kann man wirklich tun? Wer hat tatsächlich realistische Lösungsvorschläge, die in Europa durchsetzbar sind und von einer breiten Mehrheit der heimischen Bevölkerung akzeptiert werden? Wie viel sind die Europäer bereit, für eine großzügigere Flüchtlingspolitik auf sich zu nehmen? Und damit verbunden: Wo liegen die Grenzen für die Aufnahmefähigkeit einer Gesellschaft?
Einfache Antworten gibt es nicht. Aber einen Leitsatz werden wohl die meisten unterschreiben: Und das ist die schlichte Feststellung, dass jeder Tote im Mittelmeer ein Toter zu viel ist. Dann hört die Einigkeit auch schon auf. Und es beginnen zynisch anmutende Gedankenspiele. Zum Beispiel darüber, ob die nun geforderte massive Rettungsmission auf hoher See nicht kontraproduktiv sei und die Fluchtströme nicht noch weiter anschwellen lassen könne. Dieses Risiko ist zwar, wenigstens theoretisch, nicht ganz von der Hand zu weisen. Zumal man weiß, dass jene Menschenschlepper, welche für viel Geld das brutale Geschäft mit der Flucht organisieren, ziemlich gut informiert sind. Aber die aktuelle dramatische Entwicklung im Mittelmeerraum deutet an, dass dieser befürchtete Sogeffekt wohl eher überschätzt wird.
Die Zahl der Bootsflüchtlinge scheint in der Praxis aus ganz anderen Gründen zuzunehmen: Etwa weil sich Kriege und Hoffnungslosigkeit in Krisenländern wie Syrien, Eritrea oder Somalia – wo ein Großteil der Flüchtlinge herstammen – verschärfen. Und weil bei nordafrikanischen Mittelmeernachbarn wie Libyen oder auch Ägypten, wo viele Schiffe ablegen, politisches Chaos und Instabilität der Menschenmafia in die Hände spielen.
Wer keine Mittel bereitstellt, um das Leben der Schiffbrüchigen zu retten, verhält sich schändlich und verstößt gegen internationale Konventionen
Dazu ein paar Zahlen: Im Jahr 2014, in dem bis Ende November die massive italienische Rettungsmission „Mare Nostrum“ im Mittelmeer lief, kamen mehr als 200.000 Migranten übers Meer. Doch 2015 dürften es, und zwar ohne diesen breiten Rettungseinsatz, wesentlich mehr werden: Das UN-Flüchtlingshilfswerk erwartet bis Jahresende rund 300.000 Hilfesuchende, die vor allem an Italiens und Griechenlands Küsten landen werden. Und auch die Zahl der Toten, 2014 ertranken schon 3500 bei der Überfahrt, dürfte weiter zunehmen. Angesichts dieser dramatischen Lage ist es ein Gebot der Menschlichkeit, all jene zu retten, die sich im Mittelmeer in Todesgefahr befinden. Gleichzeitig handelt es sich um eine humanitäre Verpflichtung, die sich aus dem Seefahrts- und Völkerrecht ableitet. Deswegen muss man deutlich sagen: Wer wegschaut, oder wer bewusst nicht die Mittel bereitstellt, um das Leben der Schiffbrüchigen zu retten, verhält sich schändlich und verstößt gegen internationale Konventionen.
Allerdings muss auch klar sein, dass europäische Rettungseinsätze alleine noch keine tragfähige Flüchtlingspolitik ausmachen. Dazu gehört mehr: Zum Beispiel einheitliche Regelungen für die Aufnahme, die Abschiebung und die gerechte Verteilung der Ankömmlinge. Vor allem Italien, wo derzeit die meisten „Boatpeople“ ankommen, fühlt sich zu recht bei der Bewältigung der humanitären Katastrophe alleine gelassen.
Auch ohne Einbeziehung der Herkunfts- und Transitländer geht es nicht: Denn die beste Rettungsmission ist jene, mit der man die Flüchtlinge davon abhalten kann, überhaupt auf die lebensgefährliche Reise zu gehen. Etwa mit Informationskampagnen, in denen potenzielle Migranten über tödliche Risiken aufgeklärt werden. Und indem man legale Migrationswege Richtung Europa etabliert. So könnten Asylanträge, Bitten auf Familienzusammenführung oder andere Einwanderungsgründe bereits auf der anderen Seite des Mittelmeeres geltend gemacht werden.
Zudem: Warum können die in Deutschland und anderswo benötigten Fachkräfte nicht - wie es derzeit mit Kampagnen in Portugal, Spanien oder Griechenland geschieht - auch in Afrika angeworben werden? Vielleicht ließe sich der Fluss der illegalen Immigranten so wenigstens verringern und manche tödliche Odyssee vermeiden.